LIS-SH Gesamtbestand: Parlamentsdokumente und Vorgänge SH

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207 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 192 Dokumente/Vorgänge.


	9. Wahlperiode

ID 009-01810

Brunsbüttel, Stadt, Kreis Dithmarschen

Ablagerung von giftigen Abfällen auf dem Gelände der Kali-Chemie - 2. Anfrage -

- Mögliche Analyse der chemischen und quantitativen Zusammensetzung der Abfalldeponie, Probeentnahmen, schwermetallhaltiges Sickerwasser, Einleitung in die Elbe bzw. in die Schmutzwasserkanalisation Brunsbüttels, Beschwerden über Geruchsbelästigungen, Untersuchungen in Bezug auf Grundwasserbelastungen -

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 01.03.1983 Drs 9/1810

ID 009-01806

Konkurs

Folge-lnsolvenzen

- Hilfen der LRg für durch Folge-lnsolvenzen betroffene kleine und mittlere Unternehmen, Bürgschaften, Überbrückungskredite, Förderungen aus dem Mittelstandsstrukturprogramm -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 23.02.1983 Drs 9/1806

ID 009-01781

Brunsbüttel, Stadt, Kreis Dithmarschen

Abfallablagerung auf dem Gelände der Kali-Chemie in Brunsbüttel

- Genehmigungspflicht, Auflagen und Anordnungen, Ablagerung von Giftstoffen, Volumen und Größe der Deponie, Jahresniederschlagsmenge in Brunsbüttel, chemische Zusammensetzung der Deponie, wassergefährdende Stoffe, Gesetzesverstöße, Behandlung von Sickerwasser, Ableitung in die Elbe, Zusammensetzung des Sickerwassers, mögliche staatsanwaltschaftliche Ermittlungen -

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 10.02.1983 Drs 9/1781

ID 009-01621

Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfeleistungen des Landes Schleswig-Holstein

- Schwerpunktbereich Bildung und Ausbildung, Fortbildung von Fach- und Führungskräften sowie Fach- und Hochschulstudenten aus Entwicklungsländern, Entwicklungshilfeleistungen 1976-1981, Vergleich mit anderen Bundesländern, Chancen der kleineren und mittleren Unternehmen und der Landwirtschaft mit ihrem Know-how bei engerer entwicklungspolitischer Zusammenarbeit -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 05.10.1982 Drs 9/1621

ID 009-01553

Arbeitsplatz

Entwicklung des Hamburger Randgebietes

- Wirtschaftliche Entwicklung 1979, 1980 und 1981, Neuansiedlung und Verlagerung von Betrieben und Betriebsteilen, Arbeitsplatzgewinnung, Wirtschaftsförderungsmaßnahmen von SH und HH, Berufspendler -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 16.08.1982 Drs 9/1553

ID 009-01544

Ausbildungsplatz

Ausbildungsangebot bei wirtschaftlichen Unternehmungen des Landes

- Wirtschaftliche Unternehmen mit mindestens 25 % Landesbeteiligung, 1982 bereitgestellte Ausbildungsplätze, Ausbildungsplatzangebote 1977-81, Ausbildungsberufe, Verhältnis Auszubildende/Beschäftigte 1977-82, Maßnahmen der LRg zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze, Umfang der durch Zusammenarbeit· mit der Arbeitsverwaltung 1982 bereitgestellten Plätze -

KlAnfr Arens, Gunnesson, Neugebauer SPD und Antw MWV 06.08.1982 Drs 9/1544

ID 009-01546

Industriegewerkschaft Metall

Vorschläge zur Fortentwicklung der Innovationsförderung

- Ergänzung des Patentschutzrechts, Stückelung von 'Umweltnutzungsrechten', Gründung eines Instituts für Forschungs- und Entwicklungsmanagement, Pilotvorhaben der IG Metall, Inhalt und Praxisorientierung des Technologie- und Innovationsförderungsprogramms -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 06.08.1982 Drs 9/1546

ID 009-01541

Deutsches Patentamt

Nutzung des Deutschen Patentamtes durch kleine und mittlere Unternehmen in Schleswig-Holstein

- Möglichkeiten, Erweiterung, Zuschüsse für im Zusammenhang mit Patentanmeldungen entstehende Kosten -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 02.08.1982 Drs 9/1541

ID 009-01538

Forschung

Forschungsförderung des Bundes für das Land Schleswig-Holstein

- Mittel für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation einschließlich der Personalkostenzuschüsse 1976-1981, anteiliges Verhältnis zu anderen Bundesländern, Verteilung der Mittel -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 28.07.1982 Drs 9/1538

ID 009-01539

Forschung

Forschungs- und Entwicklungs-Personalkostenzuschüsse des Bundes für kleine und mittlere Unternehmen in Schleswig-Holstein

- Inanspruchnahme in strukturschwachen Gebieten, Förderungsquoten, Vergleich zu anderen Bundesländern -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 28.07.1982 Drs 9/1539

ID 009-01540

Forschung

Inventions- und Innovationsförderung in Schleswig-Holstein

- Bedeutung für kleine und mittlere Unternehmen, Beitrag der Länder, Maßnahmen der LRg zur Förderung seit 1975, Abstimmung mit dem Bund, Informationsstand der mittelständischen Wirtschaft -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 28.07.1982 Drs 9/1540

ID 009-01484

Arbeitslosigkeit

Arbeitsplätze durch neuangesiedelte und weggefallene Arbeitsplätze durch stillgelegte Betriebe

- Zahl der Neuansiedlungen 1976-1981 und der zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze, regionale Verteilung, Förderungsprogramme, Entwicklung des Arbeitsplatzdefizits 1976-1981 in den einzelnen Arbeitsamtsbezirken -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 18.05.1982 Drs 9/1484

ID 009-01447

Asyl

Gemeinnützige Arbeit von Asylbewerbern

- Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit, Arten der Arbeit, ärztliche Untersuchung vor bestimmten Arbeiten -

KlAnfr Arens, Börnsen SPD und Antw SM 02.04.1982 Drs 9/1447

ID 009-01358

Arzneimittel

Medikamenten-Ablagerung auf der Mülldeponie Pahlen, Kreis Dithmarschen

- Abgelagerte Arzneimittel, Mengen, Genehmigungsverfahren, Gefährlichkeit, Auswirkungen auf die Umwelt, Transportgenehmigung, Durchsetzung von Auflagen und Regelungen -

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 18.02.1982 Drs 9/1358

ID 009-01307

Landeskrankenhaus

Fotografieren von Patienten in psychiatrischen Krankenhäusern

- Anfertigung von Fotografien für Krankenunterlagen, Einwilligung der Patienten, Rechtsgrundlage, Vernichtung von Fotografien -

KlAnfr Arens, Lindenmeier SPD und Antw SM 29.12.1981 Drs 9/1307

ID 009-01282

Wirtschaftskriminalität

Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität

- Zahl anhängiger Verfahren, Beginn, Dauer, Schadenssummen, Verfahrenseinstellungen und erstinstanzliche Abschlüsse seit 01.01.1979, Gründe, Auslastung der Wirtschaftsstrafkammern, Vollstreckung von Haftbefehlen, fiskalischer Mehrerlös, Verbesserung der Bekämpfung, Änderung von Bundesrecht -

KlAnfr Arens, Dr. Klingner SPD und JM 07.12.1981 Drs 9/1282

ID 009-01272

Eider

Eidersperrwerk - 2. Anfrage

- Betriebs- und Unterhaltungskosten, Aufteilung der Nachbesserungskosten, Kosten für Sandvorspülung vor Vollerwiek, Nachbesserungen und Ergänzungen, Lebensdauer des Bauwerks. regelmäßige Messungen, Volumensrückgang, Gewährleistung der Baufirmen, Versandung der Außeneider, Abflußverhältnisse im Hinterland -

KlAnfr Arens, Liebrecht, Stojan SPD und Antw MELF 27.11.1981 Drs 9/1272

ID 009-01249

Behindertes Kind

Entwicklung der Sonderpädagogik und der sonderschulischen Maßnahmen in Schleswig-Holstein

- Geistig- und körperbehinderte, sprach, seh- und hörgeschädigte Kinder 1973 und 1981, Maßnahmen im schulischen und Ausbildungsbereich, gesellschaftliche Integration, Sprachheilgrundschulen, Lehrerausbildung, Internatsbeschulung, Schulen L, Integrationsmodelle, Hauptschulabschlüsse, Berufsausbildung, Tätigkeit von Sozialpädagogen, Betriebspraktika, Arbeitslehre, Ganztagsschulen -

GrAnfr Schulz, Arens SPD 12.11.1981 Drs 9/1249
Antw LRg 03.05.1982 Drs 9/1472
PlPr 9/84 06.05.1982 S 4807
Beschl: S 4836 Kenntnisnahme

ID 009-01236

Kraftfahrzeug

Verkehrssicherheit auf unseren Straßen

- Verlängerung der ersten Hauptuntersuchungsfrist für private PKW auf drei Jahre, Haltung der LRg in der Länderverkehrsministerkonferenz, Verlust der Prüfplakette bei schweren Unfällen, Einsatz freier Sachverständiger zur Prüfung von Fahrzeugen, Verschärfung der technischen Kontrolle älterer Fahrzeuge -

KlAnfr Arens, Gunnesson SPD und Antw MWV 06.11.1981 Drs 9/1236

ID 009-01219

Eider

Eidersperrwerk

- Betriebs- und Unterhaltungskosten, Nachbesserungsarbeiten, Gründe, Natur-Belastungen, Messungsergebnisse über Volumenveränderungen in der Außeneider und die Wasserstände im Eidertrichter, Gewährleistung der bauausführenden Firmen, volle Öffnung der Wehre -

KlAnfr Arens, Liebrecht Stojan SPD und Antw MELF 14.10.1981 Drs 9/1219

ID 009-01201

Immission

Fernüberwachung der Kernreaktoren II

- Standort der Drucker der Überwachungsstellen, Bearbeitung der Meßdaten, Vermeidung von Störungen des Stromnetzes, Datenübermittlung durch Selbstwähl- und Datex-Netz, vertragliche Grundlagen des Kernreaktorfernüberwachungssystems -

KlAnfr Arens, Börnsen, Lindenmeier, Stojan, Wiesen SPD und Antw SM 01.10.1981 Drs 9/1201

ID 009-01160

Immission

Fernüberwachung der Kernreaktoren

- Zahl der Immissionen messenden Überwachungsstellen, Zulassung durch die Post, Unterbindung von Fehlinformationen durch Störimpulse, Sofortübertragung von Grenzwertüberschreitungen, Vorkehrungen für den Katastrophenfall, beteiligte Firmen. Beurteilung und Überwachung der Programmgestaltung, Eigenverantwortlichkeit des Betreibers; Fernüberwachung der Kernreaktoren, Ausfälle bei der Datenübertragung, Umstellung auf Datexnetz, Häufigkeit des Datenabrufs von den Außenstellen durch die Datenzentrale -

KlAnfr Arens, Börnsen, Lindenmeier, Stojan, Wiesen SPD und Antw SM 07.09.1981 Drs 9/1160

ID 009-01131

Fremdenverkehr

Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung

- Änd § 65 (3) der LBO vom 09.02.1967, Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen -

GesEntw Liebrecht, Neugebauer, Arens SPD 12.08.1981 Drs 9/1131
1. Lesung PlPr 9/59 26.08.1981 S 3193
APr IR 9/50 03.09.1981 S 7
APr IR 9/51 17.09.1981 S 4
APr IR 9/58 03.12.1981 S 18
APr IR 9/59 17.12.1981 S 27
APr IR 9/60 21.01.1982 S 10
APr IR 9/61 04.02.1982 S 4 (Nichtöff. Anhörung)
APr IR 9/62 09.02.1982 S 3
Bericht und BeschlEmpf IR 09.02.1982 Drs 9/1344
2. Lesung PlPr 9/77 17.02.1982 S 4331
Beschl: S 4338 Für erledigt erklärt

ID 009-00900

Strukturpolitik

Bericht über Konzeption und Stand des 'Strukturprogramms Norddeutschland'

- Zu Drs 9/887; Änd der Überschrift, Erweiterung der Darstellung der Teile des Strukturprogramms, Vorlage eines Berichts der LRg über ihre Vorstellungen zur weiteren Durchsetzung des 'Strukturprogramms Norddeutschland' -

ÄndAntr Arens SPD 17.02.1981 Drs 9/900
PlPr 9/45 24.02.1981 S 2442
APr WI 9/23 14.05.1981 S 23
Bericht und BeschlEmpf WI 14.05.1981 Drs 9/1040
PlPr 9/55 03.06.1981 S 2987
Beschl: S 2987 Annahme in der Fassung der Drs 9/1040

ID 009-00865

Chile

U-Boot-Auftrag der HDW für Chile

- Zuständigkeit für den Abschluß von Aufträgen, Sicherung der Arbeitsplätze, Beteiligung der LRg, Zuständigkeit beim Bundessicherheitsrat für die Lösung der Waffenexportfrage -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 23.01.1981 Drs 9/865

ID 009-00826

Nebentätigkeit von Bediensteten

Situation der Sprachheilambulatorien

- Zahl der Schulen, Klassen und Jahreswochenstunden sprachbehinderter Schüler, Lehrkräfte, Lehrbefähigung für Sprachheilpädagogik, Betreuung durch Leiter von Sonderschulen, Anteil der Lehrer mit Lehrbefähigung für Sprachheilpädagogik an der Zahl der jährlich neu eingestellten Sonderschullehrer; Nebentätigkeiten von Schulleitern -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 15.01.1981 Drs 9/826

ID 009-00790

Gemeinschaftsaufgabe "Wirtschaftsstruktur"

Regionale Wirtschaftsförderung und Erfolgskontrolle

- Neuordnung der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur', Einführung eines Erfolgskontrollsystems, Indikatoren, Information von Öffentlichkeit und Parlament -

KlAnfr Arens, Hamer SPD und Antw MWV 18.12.1980 Drs 9/790

ID 009-00764

Ausländer

Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts

- Verteilung der Broschüre 'Ausländer-Integration ist Völkermord' durch den Bürgermeister der Gemeinde Hemmingstedt, Krs Dithmarschen, während einer Gemeindevertreter-Sitzung -

KlAnfr Arens, Liebrecht SPD und Antw IM 28.11.1980 Drs 9/764

ID 009-00730

Brunsbüttel, Stadt, Kreis Dithmarschen

Wasserversorgung im Raum Brunsbüttei

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 29.10.1980 Drs 9/730

ID 009-00701

Arbeitsplatz

Weiterentwicklung des Unterelberaumes

- Abstimmung der Bereiche Ökologie, Umweltschutz, Raumordnung, Regionalpolitik, Wirtschaftspolitik und Arbeitsplatzsicherung -

GrAnfr Arens, Stojan SPD 01.10.1980 Drs 9/701
Antwort LRg 20.03.1981 Drs 9/957
PlPr 9/48 24.03.1981 S 2554
PlPr 9/49 25.03.1981 S 2582
Beschl: S 2599 Kenntnisnahme

ID 009-00698

Betriebsrat

Erneuter Konkurs der Firma Eller Tore GmbH in Kating; Beteiligung bei Hilfsmaßnahmen für konkursgefährdete Unternehmen

- Förderung der Übernahme aus dem Konkurs im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen, Kriterien für Förderung von konkursgefährdeten Unternehmen, Beteiligung der Betriebsräte bei Hilfsmaßnahmen -

KlAnfr Arens, Liebrecht, Stojan SPD und Antw MWV 23.09.1980 Drs 9/698

ID 009-00630

Berufsausbildung

Ausbildung für alle

- Sicherstellung einer qualifizierten beruflichen Ausbildung mit staatlich anerkanntem Abschluß durch außerbetriebliche Ausbildungsverhältnisse und Ausbau beruflicher Vollzeitschulen, Verbesserung der Ausbildungssituation für Mädchen, Einführung bzw Ausbau der Arbeitslehre in allgemeinbildenden Schulen zwecks Befähigung zu einer beruflichen Ausbildung -

Antr Arens SPD 16.06.1980 Drs 9/630
PlPr 9/30 03.07.1980 S 1601
Beschl: S 1619 Ablehnung

ID 009-00597

Frauenhaus

Modellversuch 'Frauenhaus im ländlichen Raum'

- Mitgliedschaft des Trägers in einem freien Wohlfahrtsverband und Zusammenarbeit mit vorhandenen Betreuungsdiensten, Verzicht auf den Ausbau eigenständiger und spezieller Betreuungsdienste als Voraussetzung der Bezuschussung aus Landesmitteln, Beteiligung von Kreis und Gemeinde an der Finanzierung -

KlAnfr Börnsen, Arens SPD und Antw SM 20.05.1980 Drs 9/597

ID 009-00522

Ausländischer Schüler

Sicherung besserer Lebens- und Berufschancen für Schüler ohne Hauptschulabschluß

- Senkung des Anteils von Schülern ohne Hauptschulabschluß, Förderstunden an Haupt- und Lernbehindertenschulen, Einführung des Faches 'Arbeitslehre' für die Klassenstufen 7-9, Verlängerung des Schulbesuchs bis zu zwei Jahren, hauptschulabschlußbezogene Kurse in wichtigen Fächern, rechtzeitige Betriebspraktika, Förderkurse für ausländische Kinder -

Antr Arens, Dr. Lohmann SPD 28.03.1980 Drs 9/522
PlPr 9/23 23.04.1980 S 1210
APr KJS 9/14 14.05.1980 S 9
APr KJS 9/16 28.05.1980 S 7
APr KJS 9/18 11.06.1980 S 4
APr KJS 9/20 27.08.1980 S 6
APr KJS 9/23 10.09.1980 S 8
Bericht und BeschlEmpf KJS 18.09.1980 Drs 9/691
PlPr 9/35 08.10.1980 S 1871
(ÄndAntr Dr. Lohmann SPD, Neitzel F.D.P. Drs 9/702 (s. dort))
Beschl: S 1887 Annahme in der Fassung der Drs 9/691

ID 009-00447

Schule für Sehbehinderte

Grundschule für Sehbehinderte

- Errichtung einer Schule für Sehbehinderte in SH, voraussichtlicher Standort, Errichtungstermin -

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 20.02.1980 Drs 9/447

ID 009-00408

Grundschule

Lehrerversorgung an der Grund- und Hauptschule Tellingstedt

- Ausfall von Lehrkräften an der Realschule mit Grund- und Hauptschulteil, Bewerber für ein Angestelltenverhältnis für den Grund- und Hauptschulbereich für diverse Kreise, Einstellung von Bewerbern für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, Einsatz von Aushilfslehrkräften -

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 04.02.1980 Drs 9/408

ID 009-00146

Geistig Behinderter

Lage der geistig Schwerbehinderten in Schleswig-Holstein

- Behandlung, Versorgung und Betreuung in SH, Versorgung in den Landeskrankenhäusern, Rehabilitation, personelle Situation in den Landeskrankenhäusern, weitere Verbesserung durch Baumaßnahmen -

KlAnfr Arens, Lindenmeier SPD und Antw SM 11.10.1979 Drs 9/146

ID 009-00144

Öffentlicher Dienst

Beschäftigung Schwerbehinderter im öffentlichen Dienst und in den wirtschaftlichen Unternehmen des Landes Schleswig-Holstein

KlAnfr Arens, Johna SPD und Antw IM 10.10.1979 Drs 9/144

ID 009-00067

Ganztagsschule

Schule für Geistigbehinderte

- Zahl der Schulen in SH, Neueinführung von Ganztagsunterricht und Umwandlung in Ganztagsschulen, Richtlinien, Verlängerung der Schulbesuchsdauer -

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 16.07.1979 Drs 9/67

ID 009-00053

Flensburg, kreisfreie Stadt

Schulsituation der Schule für geistig Behinderte in Flensburg

- Zahl der Lehrer und Erzieher, Personalzuteilung für 1979/1980, zeitliche Staffelung von Unterrichtsbeginn und Schulschluss, Fach-Lehrkräftemangel, Ermöglichung des Ganztagsschulbetriebes mit Fünf-Tage-Unterrichtswoche -

KlAnfr Arens, Gunnesson SPD und Antw KM 03.07.1979 Drs 9/53


	15. Wahlperiode

ID 01503671

Ostseeregion

Resolution des 2. Parlamentsforums Südliche Ostsee vom 20. bis 21. September 2004 in Miedzyzdroje/Misdroy

- Resolution zu Fragen der Struktur-, Tourismus- und Jugendpolitik -

Bekanntmachung Ltg Präs 22.09.2004 Drs 15/3671
PlPr 15/129 12.11.2004 S 10053-10054
(Kenntnisnahme)

Redner:
PlPr 15/129: Arens, Heinz-Werner (SPD) Landtagspräsident/in S 10053-10054


	14. Wahlperiode

ID 01400592

Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken

Elektrifizierung der Bahnlinie Hamburg-Westerland

- Bedeutung des Erhalts und der Elektrifizierung der Bahnlinie -

KlAnfr Heinz-Werner Arens SPD, Berndt Steincke CDU und Antw MWTV 11.03.1997 Drs 14/592


	13. Wahlperiode

ID 01303334

Landesentwicklungsgesellschaft

Entsendung von sechs Abgeordneten in den Beirat der Landesentwicklungsgesellschaft mbH

- Wahl der Abg. Franzen, Dr. Hinz, Rodust und Sickmann -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 07.02.1996 Drs 13/3334
PlPr 13/114 21.02.1996 S 8151
Beschl: S 8151 Annahme

ID 01303100

Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein

Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates nach dem Gesetz zur Umwandlung der Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein in eine Stiftung des öffentlichen Rechts

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Dr. Ottfried Hennig CDU 03.11.1995 Drs 13/3100
PlPr 13/103 08.11.1995 S 7194
Beschl: S 7194 Annahme

ID 01302966

Schleswig-Holsteinisches Abgeordnetengesetz

Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes

- Änderung der §§ 6 und 9 des Gesetzes idF vom 23.12.1994; Anhebung der Entschädigungen und der Mitarbeiterkostenerstattung -

GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 04.09.1995 Drs 13/2966
1. Lesung PlPr 13/98 07.09.1995 S 6860
Umdruck 13/4016
APr IR 13/90 13.09.1995 S 23
Bericht und BeschlEmpf IR 14.09.1995 Drs 13/2998
2. Lesung PlPr 13/101 28.09.1995 S 7064
Beschl: S 7064 Annahme
Ges v 16.10.1995 (GVOBl 1995 Nr 16 S 334)

Redner:
PlPr 13/98: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) Landtagspräsident/in S 6860; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 6862; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 6862
PlPr 13/101: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 7064

ID 01302603

Richterwahlausschuß

Umbesetzung im Richterwahlausschuß

- Wahl des Abg. Beran als stellvertretendes Mitglied als Nachfolger für die ausscheidende Abg. Warnicke -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 14.03.1995 Drs 13/2603
PlPr 13/86 29.03.1995 S 5953
Beschl: S 5953 Annahme

ID 01302529

Schleswig-Holsteinischer Landtag

Informationsreise des Landtages nach Norwegen und Schweden auf Einladung des Storting und des Schwedischen Reichstages vom 12. - 18. März 1995

- Annahme der Einladung, Benennung der Teilnehmer -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 09.02.1995 Drs 13/2529
PlPr 13/83 22.02.1995 S 5736
Beschl: S 5736 Annahme

ID 01302472

Entbürokratisierungs-Enquete

Bericht der Enquete-Kommission zur Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung vom 02.11.1994

- Anerkennung für den Abschlußbericht der Enquete-Kommission, Überweisung des Berichtes und der dazugehörigen Anträge in die Ausschüsse -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Karl Otto Meyer SSW 27.01.1995 Drs 13/2472
PlPr 13/82 31.01.1995 S 5658
Beschl: S 5702 Annahme
APr SOZ 13/47 16.02.1995 S 7
APr IR 13/72 01.03.1995 S 11
APr BIL 13/44 02.03.1995 S 10
APr UMW 13/76 15.03.1995 S 12
APr IR 13/81 24.05.1995 S 7

Redner:
PlPr 13/82: Franzen, Ingrid (SPD) S 5658; Sauter, Frank (CDU) S 5661; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 5663; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5667; Simonis, Heide (SPD) MP S 5669 5701; Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 5674; Küstner, Birgit (SPD) S 5678; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5680; Wienholtz, Dr. Ekkehard Min S 5682; Peters, Eva (CDU) S 5686; Kähler, Ursula (SPD) S 5687; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 5689; Möller, Claus Min S 5692; Hay, Lothar (SPD) S 5695; Schmitz-Hübsch, Brita (CDU) S 5698

ID 01302469

Ausländerwahlrecht

Resolution zum passiven Kommunalwahlrecht für EU-Bürgerinnen und -Bürger

- Zustimmung zur Gewährung des passiven Kommunalwahlrechtes durch die LRg, Schaffung der landesrechtlichen Voraussetzungen -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 25.01.1995 Drs 13/2469
PlPr 13/81 27.01.1995 S 5587
(Lt. PlPr 13/81 S 5592: Ersetzt durch Drs 13/2470)

ID 01302440

Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht

Durchführung der Wahl der Vertrauensleute nach dem Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung

- Beauftragung des Innen- und Rechtsausschusses mit der Durchführung der Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter beim Ausschuß für die Wahl ehrenamtlicher Verwaltungsrichter -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 11.01.1995 Drs 13/2440
PlPr 13/79 25.01.1995 S 5513
(Beschl: S 5513 Annahme)
Umdruck 13/3082
APr IR 13/72 01.03.1995 S 13

ID 01302408

Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages (08.02.1991)

Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtags

- Änderung von § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung idF vom 30.11.1994; Abgrenzung der Zuständigkeiten von Eingabenausschuß und Bürgerbeauftragter -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 11.01.1995 Drs 13/2408 (neu)
Antr Heinz-Werner Arens SPD 12.01.1995 Drs 13/2446
(Drs 13/2446 ersetzt Drs 13/2408 (neu))
PlPr 13/79 25.01.1995 S 5479
Beschl: S 5486 Annahme
Änd v 27.01.1995 (GVOBl 1995 Nr 4 S 63)

Redner:
PlPr 13/79: Solterbeck, Hans-Klaus (CDU) S 5479 5482 (ZwFr) 5484 (ZwFr); Nabel, Konrad (SPD) S 5479 5482; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5480 5485; Kähler, Ursula (SPD) S 5481 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 5481 5485; Johna, Rudolf (SPD) S 5483; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 5483; Börnsen, Gert (SPD) S 5484

ID 0130231603

Verhaltensregeln für Abgeordnete

Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags

- Inkrafttreten am 01.01.1995 (hier: ÄndAntr Drs 13/2382) (Zur Drucksache 13/2316) -

ÄndAntr Heinz-Werner Arens SPD 09.12.1994 Drs 13/2383
PlPr 13/78 09.12.1994 S 5430
Beschl: S 5430 Annahme

ID 01302343

Schleswig-Holsteinisches Abgeordnetengesetz

Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes

- Änderung diverser §§ des Abgeordnetengesetzes idF vom 18.12.1992; Erhöhung der Grundentschädigung und der Unkostenpauschale, Neuregelungen bei der Erstattung von Reisekosten, beim Sterbegeld und bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung -

GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Karl Otto Meyer SSW 30.11.1994 Drs 13/2343
1. Lesung PlPr 13/76 07.12.1994 S 5225
(ÄndAntr CDU Drs 13/2317 (s. dort))
Umdruck 13/2898
APr FIN 13/69 01.12.1994 S 19
APr IR 13/66 07.12.1994 S 45
Bericht und BeschlEmpf IR 07.12.1994 Drs 13/2366
2. Lesung PlPr 13/78 09.12.1994 S 5357
Beschl: S 5399 Annahme in der Fassung der Drs 13/2366
Ges v 23.12.1994 (GVOBl 1995 Nr 2 S 18)

Redner:
PlPr 13/76: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5228; Füllner, Meinhard (CDU) S 5230; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5233; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5237; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 5237; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 5238; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 5238; Herrmann, Wolfgang (SPD) S 5239
PlPr 13/78: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 5398

ID 01302342

Verhaltensregeln für Abgeordnete

Entwurf einer Änderung der Verhaltensregeln für Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages

- Änderung zahlreicher Vorschriften der Verhaltensregeln vom 12.11.1992; von Abgeordneten anzuzeigende Tätigkeiten, Funktionen, Verträge, Spenden und Zuwendungen; Verfahren im Falle von Verstößen der Landtagspräsidentin gegen die Verhaltensregeln; Veröffentlichung der Angaben als Landtagsdrucksache statt im amtlichen Handbuch -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 29.11.1994 Drs 13/2342
PlPr 13/76 07.12.1994 S 5225
APr IR 13/66 07.12.1994 S 44
Bericht und BeschlEmpf IR 07.12.1994 Drs 13/2367
PlPr 13/78 09.12.1994 S 5430
(S 5430 zurückgezogen)

ID 01302039

Richterwahlausschuß

Ersatzwahl der Vertreterin/des Vertreters des nichtständigen Mitgliedes der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Richterwahlausschuß

- Wahl von Helmut Harbeck -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU 17.06.1994 Drs 13/2039
PlPr 13/64 29.06.1994 S 4409
Beschl: S 4409 Annahme

ID 01301924

Parlamentarische Konferenz über die Zusammenarbeit im Ostseeraum

Teilnahme des Parlaments an der 3. Parlamentarischen Konferenz der Ostsee-Anrainer Staaten am 5./6. Mai 1994 in Warschau/Polen

- Benennung der Landtagspräsidentin Erdsiek-Rave und der Abgeordneten Geerdts und Köster als Teilnehmer -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 27.04.1994 Drs 13/1924
PlPr 13/58 27.04.1994 S 4004
Beschl: S 4004 Annahme

ID 01301894

Technologiestiftung Schleswig-Holstein

Wahl der Mitglieder für den Stiftungsrat gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung der "Technologiestiftung Schleswig-Holstein"

- Wahl des Abgeordneten Dr. Jürgen Hinz zum Nachfolger für das ausscheidende Mitglied Udo Wnuck -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 13.04.1994 Drs 13/1894
PlPr 13/58 27.04.1994 S 3985
Beschl: S 3985 Annahme

ID 01301778

Schloß (Gebäude)

Zukünftige Nutzung des Kieler Schlosses

- Berichtsantrag zur künftigen Nutzung und die Auswirkungen auf betroffene Einrichtungen, Unterstützung der Einrichtung einer Spielbank und des Ausbaus des Kultur- und Veranstaltungsangebots, Erweiterung der Räumlichkeiten der Landesbibliothek im Kieler Schloß -

ÄndAntr (Antr) Heinz-Werner Arens SPD 01.03.1994 Drs 13/1778
PlPr 13/54 04.03.1994 S 3669
Beschl: S 3689 3738 Annahme (Namentliche Abstimmung)

Redner:
PlPr 13/54: Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 3669; Rossmann, Dr. Ernst-Dieter (SPD) S 3671; Möller, Claus Min S 3673 3682; Sauter, Frank (CDU) S 3674 3685 3689; Saxe, Bernd (SPD) S 3676; Meyer, Karl Otto (SSW) S 3677 3683; Voß, Karin (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLV H, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 3678; Volquartz, Angelika (CDU) S 3679; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 3679; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 3680; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 3684 3688; Tidick, Marianne Min S 3684; Claussen, Karl Eduard (CDU) S 3685; Simonis, Heide (SPD) MP S 3686; Stritzl, Thomas (CDU) S 3689

ID 01301688

Bundesversammlung

Wahl der Mitglieder zur 10. Bundesversammlung

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 03.02.1994 Drs 13/1688
PlPr 13/52 02.03.1994 S 3555
Beschl: S 3555 Annahme

ID 01301585

Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken

Elektrifizierung der Bundesbahnstrecken in Schleswig-Holstein

- Berichtsanforderung; Auswirkungen der Entscheidung des OVG's Schleswig zur Einstellung der Bauarbeiten wegen fehlenden Planfeststellungsverfahrens -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 12.01.1994 Drs 13/1585
PlPr 13/51 28.01.1994 S 3446
Beschl: S 3470 Für erledigt erklärt

ID 01301564

Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter

Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter für den Ausschuß der ehrenamtlichen Finanzrichter

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 20.12.1993 Drs 13/1564
PlPr 13/51 28.01.1994 S 3474
Beschl: S 3474 Annahme

ID 01301437

Grundgesetz

Bericht zum Stand der Verfassungsdiskussion auf Bundesebene

- Anforderung eines Berichts im Plenum, Ergebnisse der Gemeinsamen Verfassungskommission, weiteres Beratungs- und Entscheidungsverfahren, beabsichtigte Stellungnahme der LRg im BR -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 28.10.1993 Drs 13/1437
(Zurückgezogen lt. Vermerk vom 03.02.1994)

ID 01301318

Wahlvorschlag

Konsequenzen aus der Rechtsprechung bezüglich der Ungültigkeit der Hamburger Bürgerschaftswahlen

- Möglichkeit vergleichbarer Fehler bei Nominierungsverfahren von Kandidaten in Schleswig-Holstein, Rechtslage, Gegenmaßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Verfahrensfehler -

KlAnfr Heinz-Werner Arens SPD und Antw IM 22.09.1993 Drs 13/1318

ID 01301190

Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode

Änderung der Zahl der Mitglieder und der Zusammensetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 13. Wahlperiode

- Mitgliederzahl und Stärkeverhältnis der Fraktionen -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 10.08.1993 Drs 13/1190
PlPr 13/35 26.08.1993 S 2392
Beschl: S 2392 Annahme

ID 01301059

Kommunaler Investitionsfonds gemäß § 19 FAG

Umbesetzung in dem gemäß § 19 Abs. 5 des Finanzausgleichsgesetzes zu bildenden Ausschuß

- Wahl des Abg. Fleskes für den ausscheidenden Abg. Dr. Lohmann, Wahl des stellvertretenden Mitglieds Abg. Sickmann für den Abg. Fleskes -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 02.06.1993 Drs 13/1059
PlPr 13/31 16.06.1993 S 2113
Beschl: S 2113 Annahme

ID 0130035017

Haushaltsgesetz 1993

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)

- Kürzung der Fraktionsmittel für die SPD-, CDU-, F.D.P.- und DVU-Fraktion, Anhebung der Mittel für den SSW, zukünftige Beratung des Landtags hinsichtlich der Fraktionsfinanzierung durch eine unabhängige Sachverständigenkommission (Zur Drucksache 13/350) -

ÄndAntr Heinz Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 25.02.1993 Drs 13/807 (neu)
PlPr 13/21 25.02.1993 S 1390 1454
Beschl: S 1454 1464 Annahme

ID 01300751

Grundgesetz

Minderheitenartikel im Grundgesetz

- Ergänzung des Grundgesetzes, Achtung der Identität der Minderheiten, Schutz und Förderung von Volksgruppen und nationalen Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 12.02.1993 Drs 13/751
PlPr 13/22 26.02.1993 S 1469
Beschl: S 1475 Annahme

Redner:
PlPr 13/22: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) S 1469; Röper, Ursula (CDU) S 1471; Friese, Benvenuto-Paul (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26 .10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1472; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1473; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 1473; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 1474

ID 01300689

Mord

Fünffacher Mord in Ahrensbök-Tankenrade

- Würdigung der Aufklärungsarbeit der Polizei, Ablehnung eines Vergleichs der "rechtsextremistischen" DVU bezüglich der Morde in Ahrensbök und politisch motivierten Morden -

ÄndAntr (Antr) Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 27.01.1993 Drs 13/689
PlPr 13/19 29.01.1993 S 1282
Beschl: S 1286 Annahme

Redner:
PlPr 13/19: Thienemann, Helmut (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos) S 1282 1285; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 1283; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1283

ID 01300605

Gesetz über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Gesetz zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen

- Einfügung der §§ 46 a-h und Änderung des § 47 des Abgeordnetengesetzes idF vom 18.12.1992, Änderung des § 15 der LHO idFdB vom 29.06.1992; Fraktionsmittel, Verwendung, Ausweisung im Haushalt, Rücklagen, Rückerstattung, Buchführung, Rechnungslegung und -prüfung, Berichterstattung durch eine Sachverständigenkommission; Rechte und Aufgaben der Fraktionen, Fraktionsstatus der Abgeordneten der dänischen Minderheit, Sach- und Dienstleistungen für Fraktionen -

GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU 07.12.1992 Drs 13/605
1. Lesung PlPr 13/16 18.12.1992 S 1069
Umdruck 13/514, 13/522, 13/523, 13/1464, 13/1705, 13/2449, 13/2843
APr IR 13/15 13.01.1993 S 5
APr IR 13/17 17.02.1993 S 16
APr IR 13/20 17.03.1993 S 16
APr IR 13/21 31.03.1993 S 10
APr IR 13/29 29.09.1993 S 10
APr IR 13/33 24.11.1993 S 10
APr IR 13/65 23.11.1994 S 22
Bericht und BeschlEmpf IR 28.11.1994 Drs 13/2298
2. Lesung PlPr 13/76 07.12.1994 S 5225
Beschl: S 5240 Annahme in der Fassung der Drs 13/2298
Ges v 18.12.1994 (GVOBl 1995 Nr 1 S 4)

Redner:
PlPr 13/16: Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 1069; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1070; Füllner, Meinhard (CDU) S 1072; Friese, Benvenuto-Paul (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26 .10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1074; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1075
PlPr 13/76: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 5227; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5228; Füllner, Meinhard (CDU) S 5230; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5233; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5237; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 5237; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 5238; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 5238; Herrmann, Wolfgang (SPD) S 5239

ID 01300308

Schleswig-Holsteinisches Abgeordnetengesetz

Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes

- Änderung diverser §§ des Abgeordnetengesetzes idF vom 14.07.1991; Erhöhung der Grundentschädigung, der Mitarbeiter- und Fahrkostenerstattung, Aufhebung der Pauschalierung von Tages- und Übernachtungsgeldern, Festlegung der Zahl stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Abhängigkeit von der Fraktionsgröße, Anrechnung von Versorgungsbezügen und Renten, Neuregelung von Beginn und Ende von Ansprüchen, Kürzung des Überbrückungsgeldes und Umbenennung in "Sterbegeld" -

GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Karl Otto Meyer SSW 08.09.1992 Drs 13/308
1. Lesung PlPr 13/7 09.09.1992 S 417
APr IR 13/9 23.09.1992 S 27
APr IR 13/10 21.10.1992 S 14 19
Bericht und BeschlEmpf IR 04.11.1992 Drs 13/488
2. Lesung PlPr 13/13 12.11.1992 S 826
Beschl: S 841 Annahme in der Fassung der Drs 13/488
Ges v 18.12.1992 (GVOBl 1992 Nr 22 S 534)

Redner:
PlPr 13/7: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) Landtagspräsident/in S 417; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 420; Füllner, Meinhard (CDU) S 423; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 425; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 429; Meyer, Karl Otto (SSW) S 431
PlPr 13/13: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 826; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 828; Füllner, Meinhard (CDU) S 830; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993) S 832; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 836; Benker, Hermann (SPD) S 840; Kähler, Ursula (SPD) S 840; Sickmann, Manfred (SPD) S 841; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 841

ID 01300309

Verhaltensregeln für Abgeordnete

Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

- Erweiterung und Präzisierung der Anzeigepflichten der Abgeordneten -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Karl Otto Meyer SSW 08.09.1992 Drs 13/309
PlPr 13/7 09.09.1992 S 417
Umdruck 13/282, 13/315, 13/317, 13/318
APr IR 13/9 23.09.1992 S 27
APr IR 13/10 21.10.1992 S 14
APr IR 13/11 04.11.1992 S 8
APr IR 13/12 11.11.1992 S 3
Bericht und BeschlEmpf IR 11.11.1992 Drs 13/515
PlPr 13/13 12.11.1992 S 826
(ÄndAntr DVU Drs 13/442 (s. dort))
Beschl: S 842 Annahme in der Fassung der Drs 13/515
Neufassung v 12.11.1992 (GVOBl 1992 Nr 21 S 507)

ID 01300316

Stiftung Pommern

Wahl der vom Landtag zu bestimmenden Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Pommern

- Wahl von Kurt Schulz -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 02.09.1992 Drs 13/316
PlPr 13/11 30.10.1992 S 706
Beschl: S 706 Annahme

ID 01300241

Grundgesetz

Entschließung zur Stärkung des Föderalismus und der Länderparlamente im Rahmen der Verfassungsreform

- Umsetzung auf Bundes- und europäischer Ebene; Aufforderung der LRg zu Initiativen im BR und in der Gemeinsamen Verfassungskommission: Beschränkung der Regelungsbefugnis des Bundes und der Übertragbarkeit von Länderkompetenzen, Festlegung des Abstimmungsverhaltens der LRgen im BR durch die Länderparlamente, Übernahme von Regelungen der Schleswig-Holsteinischen Verfassung; Information über die Kommissionsarbeit; Sicherung der Finanzausstattung von Ländern und Gemeinden, der finanziellen Beteiligung des Bundes bei bundesgesetzlichen Aufgaben und der Finanzierung und flächendeckenden Versorgung bei einer Neuorganisation bundeseigener Verwaltung im Rahmen einer Finanzverfassungsreform -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 25.08.1992 Drs 13/241
PlPr 13/5 26.08.1992 S 246
Umdruck 13/357, 13/391, 13/394
APr IR 13/5 07.09.1992 S 8
APr IR 13/10 21.10.1992 S 31
APr IR 13/11 04.11.1992 S 13
APr BVK 13/2 11.11.1992 S 4
APr IR 13/13 25.11.1992 S 31
APr IR 13/14 09.12.1992 S 15
Bericht und BeschlEmpf IR 09.12.1992 Drs 13/598
PlPr 13/16 18.12.1992 S 1095
Beschl: S 1097 Annahme

Redner:
PlPr 13/5: Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 246; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 251; Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 253; Thienemann, Helmut (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos) S 257; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 258; Meyer, Karl Otto (SSW) S 260; Börnsen, Gert (SPD) S 262
PlPr 13/16: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1095; Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 1095; Haller, Klaus (CDU) S 1097; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1097; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 1097

ID 01300100

Enquete-Kommission zur Kommunalverfassungsreform

Einsetzung einer Enquete-Kommission zum zweiten Schritt der Kommunalverfassungsreform

- Zusammensetzung; Untersuchung von Möglichkeiten zur Reform von Gemeinde-, Kreis- und Amtsordnung sowie des kommunalen Wahlrechts in den Bereichen: Zusammensetzung von Amtsausschuß, Magistrat und Kreisausschuß, Regierungs-Oppositions-Modell, Stellung der Magistratsmitglieder; Untersuchungsausschüsse, Stärkung der Stellung der ehrenamtlichen Kommunalvertreter, direkte Persönlichkeitswahl (Kumulierung und Panaschierung), Urwahl von Bürgermeistern und Landräten, Zwei-Stimmen-Wahlrecht; Funktionalreform durch Abbau bzw. Verlagerung von Verwaltungsaufgaben zwecks Verbesserung der Bürgernähe und der Effektivität -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Karl Otto Meyer SSW 03.06.1992 Drs 13/100
PlPr 13/4 05.06.1992 S 194
(ÄndAntr (Antr) CDU, F.D.P. Drs 13/105 (s. dort))
(Beschl: S 203 Annahme)
KVorl 13/1-13/39, 13/41-13/47, 13/51, 13/53, 13/58-13/63, 13/65-13/68, 13/70-13/76, 13/79, 13/80, 13/82-13/85, 13/87-13/91, 13/93-13/102, 13/104, 13/109-13/111, 13/113, 13/115-13/122, 13/124, 13/125, 13/129-13/131, 13/137, 13/142-13/144, 13/147-13/152, 13/154-13/160, 13/162, 13/163, 13/165-13/171, 13/173, 13/174, 13/178, 13/179, 13/181, 13/183, 13/185, 13/187, 13/189-13/194, 13/198-13/201, 13/207, 13/212, 13/213
APr IR 13/3 10.06.1992 S 5
EKPr EK"KV" 13/1 10.08.1992 S 3
APr IR 13/4 12.08.1992 S 20
EKPr EK"KV" 13/2 24.08.1992 S 2
EKPr EK"KV" 13/3 07.09.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/4 21.09.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/5 02.10.1992 S 3 (Öffentliche Anhörung)
EKPr EK"KV" 13/6 19.10.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/7 02.11.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/8 13.11.1992 S 3 (Öffentliche Anhörung)
EKPr EK"KV" 13/9 30.11.1992 S 4 (Öffentliche Anhörung)
EKPr EK"KV" 13/10 11.12.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/11 11.01.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/12 25.01.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/13 08.02.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/14 22.02.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/15 08.03.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/16 22.03.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/17 02.04.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/18 02.04.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/19 19.04.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/20 03.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/21 11.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/22 17.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/23 21.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/24 28.05.1993 S 3
Bericht EK"KV" 09.06.1993 Drs 13/1111
PlPr 13/34 25.08.1993 S 2255
APr IR 13/29 29.09.1993 S 8
Bericht und BeschlEmpf IR 29.09.1993 Drs 13/1414
PlPr 13/45 11.11.1993 S 3109
Beschl: S 3109 Kenntnisnahme des Berichts Drs 13/1111

Redner:
PlPr 13/4: Kähler, Ursula (SPD) S 194; Haller, Klaus (CDU) S 195; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 196; Meyer, Karl Otto (SSW) S 197; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 197; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 198 (ZwFr); Arens, Heinz-Werner (SPD) S 199; Börnsen, Gert (SPD) S 202
PlPr 13/34: Kähler, Ursula (SPD) S 2255; Solterbeck, Hans-Klaus (CDU) S 2259; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 2261; Meyer, Karl Otto (SSW) S 2262; Haller, Klaus (CDU) S 2264; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 2264; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 2267
PlPr 13/45: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 3109

ID 01300101

Technologiestiftung Schleswig-Holstein

Wahl der Mitglieder für den Stiftungsrat gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung der "Technologiestiftung Schleswig-Holstein"

- Wahl von Udo Wnuck -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 02.06.1992 Drs 13/101
PlPr 13/4 05.06.1992 S 233
Beschl: S 233 Annahme

ID 01300115

Entbürokratisierungs-Enquete

Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung ("Entbürokratisierungs-Enquete")

- Zusammensetzung, Aufgaben: Vorschläge zur Vereinfachung von Rechtsvorschriften, Integration der Verwaltung, Verbesserung der Effizienz, Rationalisierung und Standardisierung, moderne Kommunikationstechniken, Aufbau- und Ablauforganisation, dezentralen Ressourcenverwaltung und effizienten Finanzkontrolle -

ÄndAntr (Antr) Heinz-Werner Arens SPD 02.06.1992 Drs 13/115
PlPr 13/4 05.06.1992 S 203
(Beschl: S 208 Annahme)
Umdruck 13/86
KVorl 13/52
APr IR 13/3 10.06.1992 S 21
APr IR 13/4 12.08.1992 S 26
(Weitere Beratung s. Drs 13/37 (neu))

Redner:
PlPr 13/4: Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 203; Kähler, Ursula (SPD) S 204; Füllner, Meinhard (CDU) S 205; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 205; Meyer, Karl Otto (SSW) S 206; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 206; Klingner, Dr. Klaus (SPD) S 207 (ZwFr)

ID 01300072

Abgeordnetengremium gem. Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (G 10)

Wahl der Mitglieder der nach dem Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz zu bildenden Kontrollorgane

- Wahl der Abg. Dr. Gabriele Kötschau und Ursula Kähler zu Mitgliedern des Gremiums nach § 2, von Annemarie Krause-Guntrum zur Vorsitzenden der Kommission nach § 2, von Renate Reupke zu ihrer Stellvertreterin, der Abg. Dr. Gabriele Kötschau zum Mitglied der Kommission und des Abg. Klaus Peter Puls zu ihrem Stellvertreter -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/72
PlPr 13/3 04.06.1992 S 127
Beschl: S 127 Annahme

ID 01300073

Parlamentarische Kontrollkommission

Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes

- Wahl des Abg. Börnsen zum Mitglied und des Abg. Arens zum Stellvertreter -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/73
PlPr 13/3 04.06.1992 S 127
Beschl: S 127 Annahme

ID 01300075

Wahlkreisausschuß

Wahl der Mitglieder des Landtages für den Wahlkreisausschuß

- Wahl der Abg. Hamer, Puls und Franzen zu Mitgliedern sowie der Abg. Astrup, Dr. Kötschau und Arens zu stellvertretenden Mitgliedern -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/75
PlPr 13/3 04.06.1992 S 128
Beschl: S 128 Annahme

ID 01300076

Kommunaler Investitionsfonds gemäß § 19 FAG

Wahl der Mitglieder des Landtages für den gemäß § 19 Abs. 5 des Finanzausgleichsgesetzes zu bildenden Ausschuß

- Wahl der Abg. Arens, Astrup, Hay, Kähler, Dr. Lohmann, Möbusz und Olef zu Mitgliedern sowie der Abg. John, Fleskes, Johna, Hamer, Franzen, Schlosser-Keichel und Benker zu stellvertretenden Mitgliedern -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/76
PlPr 13/3 04.06.1992 S 126
Beschl: S 126 Annahme

ID 01300077

Landeskleingartenausschuß

Wahl der Mitglieder des Landtages für den Kleingartenausschuß

- Wahl des Abg. Dr. Wiebe -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/77
PlPr 13/4 05.06.1992 S 233
Beschl: S 233 Annahme

ID 01300071

Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages (08.02.1991)

Änderung der Geschäftsordnung für die 13. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages

- Änderung des § 9 Abs. 1 der GeschO idF vom 04.05.1992; Änderung der Langform der Bezeichnung des Bildungsausschusses in "Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport" und der des Sozialausschusses in "Ausschuß für Arbeit und Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie" -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 26.05.1992 Drs 13/71
PlPr 13/4 05.06.1992 S 219
Beschl: S 223 Annahme
Änd v 05.06.1992 (GVOBl 1992 Nr 14 S 339)

Redner:
PlPr 13/4: Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 219; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 219; Füllner, Meinhard (CDU) S 220; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 220; Meyer, Karl Otto (SSW) S 221; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 222

ID 01300052

Kuratorium für Politische Bildungsarbeit

Kuratorium für Politische Bildungsarbeit

- Aufgaben, Mitglieder -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 21.05.1992 Drs 13/52
PlPr 13/3 04.06.1992 S 127
Beschl: S 127 Annahme

ID 01300074

Parlamentarischer Einigungsausschuß

Wahl der Mitglieder des Landtages für den Parlamentarischen Einigungsausschuß

- Wahl des Abg. Börnsen zum Mitglied und des Abg. Arens zum Stellvertreter -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 19.05.1992 Drs 13/74
(Beschlußfassung nicht erforderlich)

ID 01300001

Landtagspräsident / Landtagspräsidentin

Wahl der Landtagspräsidentin

- Wahl der Abgeordneten Ute Erdsiek-Rave (SPD) -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/1
PlPr 13/1 05.05.1992 S 5
Beschl: S 5 Annahme Vereidigung und Amtsübernahme

ID 01300003

Landtagsvizepräsident / Landtagsvizepräsidentin

Wahl des zweiten Landtagsvizepräsidenten

- Wahl des Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/3
PlPr 13/1 05.05.1992 S 8
Beschl: S 8 Annahme

ID 01300004

Schriftführer / Schriftführerin

Wahl der ersten Schriftführerin und ihres Stellvertreters

- Wahl der Abgeordneten Sabine Hamer (SPD) zur ersten Schriftführerin und des Abgeordneten Arnold Wilken (SPD) zu ihrem Stellvertreter -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/4
PlPr 13/1 05.05.1992 S 9
Beschl: S 9 Annahme

ID 01300006

Ministerpräsident / Ministerpräsidentin

Wahl des Ministerpräsidenten

- Wahl des Abgeordneten Björn Engholm (SPD) -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/6
PlPr 13/1 05.05.1992 S 14
Beschl: S 14 Annahme Vereidigung


	12. Wahlperiode

ID 01201397

Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie

Bericht zum Stand des Aufbaues eines Institutes für Siliziumtechnologie in Itzehoe

- Berichtsantrag -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 10.04.1991 Drs 12/1397
PlPr 12/77 25.04.1991 S 4527
Beschl: S 4527 Annahme

ID 01201243

Krieg

Resolution zur Krise in der Golf-Region

- Trauer um alle vom Krieg Betroffenen und Verbundenheit mit den gegen den Krieg Protestierenden, Einsatz der Waffen als Versagen der Politik, Forderung nach einer sofortigen Einstellung aller Kriegshandlungen, des Rückzugs des Iraks und der Aufnahme von Verhandlungen, Notwendigkeit der Verhandlungen zur Vermeidung weiterer Eskalationen und möglicher ökologischer Katastrophen, Schaffung einer internationalen Nahostkonferenz zur Findung einer Friedenslösung unter Anerkennung Israels und zur Sicherung der Zukunft der Kurden und Palästinenser, Verurteilung der Waffenexporte und Forderung nach einem Verbot aller Rüstungsexporte außerhalb der NATO, Festschreibung des Verbots in der Verfassung -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 23.01.1991 Drs 12/1243
PlPr 12/70 23.01.1991 S 4137
Beschl: S 4146 Annahme

Redner:
PlPr 12/70: Hoffmann, Heiko (CDU) S 4137; Börnsen, Gert (SPD) S 4139; Meyer, Karl Otto (SSW) S 4142; Engholm, Björn (SPD) MP S 4143

ID 01201245

Baltikum

Resolution zur Lage der baltischen Republiken

- Verurteilung der Aktionen des sowjetischen Militärs im Baltikum, Bekundung des Mitgefühls für die Betroffenen, Aufforderung aller Kräfte in der Sowjetunion zur Eröffnung eines demokratischen Wegs in die staatliche Autonomie, wirtschaftliche und humanitäre Unterstützung der Reformbewegung, Findung einer friedlichen Lösung des Nationalitätenkonflikts im Rahmen des KSZE-Prozesses, Unterstützung der LRg bei ihrer Initiative zum Aufbau einer Ostseekooperation, Gründung eines "Ostseerates" unter Einschluß der baltischen Republiken -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 23.01.1991 Drs 12/1245
PlPr 12/70 23.01.1991 S 4137
Beschl: S 4146 Annahme

Redner:
PlPr 12/70: Hoffmann, Heiko (CDU) S 4137; Börnsen, Gert (SPD) S 4139; Meyer, Karl Otto (SSW) S 4142; Engholm, Björn (SPD) MP S 4143

ID 01201172

Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Mitglied außerparl. Gremien

Wahl der Mitglieder des Landtages für den Kleingartenausschuß

- Wahl des Abg. Sickmann (SPD) in den Landeskleingartenausschuß für den ausgeschiedenen Abg. Meyenborg (SPD) -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 06.12.1990 Drs 12/1172
PlPr 12/67 11.12.1990 S 3971
Beschl: S 3971 Annahme

ID 01201155

Richterwahlausschuß

Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses nach dem Landesrichtergesetz in der Fassung vom 4.7.1990

- Wahl der Abg. Dr. Gabriele Kötschau, Rolf Selzer, Ursula Kähler, Uwe John, Marliese Alfken sowie Ute Erdsiek-Rave, Rüdiger Möbusz und Sabine Hamer zu Mitgliedern gemäß § 11 Abs. 1 bzw. Abs. 2 LRiG; Wahl der Abg. Udo Wnuck, Heide Moser, Dr. Jürgen Hinz, Frauke Walhorn, Hermann Benker sowie Jürgen Baasch, Sigrid Warnicke und Horst Hager zu stellvertretenden Mitgliedern; Wahl der nicht dem Landtag angehörenden Mitglieder und Stellvertreter -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens, Dr. Gabriele Kötschau SPD 27.11.1990 Drs 12/1155
PlPr 12/66 27.11.1990 S 3907
Beschl: S 3912 Annahme der Nrn. 1 + 2
PlPr 12/69 13.12.1990 S 4132
Beschl: S 4132 Nrn. 3 - 6 für erledigt erklärt

Redner:
PlPr 12/66: Kötschau, Dr.jur. Gabriele (SPD) S 3907- 3909 (ZwFr)- 3910 (ZwFr); Geißler, Thorsten (CDU) S 3908; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3910

ID 01200898

Länderübergreifendes Gremium für Fragen der Deutschen Einheit

Entsendung von Abgeordneten in ein länderübergreifendes Gremium für Fragen der Deutschen Einheit

- Entsendung der Landtagspräsidentin Lianne Paulina-Mürl sowie der Abgeordneten Gert Börnsen (SPD), Prof. Dr. Eberhard Dall'Asta (CDU) und Karl Otto Meyer (SSW) -

Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Karl Otto Meyer SSW 21.06.1990 Drs 12/898
PlPr 12/58 26.06.1990 S 3435
Beschl: S 3450 Annahme

Redner:
PlPr 12/58: Engholm, Björn (SPD) MP S 3435 3450; Hoffmann, Heiko (CDU) S 3439 3446; Börnsen, Gert (SPD) S 3443; Springer, Ruth (SPD) S 3447; Paulina-Mürl, Lianne (SPD) Landtagspräsident/in S 3449

ID 01200882

Behindertes Kind

Pädagogische Förderung und therapeutische Versorgung von schulpflichtigen behinderten und schwerbehinderten Kindern und Jugendlichen im Land (Kleine Anfrage II)

- Prüfung von Heimen auf die Eignung zur Förderung Schwerstbehinderter, Kriterien, Erarbeitung einer Liste, Zahl der betroffenen Kinder und der Befreiungen von der Schulpflicht -

KlAnfr Gyde Köster, Heinz-Werner Arens, Jürgen Baasch SPD 14.06.1990 und Antw MBWJK 14.06.1990 Drs 12/882

ID 01200630

Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter

Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter für den Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 15.12.1989 Drs 12/630
PlPr 12/45 24.01.1990 S 2728
Beschl: S 2728 Annahme

ID 01200525

Behindertes Kind

Die pädagogische Förderung und therapeutische Versorgung von schulpflichtigen behinderten und schwer-behinderten Kindern und Jugendlichen im Land, die in Landeskrankenhäusern bzw. in Wohnheimen leben oder zu Hause betreut werden

- Zahl und Altersverteilung der schulpflichtigen behinderten Kinder und Jugendlichen in Landeskrankenhäusern und Heimen, Anteil der Schwerstbehinderten, schulische Versorgung, Sonderschulen, Schulpflichtbefreiungen, Anerkennung von Heimen und Landeskrankenhäusern für die Betreuung Minderjähriger -

KlAnfr Gyde Köster, Heinz-Werner Arens, Jürgen Baasch SPD und Antw MSGE 05.10.1989 Drs 12/525

ID 01200350

Extremismus

Entschließung gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Schleswig-Holstein

- Ablehnung des rechtsextremen Gedankenguts, Beachtung des Benachteiligungsverbots des Grundgesetzes auch im Hinblick auf Ausländer, Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl, Schaffung eines gesicherten Aufenthaltsstatus' für langjährig in der BRD lebende Ausländer und Erleichterung des Erwerbs der Staatsangehörigkeit, Einräumung von Mitwirkungsrechten in lokalen Angelegenheiten, Errichtung preiswerten Wohnraums und Schaffung von Arbeitsplätzen -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 17.05.1989 Drs 12/350
PlPr 12/27 31.05.1989 S 1469
Beschl: S 1481 Annahme

Redner:
PlPr 12/27: Roßberg, Gert (SPD) S 1469; Füllner, Meinhard (CDU) S 1471; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1474 1478; Selzer, Rolf (SPD) S 1476; Aniol, Peter (CDU) S 1477; Bull, Prof.Dr.jur. Hans Peter Min S 1478

ID 01200264

Kernkraftwerk

Genehmigungsverfahren für sogenannte kleine Atomkraftwerke

- Aufforderung der LRg zur Verhinderung kleiner Atomkraftwerke, insbesondere von standortunabhängigen Genehmigungen von HTR-Modulen; Einflußnahme auf andere Bundesländer -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 08.03.1989 Drs 12/264
PlPr 12/22 16.03.1989 S 1189
Beschl: S 1196 Annahme

Redner:
PlPr 12/22: Nabel, Konrad (SPD) S 1189; Haller, Klaus (CDU) S 1192; Hinz, Dr.rer.nat. Jürgen (SPD) S 1193 (ZwFr); Selzer, Rolf (SPD) S 1193 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 1194; Jansen, Günther Min S 1194

ID 01200247

Kernkraftwerk

Genehmigungsverfahren für sogenannte kleine Atomkraftwerke

- Aufnahme des Themas in die Tagesordnung -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 28.02.1989 Drs 12/247
PlPr 12/22 16.03.1989 S 1189
(Antr SPD Drs 12/264 (s.dort))
(Erledigt durch Debatte)

ID 01200202

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung

- Aufstellung der von 1986 bis 1988 von der Landesregierung bzw. weiteren Landesbehörden herausgegebenen Broschüren, Kosten; weitere im Bereich der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit ausgegebene Mittel -

KlAnfr Heinz-Werner Arens SPD und Antw MP 31.01.1989 Drs 12/202

ID 01200122

Grundschule

Noten in der 2. Grundschulklasse

- Verzicht auf Ziffernnoten in der 2. Grundschulklasse zugunsten von verbalen Beurteilungen, Abbau von Schulangst, Beginn zum Schuljahr 1989/90 -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 22.11.1988 Drs 12/122
PlPr 12/13 07.12.1988 S 588
APr KJS 12/7 08.02.1989 S 3
Bericht und BeschlEmpf KJS 09.02.1989 Drs 12/215
PlPr 12/23 25.04.1989 S 1247
Beschl: S 1247 Annahme

Redner:
PlPr 12/13: Springer, Ruth (SPD) S 588; Stich, Max (CDU) S 589; Meyer, Karl Otto (SSW) S 590; Rühmkorf, Eva Min S 591
PlPr 12/23: Stich, Max (CDU) S 1247; Schröder, Sabine (SPD) BE S 1247; Springer, Ruth (SPD) S 1247

ID 01200074

Ausländerwahlrecht

Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts

- Aufforderung der LRg zur Vorlage eines Gesetzes zur Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für alle Ausländerinnen und Ausländer unter Berücksichtigung der Aufenthaltsdauer -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 25.10.1988 Drs 12/74
PlPr 12/9 08.11.1988 S 392
Umdruck 12/134, 12/651, 12/652, 12/660-12/664, 12/684, 12/687, 12/690-12/693, 12/700-12/703, 12/711, 12/746, 12/750, 12/779, 12/791-12/793, 12/816, 12/831, 12/869
APr IR 12/16 22.12.1988 S 4
APr IR 12/25 15.06.1989 S 12
APr IR 12/26 29.06.1989 S 9
APr IR 12/27 06.07.1989 S 3
APr IR 12/28 07.09.1989 S 12
APr IR 12/32 28.09.1989 S 4 (Öffentliche Anhörung)
APr IR 12/101 06.02.1992 S 11
(S 11: keine weitere Beratung in der laufenden Wahlperiode vorgesehen)

Redner:
PlPr 12/9: Moser, Heide (SPD) S 392; Meyer, Karl Otto (SSW) S 394 406; Stritzl, Thomas (CDU) S 396; Bull, Prof.Dr.jur. Hans Peter Min S 398 407; Börnsen, Gert (SPD) S 401; Hoffmann, Heiko (CDU) S 405; Beer, Grit (CDU) S 407; Claussen, Karl Eduard (CDU) S 408; Neugebauer, Günter (SPD) S 408 (ZwFr); Selzer, Rolf (SPD) S 409 (ZwFr); Wnuck, Udo (SPD) S 410 (ZwFr)

ID 01200037

Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Mitglied außerparl. Gremien

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Ständigen Beirats beim Bundesausgleichsamt

- Wahl des Abg. Wilhelm Marschner (SPD) an Stelle der Frau Maria Lindenmeier -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 24.08.1988 Drs 12/37
PlPr 12/4 06.09.1988 S 182
Beschl: S 182 Annahme

ID 01200026

Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Mitglied außerparl. Gremien

Wahl von weiteren Mitgliedern des Landtages für den gemäß § 23 Abs. 6 des Finanzausgleichsgesetzes zu bildenden Ausschuß

- Wahl der Abgeordneten Manfred Sickmann (SPD) und Prof. Dr. Eberhard Dall'Asta (CDU) zu Mitgliedern sowie der Abgeordneten Heinz-Werner Arens (SPD) und Thomas Stritzl (CDU) zu Stellvertretern -

Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Heiko Hoffmann CDU 23.08.1988 Drs 12/26
PlPr 12/4 06.09.1988 S 181
Beschl: S 182 Annahme

ID 01200025

Radioaktivität

Einsatz, Lagerung und Transport radioaktiver Stoffe

- Vorlage eines Berichts über in SH lagernde oder anfallende radioaktive Abfälle und deren Bestimmung, über Transporte von radioaktiven Abfällen und spaltbarem Material sowie deren Sicherheit, über die Pläne der BRg zum Genehmigungsverfahren für Atom-Transporte, über den Einsatz von MOX-Brennelementen, über die Entsorgungsvorkehrungen kerntechnischer Anlagen sowie über mögliche Zwischen- und Endlager -

Antr Heinz-Werner Arens SPD 19.08.1988 Drs 12/25
PlPr 12/5 07.09.1988 S 228
(ÄndAntr CDU Drs 12/40 (s.dort))
Beschl: S 238 Annahme

Redner:
PlPr 12/5: Vollert, Jens (SPD) S 228; Füllner, Meinhard (CDU) S 230 236 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 234; Jansen, Günther Min S 235


	11. Wahlperiode

ID 01100111

Realschule

Besuch des Kultusministers bei der Realschule Nord in Husum

- Dienstlicher Besuch am 4.3.1988, Teilnahme des CDU-Landtagskandidaten Frank Millack, Teilnahmemöglichkeit von Landtagskandidaten anderer Parteien, möglicher Anschein einer Wahlveranstaltung, Vereinbarkeit mit dem Schulgesetz -

KlAnfr Gyde Köster, Heinz-Werner Arens, Peter Wellmann SPD und Antw KM 25.03.1988 Drs 11/111

ID 01100008

Erster Untersuchungsausschuß

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung von eventuell rechtswidrigen Handlungen und Unterlassungen des Ministerpräsidenten Dr. Barschel, der Mitglieder, der Mitarbeiter und Helfer der Landesregierung gegen zum 11. Landtag kandidierende Parteien und ihre Repräsentanten

- Falsche Anschuldigung wegen angeblicher Steuerhinterziehung gegen den Oppositionsführer Björn Engholm und Ausforschung seiner Privatsphäre; rechtswidrige Aktionen im Landtagswahlkampf, insbesondere durch den MP und seinen Referenten Pfeiffer, pflichtwidrige Tätigkeiten zugunsten der Regierungspartei, Einstellungsumstände des Medienberaters Pfeiffer, seine Tätigkeit in bezug auf politische Parteien, Wahrnehmung der Dienstaufsicht durch seine Vorgesetzten; Mitgliederzahl des Untersuchungsausschusses -

Antr Björn Engholm, Gert Börnsen, Gisela Böhrk, Gerhard Poppendiecker, Uwe John, Peter Wellmann, Rolf Selzer, Dr. Jürgen Hinz, Dr. Klaus Klingner, Dr. Joachim Lohmann, Wilhelm Marschner, Peter Zahn, Gyde Köster, Jens Vollert, Sabine Schröder, Günter Neugebauer, Manfred Sickmann, Lianne Paulina-Mürl, Uwe Jensen, Gert Roßberg, Ulrich Meyenborg, Sigrid Warnicke, Heinz-Werner Arens, Ute Erdsiek-Rave, Frauke Walhorn, Horst Hager, Rudolf Johna, Ursula Kähler, Ruth Springer, Uwe Amthor, Heide Moser, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Rüdiger Möbusz, Uwe Gunnesson, Hans Wiesen SPD 29.09.1987 Drs 11/8 (neu)
PlPr 11/1 02.10.1987 S 11
(Beschl: S 20 Annahme unter Einbeziehung der Ziffer 5 aus Drs 11/13 in den Fragenkatalog)
Umdruck 11/1-11/65, 11/67-11/76, 11/79-11/107, 11/109-11/126, 11/128-11/142, 11/144-11/148, 11/150-11/202, 11/204-11/216, 11/218-11/223, 11/226-11/239, 11/241-11/245, 11/247-11/252, 11/254-11/259, 11/261, 11/263, 11/264, 11/268-11/272, 11/277, 11/278, 11/280, 11/294, 11/304, 11/305, 11/316-319, 11/323, 11/324, 11/365
APr 1. UA 11/1 02.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/2 05.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/3 07.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/4 07.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/5 07.10.1987 S 2
APr 1. UA 11/6 08.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/7 08.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/8 08.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/9 12.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/10 21.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/11 21.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/12 21.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/13 22.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/14 22.10.1987 S 3 306 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/14 22.10.1987 S 159
APr 1. UA 11/15 22.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/16 23.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/17 26.10.1987 S 3 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/18 26.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/19 28.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/20 28.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/21 28.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/22 28.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/23 29.10.1987 S 3 291 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/23 29.10.1987 S 262 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/24 29.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/25 02.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/26 02.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/27 04.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/28 04.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/29 05.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/30 05.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/31 05.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/32 09.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/33 09.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/34 11.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/35 11.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/36 12.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/37 12.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/38 16.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/39 16.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/40 16.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/41 17.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/42 19.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/43 19.11.1988 S 4
APr 1. UA 11/44 23.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/45 23.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/46 23.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/47 24.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/48 25.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/49 25.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/50 26.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/51 26.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/52 26.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/53 30.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/54 30.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/55 02.12.1987 S 3 278 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/55 02.12.1987 S 196 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/56 02.12.1987 S 4
APr 1. UA 11/57 02.12.1987 S 4
APr 1. UA 11/58 03.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/59 03.12.1987 S 4
APr 1. UA 11/60 07.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/61 07.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/62 09.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/63 10.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/64 10.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/65 14.12.1987 S 3 246 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/65 14.12.1987 S 188 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/66 14.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/67 14.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/68 11.01.1988 S 4 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/69 11.01.1988 S 4
APr 1. UA 11/70 18.01.1988 S 3
APr 1. UA 11/71 20.01.1988 S 3
APr 1. UA 11/72 28.01.1988 S 3
APr 1. UA 11/73 01.02.1988 S 3
APr 1. UA 11/74 03.02.1988 S 3
Bericht 1. UA 05.02.1988 Drs 11/66
PlPr 11/6 16.02.1988 S 236
Beschl: S 285 Erledigung des Untersuchungsauftrags festgestellt

Redner:
PlPr 11/1: Engholm, Björn (SPD) S 11; Kribben, Klaus (CDU) S 14; Zumpfort, Dr. Wolf-Dieter (F.D.P.) S 15; Kerssenbrock, Dr. Trutz Graf (CDU) S 17; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 18; Börnsen, Gert (SPD) S 19
PlPr 11/6: Klingner, Dr.jur. Klaus (SPD) BE S 236; Börnsen, Gert (SPD) S 241; Kribben, Klaus (CDU) S 246; Ruge, Jens (F.D.P.) S 248 278; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 250 274; Schwarz, Dr.jur. Henning MP S 255; Engholm, Björn (SPD) S 259; Hoffmann, Heiko (CDU) Min S 262; Aniol, Peter (CDU) S 265; Erdsiek-Rave, Ute (SPD) S 271; Kerssenbrock, Dr. Trutz Graf (CDU) S 272; Selzer, Rolf (SPD) S 280; Zahn, Peter (SPD) S 282; Lohmann, Dr.phil. Joachim (SPD) S 284; Rossmann, Dr. Ernst Dieter (SPD) S 284


	10. Wahlperiode

ID 01002162

Fluglärm

Fluglärm in Dithmarschen

- Untersuchung über die Fluglärmbelastung der Dithmarscher Bevölkerung durch die "Projektgruppe Flug" des Instituts für Soziologie der Freien Universität Berlin, Unterrichtung des Kreises Dithmarschen durch die LRg, Konsquenzen aus dem Untersuchungsergebnis -

KlAnfr Sickmann, Arens SPD und Antw MWV 03.07.1987 Drs 10/2162

ID 01002161

Windbergen, Kreis Dithmarschen

Erweiterungsvorhaben der Bundeswehr in der Gemeinde Windbergen/Dithmarschen

- Kenntnisstand der LRg und des Kreises Dithmarschen, Unterrichtungszeitpunkt, Ziel der Erweiterungspläne, landwirtschaftliche Besonderheiten des vorgesehenen Erweiterungsgebietes, Haltung der LRg, Unterrichtung des Bürgermeisters bzw. der Gemeindevertretungen durch die LRg, Art der Unterrichtung, juristische Hilfen -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw IM 02.07.1987 Drs 10/2161

ID 01002149

Muschelfischerei

Herzmuschelfischerei im Nationalpark Wattenmeer

- Erteilte Erlaubnisse, zeitliche Begrenzung, Auflagen, Such- und Entnahmeumfang, genehmigende Dienststelle, Betreiberfirmen; Untersuchung der Auswirkungen einer dauerhaften Muschelfischerei, Vereinbarkeit mit dem Nationalparkgesetz, Stellungnahme des Nationalparkkuratoriums und Absprachen mit den betroffenen Küstenfischern im Rahmen des Genehmigungsverfahrens, Ablehnung einer in Büsum beheimateten Firma -

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 23.06.1987 Drs 10/2149

ID 01002150

Schulunterricht

Unterrichtsfehl in den Schulen des Landes, dargestellt auf der Ebene der Kreise und kreisfreien Städte

- Hinweis auf den Abdruck der erfragten Daten in den Anlagen zu dem Bericht über die Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1986/87, Vorliegen des Berichts beim Ausschuß für KJS, Durchführung von Teilerhebungen über den täglichen Unterrichtsausfall in der Stadt Lübeck sowie in den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Stormarn, Vorliegen der Ergebnisse beim Ausschuß für KJS -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 23.06.1987 Drs 10/2150

ID 01002151

Frau

Anteil der Frauen in Leitungsfunktionen der Schule sowie im Kultusministerium

- Zahl der stellvertretenden Schulleiterinnen an allgemein- und berufsbildenden Schulen nach Schularten, Verhältnis von Frauen und Männern in Schulleitung und stellvertretender Schulleitung, Zahl der Schulrätinnen; Zahl der Mitarbeiterinnen im KM, Verhältnis von männlichen und weiblichen Mitarbeitern in den Gruppen der Arbeiter, Angestellten und Beamten sowie im einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst; Teilzeitarbeit leistende Frauen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 23.06.1987 Drs 10/2151

ID 01002066

Kläranlage

Reinigungsleistung von Hauskläranlagen im Kreis Dithmarschen

- Zahl der Anlagen mit und ohne Einleitungserlaubnis und Grenzwertfestsetzung, Überwachung, Mängel, Nachrüstung unzureichender Anlagen, beabsichtigte Kanalisationsanschlüsse, Kostenvergleich Nachrüstung/Anschluß -

KlAnfr Amthor, Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 04.05.1987 Drs 10/2066

ID 01002036

Fähre

Fährverbindung Büsum - England

- Beabsichtigte Einrichtung, Beurteilung und Unterstützung durch die LRg, Zweck und Gesellschafter der neugegründeten Hafenbetriebsgesellschaft Büsum, Beteiligung des früheren Gesellschafters der Herbst KG und der Herbst GmbH, Hans-Joachim Herbst -

KlAnfr Arens, Neugebauer, Sickmann SPD und Antw MWV 21.04.1987 Drs 10/2036

ID 01002013

Schulstufe

Oberstufenreform

- Notwendigkeit einer Fortschreibung der KMK-Vereinbarung zur Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe vom 07.07.1972, Gründe, Position der LRg in der KMK-Konferenz im Februar 1987, Möglichkeit einer Veränderung der Oberstufe in der laufenden Legislaturperiode, Standpunkt der LRg zur Doppelqualifikation; Modellversuch "Kollegschule" in Nordrhein-Westfalen und weitere Versuche in anderen Bundesländern, Beurteilung der Entwicklung Höherer Berufsfachschulen mit gymnasialer Oberstufe als Weiterentwicklung der Höheren Handelsschule, Nichteinrichtung derartiger Schulen in Schleswig-Holstein -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 08.04.1987 Drs 10/2013

ID 01002025

Sonderschule

Landesverordnung über die Schule für Geistigbehinderte

- Änderung des § 2 der LVO über die Schule für Geistigbehinderte (OSG) vom 29.06.1981; Verlängerung der Schulbesuchsdauer in der Regel bis zum Ende des mit der Vollendung des 18. Lebensjahres zusammenfallenden Schuljahres, mögliche Verlängerung auf Antrag der Eltern bzw. der Schule -

Antr Arens SPD 08.04.1987 Drs 10/2025
PlPr 10/108 07.05.1987 S 6690
APr KJS 10/88 20.05.1987 S 11
Bericht und BeschlEmpf KJS 20.05.1987 Drs 10/2122
PlPr 10/113 19.08.1987 S 7024
Beschl: S 7026 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/108: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 6690; Stich, Max (CDU) S 6691; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 6692
PlPr 10/113: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 7024; Schulz, Alfred (SPD) S 7024; Stich, Max (CDU) S 7025; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 7025; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 7026

ID 01001967

Grund- und Hauptschule

Klassenstärken an der Grundschule in Nortorf

- Gesamtschülerzahl der Klassenstufe 1 und Frequenzen der fünf Klassen, Klassenstärken in den 4. Klassen, Standpunkt der LRg zur pädagogischen Vertretbarkeit der genannten Klassenstärken, Forderung nach Einrichtung einer sechsten Eingangsklasse und einer fünften Klasse im 4. Jahrgang -

KlAnfr Arens, Hamer SPD und Antw KM 05.03.1987 Drs 10/1967

ID 01001968

Personalvertretung

Mitbestimmung des Lehrerhauptpersonalrats

- Entfristung von Arbeitsverträgen, Arbeitszeitverkürzung und Heraufsetzung des Regelstundenmaßes für Studienräte an berufsbildenden Schulen, Information des Lehrerhauptpersonalrates, Stellungnahme; Haltung des KM zur zeitlichen Abfolge der Ankündigung politischer Maßnahmen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 05.03.1987 Drs 10/1968

ID 01001939

Beruf

Neuordnung der industriellen Metall- und Elektroberufe

- Anzahl der sich im ersten Jahr der Ausbildung im industriellen und im handwerklichen Metallberuf/Elektroberuf befindlichen Jugendlichen, Zahl der in Schleswig-Holstein betroffenen Ausbildungsplätze, qantitative und qalitative Auswirkungen auf die Ausbildungsplätze, Anrechnung des Berufsgrundbildungsjahres, Anpassung der Berufsbildungsgrundjahr-Anrechnungsverordnung, Veränderungen für die Fachstufen, Voraussetzungen für die Vermittlung neuer Ausbildungsinhalte, Veränderungen der Rahmenlehrpläne -

KlAnfr Arens, Meyenborg, Ramler SPD und Antw KM 25.02.1987 Drs 10/1939

ID 01001935

Friedrichskoog, Kreis Dithmarschen

Bau einer Meßplattform in der Gemeinde Friedrichskoog

- Planung der Bundeswehr, Durchführung von Meßaufgaben im Bereich der Meldorfer Bucht, Haltung des Kreises Dithmarschen und der Gemeinde Friedrichskoog; Zusammenhang mit dem Bau des Forschungs- und Technologiezentrums Westküste in Büsum -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw IM 23.02.1987 Drs 10/1935

ID 01001896

Lehrplan

Neue Lehrpläne für allgemeinbildende Schulen

- Entwicklung, Stand und Einführung; weiterhin geltende und neue Lehrpläne, Einführungsveranstaltungen, Versorgung der Schulen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 04.02.1987 Drs 10/1896

ID 01001892

Stiftung des privaten Rechts

Errichtung von Stiftungen des bürgerlichen Rechts durch die Landesregierung

- Aufzählung der durch die LRg als Stifter/Mitstifter errichteten Stiftungen, Begründungen; Übernahme von Landesaufgaben, geplante Einrichtung des Instituts für Krebsforschung an der Universität Kiel -

KlAnfr Arens SPD und Antw IM 03.02.1987 Drs 10/1892

ID 01001895

Schulunterricht

Bericht über die Unterrichtsversorgung im Schuljahr 86/87 sowie über Lehrerbedarf und -beschäftigung bis zum Schuljahr 96/97

- Unterrichtsausfall, Schüler-Lehrer-Relation, Verbesserungsmaßnahmen, Lehrer(innen)übernahme in den Landesdienst, Einstellungskriterien, Lehrerbedarf und ausscheidende Lehrkräfte bis 1996/97, zu erwartenden Absolventen des 1. u. 2. Lehrerexamens, Auswirkungen der Arbeitszeitverkürzungen und der Inanspruchnahme von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Berichtsanforderung -

Antr Arens SPD 03.02.1987 Drs 10/1895
PlPr 10/100 17.02.1987 S 6191
Beschl: S 6202 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/100: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 6191 6196; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 6192; Harms (Heede), Berend (SPD) S 6194 (ZwFr); Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 6195 6200; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 6199

ID 01001887

Stiftung Herzogtum Lauenburg

"Stiftung Herzogtum Lauenburg" und "Lauenburgische Akademie für Wissenschaft und Kultur"

- Förderung durch die LRg, Förderungsweise, Höhe der Mittel; Nebentätigkeit von Landesbediensteten bei der "Lauenburgischen Akademie für Wissenschaft und Kultur" entsprechend der Nebentätigkeitsverordnung, Nichtbelastung des Landeshaushalts durch diese Nebentätigkeit -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.02.1987 Drs 10/1887

ID 01001888

Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein

Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein

- Förderungen in den Jahren 1984 bis 1986, Höhe der Zuwendungen, Drittmittel; Zahl der Anträge, Bewilligungen, Höhe der Fördermittel; Nebentätigkeit von Landesbediensteten bei der Kulturstiftung, Belastung des Landeshaushalts, Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten zwischen Land und Kulturstiftung sowie zwischen Land und Stiftungen des bürgerlichen Rechts -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.02.1987 Drs 10/1888

ID 01001867

Sozialhilfeempfänger

Empfänger von Sozialhilfe

- Zahl der in 1984 und 1985 laufende Hilfe zum Lebensunterhalt erhaltenden Haushalte des Kreises Dithmarschen, Zahl der 1984 und 1985 Leistungen nach dem BSHG in Anspruch nehmenden Einwohner, finanzielle Gesamtleistungen für 1984 und 1985 -

KlAnfr Arens SPD und Antw SM 21.01.1987 Drs 10/1867

ID 01001853

Grund- und Hauptschule

Situation der Hauptschule in Schleswig-Holstein

- Hauptschulabgänger/innen mit bzw. ohne Hauptschulabschluß 1986, Schuljahrwiederholungen in Haupt-, Realschulen und Gymnasien, auf den nachträglichen Hauptschulabschluß vorbereitende Einrichtungen, für einen nachträglichen Hauptschulabschluß gemeldete Schüler 1983-86, bestandene Prüfungen 1985/86, Entwicklung der Lehrerbeschäftigung und des Lehrerbedarfs -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 13.01.1987 Drs 10/1853

ID 01001840

Schulklasse

Klassenstärke an der Kooperativen Gesamtschule Adelby

- Anwachsen der Schülerzahl in der Klasse H 5, Gründe, Vertretbarkeit, ablehnende Stellungnahme des Gesundheitsamtes Flensburg, Maßnahmen der LRg zur Schaffung von Erleichterungen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 29.12.1986 Drs 10/1840

ID 01001795

Programm "Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit"

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1987 (Haushaltsgesetz 1987)

- Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und Verbesserung der Weiterbildungssituation, 10. Schuljahr für Haupt- und Sonderschulen, weitere Planstellen für Haupt-, Sonder- und Berufsschulen, Ausbau des Berufsgrundbildungsjahres, Beratungsstellen für Arbeitslose, sinnvolle Arbeit bei gleichzeitiger Qualifikation für ca. 4000 Jugendliche, Finanzierung über ABM; Änderung diverser Titelansätze -

Antr Arens SPD 04.12.1986 Drs 10/1795
PlPr 10/96 10.12.1986 S 5920 5930
PlPr 10/97 11.12.1986 S 5999 6007 6012 6038
Beschl: S 6012 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/96: Engholm, Björn (SPD) S 5920; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 6007 6012
PlPr 10/97: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5999; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 6007; Klingner, Dr.jur. Klaus (SPD) S 6038

ID 01001753

Gymnasium

Unterrichtssituation in den 5. Klassen der Theodor-Storm-Schule in Husum

- Zahl der Eingangsklassen im 5. Schulleistungsjahr, Schüler je Klasse, Kriterien für die Verteilung der Schüler auf die Klassen, angebliche Streichung zweier Planstellen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 11.11.1986 Drs 10/1753

ID 01001754

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gem. Arbeitsförderungsgesetz

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Geschäftsbereich des Kultusministers

- Zahl der derzeit laufenden und geplanten Maßnahmen in den einzelnen Bereichen, Ablauffristen, Umwandlungen in Dauer-Arbeitsverhältnisse -

KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw KM 11.11.1986 Drs 10/1754

ID 01001737

Behindertes Kind

Entschließung zur beruflichen Bildung, Ausbildung und zum sozialen Lernen behinderter Schüler und Jugendlicher Drucksachen 10/940 und 10/1703

- Verbesserungsmaßnahmen, Einführung des Faches Arbeitslehre, zwei Betriebspraktika für jeden Schüler, besondere Berufsvorbereitung, gezielte Hilfen für behinderte Schüler durch bessere Ausstattung der Berufsschulen, zusätzliche sozialpädagogische Angebote, verstärkte Beratung, Ausbau sonderpädagogischer Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte -

Antr (ÄndAntr zu Drs 10/940) Arens SPD 28.10.1986 Drs 10/1737
PlPr 10/90 28.10.1986 S 5605
Beschl: S 5612 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/90: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5605; Schulz, Alfred (SPD) S 5605; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 5608; Friedrich, Günter (CDU) S 5610; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5611

ID 01001714

Berufsbildende Schule

Lehrkräfte ohne zweite Staatsprüfung an Berufsbildenden Schulen

- Beschäftigung angestellter und nebenamtlicher Lehrkräfte, Notwendigkeit, Einsatzfelder, Ersatz durch hauptamtliche Lehrer, Verteilung auf die einzelnen Schulformen sowie die Kreise und kreisfreien Städte, Anteil der Lehrkräfte mit erster Staatsprüfung, erteilte Unterrichtsstunden, Beschäftigungsdauer -

KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw KM 01.10.1986 Drs 10/1714

ID 01001710

Schulunterricht

Unterrichtsstunden an Berufsbildenden Schulen in Schleswig-Holstein

- Neuerlaß von Stundentafeln in den letzten Jahren aufgeschlüsselt nach Bildungsgängen, Gründe -

KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw KM 25.09.1986 Drs 10/1710

ID 01001708

Weiterbildung

Weiterbildung und berufliche Qualifikation

- Errichtung einer "Kommission Weiterbildung", Aufgabe, Berichterstattung, Förderung benachteiligter Personengruppen, Öffnung der Hochschulen für Personen ohne Zulassungsberechtigung, Förderungsprogramm für junge Frauen, Sonderprogramm zur Qualifizierung jugendlicher Arbeitsloser, Einrichtung eines Instituts für Weiterbildung an den PH's, Bildungsurlaub, Sicherstellung der zu öffentlich anerkannten Abschlüssen führenden Weiterbildung -

Antr Arens SPD 24.09.1986 Drs 10/1708
PlPr 10/90 28.10.1986 S 5570
Umdruck 10/1281
APr KJS 10/72 05.11.1986 S 10
APr Wi 10/54 20.11.1986 S 7
APr KJS 10/75 21.01.1987 S 6
APr KJS 10/78 11.02.1987 S 9
APr KJS 10/79 25.02.1987 S 10
APr KJS 10/83 01.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/84 02.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/88 20.05.1987 S 7
Bericht und BeschlEmpf KJS 20.05.1987 Drs 10/2121
PlPr 10/111 04.06.1987 S 6918
Beschl: S 6921 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/90: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5570; Heiser, Irmlind (CDU) S 5573; Biermann, Dr.rer.pol. Manfred S 5576
PlPr 10/111: Ramler, Hans Gerhard (SPD) S 6918; Schulz, Alfred (SPD) S 6918; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 6920; Heiser, Irmlind (CDU) S 6920

ID 01001690

Arbeitsplatz

Erste Erfahrungen mit der "Arbeitsplatzoffensive Schleswig-Holstein"

- Vermittelte Berufsanfänger (einschließlich Jungakademikern), schwervermittelbare ältere Arbeitslose und arbeitslose Frauennach Arbeitsamtsbezirken; Vermittlungen in ABM-Stellen, Vermittlungen im Rahmen der "Ausweitung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen", Anträge im Rahmen des Programms "Dauerarbeitsplätze durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen", Anträge von Arbeitsloseninitiativen, Anträge und Beschäftigte im Rahmen des Programms "Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern" -

KlAnfr Arens SPD und Antw SM 16.09.1986 Drs 10/1690

ID 01001645

Jugend

Jugend im Landtag 1986

- Einladung von Jugendlichen im Alter von 16-25 Jahren aus den Mitgliedsverbänden des Landesjugendrings, der DGB-Jugend und den Landesschülervertretungen zur Fortsetzung des Dialogs zwischen Jugendlichen und Politikern nach dem Internationalen Jahr der Jugend -

Antr Arens SPD 05.08.1986 Drs 10/1645
PlPr 10/83 19.08.1986 S 5228
Beschl: S 5229 Annahme mit der Maßgabe, die Einzelheiten der Durchführung im KJS endgültig festzulegen
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 4
APr KJS 10/67 17.09.1986 S 4
APr KJS 10/68 01.10.1986 S 14
APr KJS 10/69 22.10.1986 S 4

Redner:
PlPr 10/83: Kerssenbrock, Dr.jur. Trutz Graf (CDU) S 5228; Hager, Horst (SPD) S 5228; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5229

ID 01001621

Schule

Situation an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein - 2. Anfrage -

- Übersicht nach Kreisen über die Verteilung der Schüler der 4. Klassenstufe der Grundschule nach den Anmeldungen auf die weiterführenden Schulen; Anteil der mit einem Grundschulgutachten für die Hauptschule den Realabschluß erreichenden und der die Hochschulreife erwerbenden Schüler der Integrierten Gesamtschulen der Schuljahren 1984/85 und 1985/86 -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.07.1986 Drs 10/1621

ID 01001619

Tiefflug

Tiefflugbelästigungen in Dithmarschen

- Vertretbarkeit der Belastungen, Entwicklung der Übungen 1983-86; Auswirkungen auf Fremdenverkehr, Ökologie im Wattenmeer und Feuchtgebiete; Entlastungsmaßnahmen, Kontrolle der Einhaltung der Mindestflughöhen, Verstöße gegen Tiefflugbestimmungen -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw MWV 01.07.1986 Drs 10/1619

ID 01001605

Kläranlage

Reinigungsleistung der öffentlichen Kläranlagen im Kreis Dithmarschen

- Auflistung der betriebenen Kläranlagen, behandelte Jahresschmutzwassermengen, Grenzwerte der Einleitungserlaubnis, Untersuchungswerte im Rahmen der Selbstüberwachung und der behördlichen Überwachung, Auflagen für Anschlußnehmer an öffentliche Abwasseranlagen, Kontrollen -

KlAnfr Amthor, Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 26.06.1986 Drs 10/1605

ID 01001594

Bayer AG

Genehmigungsverfahren über den Erweiterungsbau der Bayer AG in Brunsbüttel

- Bürgereinwände, Art der Bedenken insbesondere wegen möglicher Emissionen, Konsequenzen, mögliche Belastung durch Methylendiphenyldiisocyanat (MDI), Vorbelastung, Reststoffe in Abfall-Aktivkohle, Ausbreitungsrechnungen der Bayer AG für Schadstoffe, Bauvorbereitungen, Ergebnisse der Sicherheitsanalysen, Nichtveröffentlichung von Teilen der Genehmigungsunterlagen, Überprüfung der Betriebsabläufe -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw SM 16.06.1986 Drs 10/1594

ID 01001568

Realschule

Erhalt der Zweizügigkeit der Realschule in Friedrichstadt

- Angemeldete Schüler der fünften Klasse, Klassenfrequenzen, Zweizügigkeit, Konkurrenz zur Realschule Erfde -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 29.05.1986 Drs 10/1568

ID 01001569

Schule

Situation an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein

- Sitzenbleiberquote in Grund-, Haupt-, Realschulen und Gymnasien 1980/81-1984/85; Klassenstufen mit überdurchschnittlich hoher Quote; Schüler mit Grundschulgutachtenempfehlung für Haupt-, Realschulen und Gymnasien 1984/85; Überweisungen an Sonderschulen, Schulartwechsel bzw. Schrägversetzungen in der Orientierungsstufe, Zahl der die Hochschulreife erreichenden Haupt- und Realschüler -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 29.05.1986 Drs 10/1569

ID 01001563

Erwachsenenbildung

Entschließung zum Ausbaustand und zur weiteren Entwicklung der Erwachsenenbildung in Schleswig-Holstein

- Gesetzlicher Bildungsurlaub für alle Arbeitnehmer; Sicherung der Lohn- und Gehaltsfortzahlung sowie des Anspruchs auf einen 5-tägigen Bildungsurlaub auch für Arbeitslosengeld- und Arbeitslosenhilfeempfänger; Zulassung bestimmter Veranstaltungen, Regelung der Anerkennung der für die Durchführung zugelassenen Träger -

Antr Arens, Ramler SPD 26.05.1986 Drs 10/1563
PlPr 10/80 29.05.1986 S 4969 4974 4976 4980 4983
Beschl: S 4983 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/80: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4969; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 4974; Ramler, Hans Gerhard (SPD) S 4976; Gravert, Anke (CDU) S 4980

ID 01001456

Praktikum

Schule und Wirtschaft

- Betriebspraktika außerhalb der schulischen Verantwortung als zusätzlicher Eignungstest für Ausbildungsplatz-Bewerber, Forderungen von Firmen nach Beurlaubung der betreffenden Schüler -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 20.03.1986 Drs 10/1456

ID 01001440

Zehntes Schuljahr

10. Schuljahr an Haupt- und Sonderschulen

- Flächendeckende Einführung ab Schuljahr 1986/87, Standortbestimmung, Rechtsanspruch der Schüler, inhaltliche Gestaltung, Organisation und Lehrerversorgung, Klassenfrequenz, Stundentafel, Erweiterung der Lehrerfortbildung, Schulabschlüsse an den 9. und 10. Klassen -

Antr Arens SPD 12.03.1986 Drs 10/1440
PlPr 10/74 20.03.1986 S 4621 4623 4625 4627
Beschl: S 4627 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/74: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4623; Stich, Max (CDU) S 4625

ID 01001400

Sonderschule

Situation an Sonderschulen in Schleswig-Holstein

- Zahl der auf Sonderschulen übergehenden Grundschüler 1974-1984, Übergänge von Schulen für Lernbehinderte auf Schulen für Geistigbehinderte und umgekehrt, Zurückschulungen auf die Grundschule, jugendliche Arbeitslose mit Sonderschulabschluß seit 1977 -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 27.02.1986 Drs 10/1400

ID 01001404

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gem. Arbeitsförderungsgesetz

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Bereich des ALW Heide

- Beantragte Maßnahmen, Zahl der einzustellenden Personen, Kosten, Antragszeitpunkt, voraussichtlicher Beginn -

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 27.02.1986 Drs 10/1404

ID 01001386

Berufliche Bildung

Berufliche Qualifizierung von Erwachsenen

- Bewertung der vom BMBW und dem Bundesinstitut für Berufsbildung getragenen Modellversuche für Erwachsene mit besonderem Arbeitsmarktrisiko und ohne abgeschlossene Berufsausbildung -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 19.02.1986 Drs 10/1386

ID 01001388

Schulunterricht

Unterrichtsausfall an der Klaus-Harms-Schule in Kappeln

- Unterrichtsausfall, Verhältnis Sollstunden/Ausfall, Angebot an Arbeitsgemeinschaften, Lehrerüberstunden -

KlAnfr Arens, Jensen SPD und Antw KM 19.02.1986 Drs 10/1388

ID 01001354

Wasserversorgung

Wasserversorgung der Großindustrie in Brunsbüttel

- Größe des Wassereinzugsgebietes des Wasserwerkes Wacken, geförderte Wassermengen 1975-85, Versorgung der Industriebetriebe im Raum Brunsbüttel 1977-85, Bedarf für 1986 usw., Erkenntnisse über ökologische Auswirkungen der Wasserentnahme in Wacken, Absinken des Grundwasserspiegels, Neukonzeption der Sicherstellung der Wasserversorgung für die Großindustrie Brunsbüttel -

KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 05.02.1986 Drs 10/1354

ID 01001347

Ausstellung

Verbot der Ausstellung einer Schülerarbeit im Gymnasium Elmschenhagen

- Entfernung eines von Schülern hergestellten Kunstwerkes von seinem Ausstellungsplatz auf Anweisung des KM, Gründe, Beratungen mit Schulleitung, Lehrern, Eltern und Schülern -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 30.01.1986 Drs 10/1347

ID 01001323

Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz

Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes

- Änderung der §§ 30, 45, 50, 70 und 82 des SchulG vom 02.08.1978; Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit; Einbeziehung der Schüler der Klassenstufe 10 mit Vollzeitunterricht an beruflichen Schulen in die Schülerbeförderung -

GesEntw Arens SPD 08.01.1986 Drs 10/1323
1. Lesung PlPr 10/67 28.01.1986 S 4116
Umdruck 10/1050
APr KJS 10/56 05.02.1986 S 8
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 8
APr Fin 10/57 17.09.1986 S 8
Bericht und BeschlEmpf KJS 17.09.1986 Drs 10/1695
2. Lesung PlPr 10/90 28.10.1986 S 5563
Beschl: S 5567 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/67: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4116; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 4118; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 4120; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 4120
PlPr 10/90: Schulz, Alfred (SPD) S 5563; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5564; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 5565; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5566

ID 01001263

Programm "Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit"

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1986 (Haushaltsgesetz 1986)

- Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und Verbesserung der Ausbildungssituation, Zehntes Schuljahr, weitere Planstellen für Haupt-, Sonder- und Berufsschulen, Ausbau des Berufsgrundbildungsjahres, Beratungsstellen für Arbeitslose, Schaffung sinnvoller Arbeit bei gleichzeitiger Qualifikation für ca. 4000 Jugendliche, Finanzierung über ABM, Änderung diverser Titelansätze, Änderung der Stellenübersicht, Einrichtung von 100 neuen Stellen BAT IVb für Leiter von Projekten im Rahmen des Programms -

Antr Arens SPD 27.11.1985 Drs 10/1263
PlPr 10/64 03.12.1985 S 3886 3893 3925
PlPr 10/65 04.12.1985 S 3957 3960 3964 3966 3969 3971 3974 4023 4026 4029 4031
Beschl: S 3975 3976 4029 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/64: Engholm, Björn (SPD) S 3886; Barschel, Dr.jur. Dr.phil. Uwe (CDU) S 3893; Neugebauer, Günter (SPD) S 3925
PlPr 10/65: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3957; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 3960 3964; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 3966 4014; Hager, Horst (SPD) S 3969; Kerssenbrock, Dr.jur. Trutz Graf (CDU) S 3971; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3974; Warnicke, Sigrid (SPD) S 4009
PlPr 10/66: Brockdorff, Ursula Gräfin von S 4023 4026; Klingner, Dr.jur. Klaus (SPD) S 4029 4031

ID 01001240

Zehntes Schuljahr

Zehntes freiwilliges Schuljahr an Haupt- und Sonderschulen

- Inhaltliche und organisatorische Vorbereitungen, Finanzierung, Standorte, Zusammenarbeit mit Schulträgern, Eltern, Lehrern und Schülern, didaktische Konzepte, qualifizierte Schulabschlüsse, Lehrerbildung, Vorlage eines Berichts -

Antr Arens SPD 19.11.1985 Drs 10/1240
PlPr 10/66 05.12.1985 S 4064
Umdruck 10/855, 10/887
APr KJS 10/53 18.12.1985 S 9
APr KJS 10/55 22.01.1986 S 4
APr KJS 10/56 05.02.1986 S 4
Bericht und BeschlEmpf KJS 05.02.1986 Drs 10/1359
PlPr 10/71 19.02.1986 S 4432
Beschl: S 4433 Annahme in der Fassung der Drs 10/1359

Redner:
PlPr 10/66: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4065 4072; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 4067 4073; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 4069; Friedrich, Günter (CDU) S 4071; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 4071
PlPr 10/71: Schulz, Alfred (SPD) S 4432

ID 01001209

Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein

Gewährung von Leistungen nach dem Erziehungsbeihilfegesetz im Jahre 1984 - 2. Anfrage -

- Antragsbehörde, Verteilung der Anträge nach Kreisen und kreisfreien Städten, Fehlen von Daten über in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten positiv beschiedene Anträge und über die durchschnittliche Förderungshöhe, Staatsangehörigkeitsstatistik, Anteil der BAföG-Förderungen nach § 8 des BAföG -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 31.10.1985 Drs 10/1209

ID 01001178

Erwachsenenbildung

Ausbaustand und weitere Entwicklung der Erwachsenenbildung in Schleswig-Holstein

- Träger, Einrichtungen, Ausbaustand der Volks- und Heimvolkshochschulen, Angebote, Finanzierung, ordnungspolitische Konsequenzen aus Artikel 7 (2) LS und aus diversen Gutachten, Ländervergleich, Inanspruchnahme und Aufwendungen, nichtstaatliche und nichtkommerzielle Anbieter, Erschließung neuer Bevölkerungsschichten, Tele- und Funkkolleg, Fernstudien, Bildungsurlaubsgesetz für die Fort- und Weiterbildung von Arbeitnehmern, Zugang zu Bildungsangeboten für Behinderte; Qualifizierungshilfen für Dauer-Arbeitslose, ausländische Jugendliche und Frauen; muttersprachliche Angebote und Deutschunterricht für Ausländer und Aussiedler, Alphabetisierung; Landesmittel für die politische Bildung -

GrAnfr Arens SPD 14.10.1985 Drs 10/1178
Antw LRg 22.05.1986 Drs 10/1547
PlPr 10/80 29.05.1986 S 4960
(Antr SPD Drs 10/1563 (s. dort))
(Beschl: S 4983 Überweisung an den Ausschuß für Kultur, Jugend und Sport zur abschließenden Beratung)
Umdruck 10/1099, 10/1131, 10/1132, 10/1145, 10/1163, 10/1164, 10/1170, 10/1198, 10/1208, 10/1239, 10/1245, 10/1264, 10/1280, 10/1281
APr KJS 10/64 11.06.1986 S 19
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 10
APr KJS 10/67 17.09.1986 S 12
APr KJS 10/75 21.01.1987 S 6
APr KJS 10/78 11.02.1987 S 9
APr KJS 10/79 25.02.1987 S 10
APr KJS 10/83 01.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/84 02.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/88 20.05.1987 S 7
(S 7 Beratung abgeschlossen)

Redner:
PlPr 10/80: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 4960 4981; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4964; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 4971; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 4974; Ramler, Hans Gerhard (SPD) S 4976; Gravert, Anke (CDU) S 4979

ID 01001132

Mine (Sprengkörper)

Minengreifer-Unglück vor Helgoland

- Explosion eines Sprengkörpers an Bord eines holländischen Fischkutters am 15.08.1985, Ursachen, Ermittlungen über den Unfallhergang und zur Identifizierung des Sprengkörpers, beteiligte Dienststellen, Information der niederländischen Dienststellen und der LRg, Schadensregulierung -

KlAnfr Arens SPD und Antw JM 20.09.1985 Drs 10/1132

ID 01001133

Schulunterricht

Unterrichtsausfall an der Elly-Heuss-Knapp-Schule in Neumünster im Schuljahr 1985/86

- Höhe des Unterrichtsausfalls zu Beginn des Schuljahres und zum gegenwärtigen Zeitpunkt, Verteilung auf Unterrichtsfächer, Ursachen, Verringerung des Stundenfehls durch Zuweisung zusätzlichen Lehrpersonals und weiterer Maßnahmen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 20.09.1985 Drs 10/1133

ID 01001130

Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein

Gewährung von Leistungen nach dem schleswig-holsteinischen Erziehungsbeihilfengesetz im Jahr 1984

- Zahl der in den Schuljahren 1983/84 und 1984/85 gestellten Anträge, positive Entscheidungen nach Schularten, Verteilung der Bewilligungen nach Kreisen und kreisfreien Städten, durchschnittliche Förderungshöhe, 1984 nicht ausgegebene Haushaltsmittel, Antragsprognose für 1985, Auszahlungen 1985 -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 18.09.1985 Drs 10/1130

ID 01000990

Umweltdelikt

Ordnungswidrigkeiten gegen die Umwelt im Kreis Dithmarschen

- Zahl der dem Kreis Dithmarschen gemeldeten und von den zuständigen Behörden bearbeiteten Fälle, Ergebnis -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 29.05.1985 Drs 10/990

ID 01000964

Personalinformationssystem

Einführung von Personal-Informations-Systemen (2. Anfrage)

- Voruntersuchungsbericht zum geplanten EDV-System "Personalverwaltung Lehrer", Stellungnahme der Automationskommission, Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, Mitwirkung des Personalrats, Art und Umfang gespeicherter Daten, Datensicherheit und -schutz -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 14.05.1985 Drs 10/964

ID 01000969

Lehrer

Entwicklung der Beschäftigungssituation der Lehrer bzw Lehrkräfte in den öffentlichen allgemein- und berufsbildenden Schulen

- Anzahl der an den öffentlichen allgemein- und berufsbildenden Schulen tätigen Lehrkräfte am 1.11.84, voll- und teilzeitbeschäftigte Lehrer, Anzahl der an die Hochschulen abgeordneten Lehrer, Altersaufbau, erteilte Unterrichtsstunden, Inanspruchnahme von Beurlaubungsmöglichkeiten, Nutzung flexibler Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 14.05.1985 Drs 10/969

ID 01000962

Meldorfer Bucht

Fehlschuß durch die Erprobungsstelle 71 im Bereich der Meldorfer Bucht

- Einschlag eines Projektils außerhalb der Sicherheitszone, Unterrichtung der LRg über den Fehlschuß; Genehmigung und Überwachung der Versuche -

KlAnfr Arens, Sickmann, Wiesen SPD und Antw IM 10.05.1985 Drs 10/962

ID 01000940

Behindertes Kind

Entschließung zur beruflichen Bildung, Ausbildung und zum sozialen Lernen behinderter Schüler und Jugendlicher

- Verbesserungsmaßnahmen, Einführung des Faches Arbeitslehre an allgemeinbildenden Schulen, 2 Betriebspraktika für alle Schüler, Einrichtung vollzeitschulischer Maßnahmen für schwerbehinderte schulentlassene Jugendliche, Verstärkung der berufsvorbereitenden Maßnahmen, Einführung und Ausbau sozialpädagogischer Angebote, Ausbau sonderpädagogischer Maßnahmen für Lehrer -

Antr Arens SPD 23.04.1985 Drs 10/940
PlPr 10/50 25.04.1985 S 3010 3017 3018 3027 3028 3029
Umdruck 10/1065
APr KJS 10/37 29.04.1985 S 4
APr KJS 10/43 13.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/44 19.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/50 15.11.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 7
APr KJS 10/67 17.09.1986 S 10
Bericht und BeschlEmpf KJS 19.09.1986 Drs 10/1703
PlPr 10/90 28.10.1986 S 5605
(Antr SPD Drs 10/1737 (s. dort))
Beschl: S 5612 Für erledigt erklärt

Redner:
PlPr 10/50: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3010 3029; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3017 3028; Stich, Max (CDU) S 3018; Friedrich, Günter (CDU) S 3027
PlPr 10/90: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5605; Schulz, Alfred (SPD) S 5605; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 5608; Friedrich, Günter (CDU) S 5610; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5611

ID 01000920

Landesfilmdienst Schleswig-Holstein

Herausnahme von Filmen aus dem Verleihangebot des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein (Bereich Südafrika)

- Hinweis auf Stellung des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein als eingetragener Verein, Verzicht auf Bewertung durch die LRg -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.04.1985 Drs 10/920

ID 01000921

Landesfilmdienst Schleswig-Holstein

Herausnahme von Filmen aus dem Verleihangebot des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein (Bereich Dritte Welt)

- Hinweis auf Stellung des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein als eingetragener Verein, Verzicht auf Bewertung durch die LRg -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.04.1985 Drs 10/921

ID 01000882

Schulunterricht

Unterrichtsausfall und Klassenfrequenzen in Schleswig-Holstein

- Anzahl der wöchentlich nach dem Stundenplan vorgesehenen und nach der Stundentafel zu erteilenden Unterrichtsstunden, Stundenfehl, Aufgliederung nach Schularten; Unterrichtseinsatz der Lehrkräfte; durchschnittliche Klassenfrequenzen 1984/85 , Übersicht über die Anzahl der Klassen nach Klassenstufen und Frequenzgruppen nach ausgewählten Schularten -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 08.03.1985 Drs 10/882

ID 01000883

Schule

Schulentwicklung in Schleswig-Holstein

- Entwicklung der Schülerzahlen in den öffentlichen Schulen von 1975/76 bis 1984/85, Schulstandorte, Zügigkeit einzelner Schulen nach Klassenstufen, Klassenfrequenzen in einzelnen Klassenstufen der verschiedenen Schularten im Schuljahr 1984/85, Anteil ausländischer Kinder und Jugendlicher in den verschiedenen Einrichtungen und Schularten -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 08.03.1985 Drs 10/883

ID 01000860

Erdölgewinnung

Erdölförderung "Mittelplate" im Wattgebiet der Nordsee

- Genehmigungsverfahren, Langzeittest, zu fördernde Ölmengen, Zahl der Bohrungen, Bohrtiefe, Ausmaße der sogen Bohrinsel, Spundwandausmaße, Tiefe, Errichtungszeitpunkt, Auswirkungen auf Tier- und Pflanzenwelt, Vermeidung der Wasserverunreinigung, Ver- und Entsorgung des Inselbauwerks, Eruptivphase, Katastrophen- bzw Ölabwehrpläne, Gutachten, Schutz der Vogelinsel Trischen -

KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 22.02.1985 Drs 10/860

ID 01000856

Schlacke

Ablagerung von Kupferschlacke in Dithmarschen

- Widerrechtliche Ablagerung, Ablagerungsorte, verbringendes Unternehmen, Mengen, Herkunft, für die Überwachung der Ablagerungen zuständige Behörde, Aufdeckung der unrechtmäßigen Ablagerungen durch die Wasserschutzpolizei Büsum, Ermittlungsverfahren, keine Notwendigkeit sofortiger Räumung, Möglichkeit ökologischer Schäden -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 20.02.1985 Drs 10/856

ID 01000834

Meldorfer Bucht

Aktivitäten der Erprobungsstelle 71 in der Meldorfer Bucht

- Erprobungsplatz der Bundeswehr, Art und Umfang der Waffenerprobungen, 1985 zu erwartende Raketenversuche und ballistische Erprobungen außerhalb des Speicherkooggeländes im "Warngebiet Meldorfer Bucht", Beeinträchtigungen anderer Nutzer des Wattsockels wie Fischerei und Fremdenverkehr, zu unterrichtende Institutionen -

KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw IM 06.02.1985 Drs 10/834

ID 01000744

Personalinformationssystem

Einführung von Personal-Informations-Systemen

- Vorbereitung einer ADV-unterstützten Personalverwaltung "Lehrer" im KM zwecks zeitnaher Informationen über den Lehrerstand, optimaler Ausschöpfung der Planstellen, Vereinfachung der Sachbearbeitung und Datenbereitstellung für Landesbesoldungsamt und Statistisches Landesamt; personenbezogene Datenerhebung über Lehrer im Rahmen der Schulstatistik, Speicherzeitraum -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 27.11.1984 Drs 10/744

ID 01000747

Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein

Gewährung von Leistungen nach dem Schleswig-Holsteinischen Erziehungsbeihilfengesetz in 1983 und 1984

- Anzahl der Anträge von August bis Dezember 1983, Zahl der positiv und negativ beschiedenen Anträge 1983 und 1984, insgesamt ausgezahlte Beträge 1983 und 1984, nicht ausgeschöpfte Haushaltsmittel, Gründe für die Nichtausschöpfung -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 27.11.1984 Drs 10/747

ID 01000723

Schule

Broschüre des Instituts der Deutschen Wirtschaft in schleswig-holsteinischen Schulen

- Werbeexemplare unter dem Titel "Der Kampf um die Arbeitszeit in der Metallindustrie 1984", kostenlose Überlassung für Unterrichtszwecke, Verantwortlichkeit des Schulleiters für die pädagogische Arbeit der Schule, Einsatz entsprechender Publikationen der wirtschaftswissenschaftlichen Institutionen der Arbeitnehmer-Organisationen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 12.11.1984 Drs 10/723

ID 01000708

Behindertes Kind

Berufliche Bildung, Ausbildung und soziales Lernen behinderter Schüler und Jugendlicher

- Definition von Behinderungen, Rahmenbedingungen, Qualifikationsverbesserungen, Ausbildung in diversen Schularten, Betrieben u.a. Lernorten, Berufsorientierung in allgemeinbildenden Schulen, Zugang zu Berufsfachschulen, Werkstätten, Berufsvorbereitung und förderung, Schulabschlüsse, Ausbildungsplatzangebot, abgebrochene Berufsausbildungen, Klassenfrequenzen, Lehrplanarbeit -

GrAnfr Arens SPD 26.10.1984 Drs 10/708
Antw LRg 08.03.1985 Drs 10/876
PlPr 10/50 25.04.1985 S 3008
(Beschl: S 3030 Überweisung an den Ausschuß für Kultur, Jugend und Sport zur abschließenden Beratung)
APr KJS 10/37 29.04.1985 S 4
APr KJS 10/43 13.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/44 19.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/50 15.11.1985 S 4 (Besichtigung)
(Beratung abgeschlossen)

Redner:
PlPr 10/50: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3008 3028; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3008 3012 3027; Stich, Max (CDU) S 3017; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 3021; Meyenborg, Ulrich (SPD) S 3023; Friedrich, Günter (CDU) S 3025

ID 01000668

Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz

Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes

- Änderung der §§ 30, 45, 50 und 82 des SchulG vom 02.08.1978, Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit -

GesEntw Arens SPD 03.10.1984 Drs 10/668
1. Lesung PlPr 10/33 23.10.1984 S 1959
Umdruck 10/493, 10/544, 10/629
APr KJS 10/30 14.11.1984 S 8
APr KJS 10/32 23.01.1985 S 6
APr KJS 10/34 20.02.1985 S 17
APr IR 10/44 02.05.1985 S 12
APr KJS 10/42 29.05.1985 S 6
APr IR 10/46 30.05.1985 S 13
Bericht und BeschlEmpf KJS 03.06.1985 Drs 10/1002
2. Lesung PlPr 10/54 02.07.1985 S 3280
Beschl: S 3286 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/33: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1959 1964; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 1961; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 1962 1965; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 1963
PlPr 10/54: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3281; Schulz, Alfred (SPD) S 3281; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 3283; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3284

ID 01000638

Gymnasium

Entwicklung und Situation der Dahlmann-Schule in Bad Segeberg

- Nichtauflösung bis zum Jahre 2000, Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Segeberg, Entwicklung der Schülerzahlen seit 1974/75 und bis 1989/90, unterrichtende Lehrer 1979/80 und 1984/85, Klassenzahl 1979/80 und 1984/85, Zahl der 5. Klassen in der Orientierungsstufe 1979 bis 1985, Grund- und Leistungskurse in der Studienstufe 1979/80 und 1984/85, Einzugsbereich -

KlAnfr Frank, Arens SPD und Antw KM 20.09.1984 Drs 10/638

ID 01000607

Ausbildungsplatz

Ausbildungsplatzsituation in Schleswig-Holstein

- Zum 31.07.1984 gemeldete Berufsausbildungsstellen, gemeldete Bewerber, unversorgte Bewerber, gemeldete Bewerber ohne Hauptschulabschluß, Veränderungen gegenüber dem Vorjahr, Instrumente zur Förderung der Bewerber ohne Hauptschulabschluß -

KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw MWV 04.09.1984 Drs 10/607

ID 01000608

Lehrer

Situation im Schuldienst zum Beginn des Schuljahres 1984/85

- Anzahl der Bewerbungen von Absolventen mit 2. Staatsprüfung und Einstellungen aufgeschlüsselt nach Laufbahnen und Herkunft, Angebot zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzung aller Planstellen, mit einem 2. Lehrer besetzte durch Mutterschutz freigewordene Stellen, erwartete Bewerberzahlen und freie Planstellen 1985/86 -

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 04.09.1984 Drs 10/608

ID 01000609

Vorbereitungsdienst für das Lehramt

Situation im Vorbereitungsdienst der Lehrämter zum Beginn des Schuljahres 1984/85

- Bewerber mit bestandener 1. Staatsprüfung, Einstellungen, Arbeitsangebote zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzungsgrad der Ausbildungsplätze für den Vorbereitungsdienst, zu erwartende Bewerberzahl und offene Stellen 1985, 1985/86 -

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 04.09.1984 Drs 10/609

ID 01000577

Universität Kiel

Studium an der Philosophischen Fakultät der Universität Kiel

- Zahl der Studenten, Anteil der Lehramtsstudenten, Lehrangebot an fachdidaktischen Themen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 04.07.1984 Drs 10/577

ID 01000575

Schulunterricht

Unterrichtsausfall an schleswig-holsteinischen Schulen

- Unterrichtsausfall in den einzelnen Schularten, Gründe, derzeitiger und künftiger Lehrerbedarf -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.07.1984 Drs 10/575

ID 01000423

Ausländischer Student

Studium der Ausländer an schleswig-holsteinischen Hochschulen

- Weiterentwicklung der Regelung des Zugangs und der Zulassung ausländischer Studienbewerber, keine Mindestnotenregelungen in Schleswig-Holstein, Erleichterung der Rahmen- und Verbesserung der Studienbedingungen, Hochschulzulassungsverfahren für sogen Bildungsinländer, finanzielle Mittel zur Betreuung und Unterstützung ausländischer Studenten, Vergabekriterien, Reintregrationsmaßnahmen -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 19.03.1984 Drs 10/423

ID 01000415

Ausländischer Student

Studium der Ausländer an schleswig-holsteinischen Hochschulen

- Zahl der ausländischen Studenten, Entwicklung der Zahl der Studienanfänger nach Hochschulen und Fachbereichen 1978-83, Anteilsquoten zu deutschen Studenten, 14. ÄndVO zur DV AuslG, Belastung der auswärtigen Kulturpolitik, Prüfung der Hochschulzugangsberechtigung durch Auslandsvertretungen, keine Nachteile für oppositionell zur ihrer Regierung eingestellte Studenten -

KlAnfr Arens SPD und Antw KM 14.03.1984 Drs 10/415

ID 01000420

Lehr- und Lernmittel

Lernmittel

- Anforderung eines Berichts über die Haushaltsansätze in den Kommunen, den Umfang der Elternbeteiligung und die Lösungen oberhalb der Mindestbeträge, betroffene Schulen, Schulstufen und Schularten, regionale Verteilung -

Antr Arens SPD 13.03.1984 Drs 10/420
PlPr 10/23 03.04.1984 S 1316
Umdruck 10/544
APr IR 10/19 12.04.1984 S 21
APr IR 10/20 24.05.1984 S 4
APr IR 10/44 02.05.1985 S 12
APr IR 10/45 09.05.1985 S 4
Zurückgezogen lt. Apr IR 10/45 S 4 und Schreiben vom 05.06.1985

Redner:
PlPr 10/23: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1316 1322; Stich, Max (CDU) S 1318; Claussen, Karl Eduard (CDU) S 1319 1322; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 1319 1323

ID 01000231

Lehrer

Situation im Schuldienst zum Beginn des Schuljahres 1983/84

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 11.01.1984 Drs 10/231

ID 01000232

Vorbereitungsdienst für das Lehramt

Situation im Vorbereitungsdienst der Lehrämter zum Beginn des Schuljahres 1983/84

- Bewerber mit bestandener 1. Staatsprüfung, Einstellungen, Arbeitsangebote zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzungsgrad der Ausbildungplätze für den Vorbereitungsdienst, zu erwartende Bewerberzahl und offene Stellen 1984, 1984/85 -

KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 11.01.1984 Drs 10/232

ID 0100007201

Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein

Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein (SHEBeihG)

- Änd der §§ 1-5 (Anspruchsberechtigung, Erweiterung der förderungsfähigen Ausbildungen, persönliche Voraussetzungen, Bedarfssätze, Vorlage eines jährlichens Berichts über die Leistungen), Streichung des § 7 (Fortfall der geplanten Änd des § 70 (Schülerbeförderung) des SchulG vom 02.08.1978 (Zur Drucksache 10/72) -

ÄndAntr Arens SPD 20.09.1983 Drs 10/121
PlPr 10/8 20.09.1983 S 361 365 368 369 372 375
Beschl: S 375 Ablehnung

ID 01000112

Friedenspolitik

Friedenserziehung an den Schulen und Verhalten der Schulen und Hochschulen in der Zeit der Aktionen der Friedensbewegung im Herbst

- Erziehung zum Frieden als Unterrichtsprinzip, inhaltliche Ausgestaltung, Grundlagen, Berücksichtigung verstärkten friedenspolitischen Engagements der Jugendlichen in Schule und Hochschule durch Durchführung von Projektwochen u.ä., kein Beurlaubungsverbot für die Tage der Friedensaktionen im Herbst -

Antr Arens SPD 06.09.1983 Drs 10/112
PlPr 10/8 20.09.1983 S 418
PlPr 10/9 21.09.1983 S 462
(Antr Stich CDU Drs 10/129 (s. dort))
(Beschl: S 476 Ziffer 1 Überweisung an den Ausschuß für Kultur, Jugend und Sport, Ziffer 2 Ablehnung)
Umdruck 10/199, 10/361, 10/362
APr KJS 10/6 02.11.1983 S 11
APr KJS 10/12 14.12.1983 S 7
APr KJS 10/13 11.01.1984 S 3
APr KJS 10/14 01.02.1984 S 3
APr KJS 10/16 22.02.1984 S 5 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/18 14.03.1984 S 4
APr KJS 10/19 21.03.1984 S 4
APr KJS 10/21 16.05.1984 S 5 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/22 30.05.1984 S 12
APr KJS 10/23 12.09.1984 S 4
APr KJS 10/24 19.09.1984 S 3
Bericht und BeschlEmpf KJS 24.09.1984 Drs 10/643
PlPr 10/35 25.10.1984 S 2099
Beschl: S 2107 Ziffer 1 Annahme in der Fassung der Drs 10/643

Redner:
PlPr 10/8: Schulz, Alfred (SPD) S 418; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 424
PlPr 10/9: Stich, Max (CDU) S 463 471 (ZwFr); Meyer, Karl-Otto (SSW) S 466 473; Kerssenbrock, Dr.jur. Trutz Graf (CDU) S 467; Amthor, Uwe (SPD) S 470 (ZwFr); Schulz, Alfred (SPD) S 470; Böge, Kurt (CDU) S 473 (ZwFr); Aniol, Peter (CDU) S 474
PlPr 10/35: Schulz, Alfred (SPD) S 2099 2101; Stich, Max (CDU) S 2101; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 2103; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 2105

ID 01000090

Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein

Entschließung zum Entwurf eines Gesetzes über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein

- Zurückziehung des alten und Vorlage eines neuen Gesetzentwurfs, Anpruchsberechtigung, Katalogergänzung der Förderung um Berufsvorbereitungsjahre und schulische Berufsgrundbildungsjahre, Förderungsvoraussetzungen, Bedarfssätze, Antrags- und Bezugsrecht, Verwaltungskostenabgeltung im Rahmen des FAG, Vorlage eines Berichts über die Leistungen, Fortfall der Änderung des § 70 (Schülerbeförderung) des SchulG vom 02.08.1978 -

Antr Arens SPD 22.08.1983 Drs 10/90 (neu)
PlPr 10/6 23.08.1983 S 280 283 285 287
Beschl: S 287 Ablehnung

Redner:
PlPr 10/6: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 280 283; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 285; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 287

Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 30.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags


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