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Beurteilungsrunde 95/96 im mittleren Polizeivollzugsdienst
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 19.03.1996 Drucksache 13/3414
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Dienstliche Beurteilung 
 Beurteilungsrunde 95/96 im mittleren Polizeivollzugsdienst 
 - Beurteilung von im Außen-, Innen-, Schichtdienst und bei Sondereinsätzen eingesetzten Polizeibeamten, teilweise Nichtbeantwortung wegen des zu hohen Verwaltungsaufwandes - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 19.03.1996 Drs 13/3414
 
 
 

 
Flughafen Kaltenkirchen
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 29.02.1996 Drucksache 13/3395
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Flughafen 
 Flughafen Kaltenkirchen 
 - Beteiligung der Flughafen GmbH am Flächentausch im Bereich des geplanten Flughafens - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 29.02.1996 Drs 13/3395
 
 
 

 
Dienstunfall bei der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 28.09.1995 Drucksache 13/3030
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizei 
 Dienstunfall bei der Polizei 
 - Zahl der Unfälle seit 1994 insgesamt, der Wegeunfälle, der Unfälle bei der Dienstausübung und beim Dienstsport, Unfälle mit tödlichem Ausgang und mit Minderung der Erwerbsfähigkeit, Art der Körperschäden, Versorgungsansprüche - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 28.09.1995 Drs 13/3030
 
 
 

 
Streichung des Kleidergeldes für Kriminalbeamte
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 28.09.1995 Drucksache 13/3031
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kriminalbeamter / Kriminalbeamtin 
 Streichung des Kleidergeldes für Kriminalbeamte 
 - Einsparungen im Haushalt 1995/96, in 1995 geplante Anschaffungen von Schutzkleidung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 28.09.1995 Drs 13/3031
 
 
 

 
Äußerungen der Ministerpräsidentin im ZDF am 19. Januar 1995
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 14.02.1995 Drucksache 13/2526
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Simonis, Heide (SPD) 
 Äußerungen der Ministerpräsidentin im ZDF am 19. Januar 1995 
 - Mögliche Ehrverletzung gegenüber Beamten durch eine ironische Aussage der MP zur Diskussion um das Berufsbeamtentum - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MP 14.02.1995 Drs 13/2526
 
 
 

 
Resozialisierung von Straftätern
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Justizminister/in 02.02.1995 Drucksache 13/2488
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Täter-Opfer-Ausgleich 
 Resozialisierung von Straftätern 
 - Landesmittel 1994 sowie 1988-93; Zahl der in Resozialisierungsmaßnahmen und in den "Täter-Opfer-Ausgleich" einbezogenen Straftäter, Kosten, geplante Resozialisierungsmaßnahmen in den nächsten Jahren - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw JM 02.02.1995 Drs 13/2488
 
 
 

 
Kriminalitätsopferentwicklung und -situation, insbesondere Entwicklung und Situation der Gewaltopfer im Lande
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Arbeit und Soziales, Jugend...(MASJGE,MASJG) 31.01.1995 Drucksache 13/2485
Zugang: öffentlich
 
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  Gewaltopfer 
 Kriminalitätsopferentwicklung und -situation, insbesondere Entwicklung und Situation der Gewaltopfer im Lande 
 - Zahl der Opfer der Gesamt- und der Gewaltkriminalität; gestellte, gewährte und abgelehnte Anträge auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz, Kosten; Verbesserung des Opferschutzes; Bewertung von Opferschutzgesetz und Opferentschädigungsgesetz - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MASJG 31.01.1995 Drs 13/2485
 
 
 

 
Entwicklung der Versorgungsbezüge
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Finanzminister/in (auch MFE) 02.11.1994 Drucksache 13/2267
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Versorgung der Beamten und Beamtinnen 
 Entwicklung der Versorgungsbezüge 
 - Kosten für Versorgungsbezüge und ihr Anteil am Gesamt- und am Personalhaushalt des Landes in den Jahren 1994, 2000 und 2015; Äußerungen des Staatssekretärs Gärtner zu vorzeitigen Zurruhesetzungen von Beamten, Ursachen, Rechtslage, Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Vermeidung vorzeitiger Zurruhesetzungen, Verbesserung der "Produktivität" im Polizeibereich - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MFE 02.11.1994 Drs 13/2267
 
 
 

 
Arbeitsbelastung und Krankentage der Schutzpolizisten
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU), Caroline Schwarz (CDU) und Antwort Innenminister/in 29.09.1994 Drucksache 13/2188
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Arbeitsbelastung und Krankentage der Schutzpolizisten 
 - Über- und Mehrarbeitsstunden, ihr Ausgleich oder finanzielle Vergütung und Krankentage getrennt nach Polizeiinspektionen 1993 und im ersten Halbjahr 1994 - 
 
 KlAnfr Caroline Schwarz, Herbert Paschen CDU und Antw IM 29.09.1994 Drs 13/2188
 
 
 

 
Besetzung der Polizeistation Henstedt-Ulzburg
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 29.09.1994 Drucksache 13/2204
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Besetzung der Polizeistation Henstedt-Ulzburg 
 - Derzeitige Besetzung, längerfristige Krankheitsfälle, Versetzung und Pensionierungen, Wiederbesetzungen der freiwerdenden Stellen, Schaffung einer zusätzlichen Planstelle - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 29.09.1994 Drs 13/2204
 
 
 

 
Vorzeitige Zurruhesetzung in der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 15.06.1994 Drucksache 13/2021
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Vorzeitige Zurruhesetzung in der Polizei 
 - Eintritt in den Ruhestand durch Erreichung der Altersgrenze und vorzeitige Versetzung in den Ruhestand 1990-1993, Ursachen - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 15.06.1994 Drs 13/2021
 
 
 

 
Beförderungssituation im gehobenen Dienst der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 15.06.1994 Drucksache 13/2032
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Beförderungssituation im gehobenen Dienst der Polizei 
 - Situation bei der Beförderung von A 10 nach A 11; Altersstruktur bei Polizeioberkommissaren, Zeitpunkt ihrer Beförderungsreife, Ergebnis der letzten Regelbeurteilung, zum 01.07.1994 verfügbare Beförderungsstellen, Verbesserung der Beförderungssituation - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 15.06.1994 Drs 13/2032
 
 
 

 
1. Einsatzhundertschaft der Landespolizei Eutin
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 03.06.1994 Drucksache 13/1999
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
 1. Einsatzhundertschaft der Landespolizei Eutin 
 - Zahl der Einsätze seit September 1993, Überstunden, Planstellen, Frauenanteil, Erfahrungen mit dem Einsatz weiblicher Hundertschaftsangehöriger, Ausstattung mit dem sog. Mehrzweck-Einsatzstock - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 03.06.1994 Drs 13/1999
 
 
 

 
Beteiligung von Verbänden/Organisationen bei Maßnahmen nach dem Landesnaturschutzgesetz
Kleine Anfrage Claus Hopp (CDU), Herbert Paschen (CDU), Hans-Klaus Solterbeck (CDU) und Antwort Minister/in für Natur, Umwelt und Landesentwicklung; MNU 10.02.1994 Drucksache 13/1710
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Verband (Zusammenschluß) 
 Beteiligung von Verbänden/Organisationen bei Maßnahmen nach dem Landesnaturschutzgesetz 
 - Anerkannte Naturschutzverbände gemäß §29 Abs 2 BNatSchG sowie nach dem LPflegG bzw LNatSchG zu hörende Verbände, Mitwirkungsrechte, Änderungen durch das LNatSchG - 
 
 KlAnfr Claus Hopp, Herbert Paschen, Hans-Klaus Solterbeck CDU und Antw MNU 10.02.1994 Drs 15/1710
 
 
 

 
Gesamtschule Norderstedt
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Frauenminister/in (auch MFrBWS) 06.12.1993 Drucksache 13/1533
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gesamtschule 
 Gesamtschule Norderstedt 
 - Voraussichtliche Baukosten, Anteil der zuwendungsfähigen Kosten, Landesmittel - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MFrBWS 06.12.1993 Drs 13/1533
 
 
 

 
Besetzte Planstellen im Bereich der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.10.1993 Drucksache 13/1370
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Besetzte Planstellen im Bereich der Polizei 
 - Unbesetzte Planstellen bei der Schutz-, Bereitschafts- und Kriminalpolizei, Gründe - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 07.10.1993 Drs 13/1370
 
 
 

 
Ausbildungsbedarf in den Dienstbereichen der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.10.1993 Drucksache 13/1371
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Ausbildungsbedarf in den Dienstbereichen der Polizei 
 - Seit 1989 ausgebildete und übernommene Nachwuchskräfte, vorzeitige Abgänge in den Ruhestand, Gründe, Ausbildungsbedarf 1994 bis 2000 - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 07.10.1993 Drs 13/1371
 
 
 

 
Originäre und sekundäre Aufgaben der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU), Caroline Schwarz (CDU) und Antwort Innenminister/in 27.05.1993 Drucksache 13/1045
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizei 
 Originäre und sekundäre Aufgaben der Polizei 
 - Angebliche Wahrnehmung von Aufgaben anderer Zuständigkeitsbereiche durch die Polizei, mögliche Aufgabenentlastung - 
 
 KlAnfr Caroline Schwarz, Herbert Paschen CDU und Antw IM 27.05.1993 Drs 13/1045
 
 
 

 
Räumliche Unterbringung der Polizeistation Kiel-Mettenhof
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU), Angelika Volquartz (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.05.1993 Drucksache 13/1009
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeigebäude 
 Räumliche Unterbringung der Polizeistation Kiel-Mettenhof 
 - Geplanter Umzug der Station in neue Räume, Haushaltsmittel - 
 
 KlAnfr Angelika Volquartz, Herbert Paschen CDU und Antw IM 07.05.1993 Drs 13/1009
 
 
 

 
Belastungen im Justizdienst
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Justizminister/in 14.04.1993 Drucksache 13/944
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Amtsgericht 
 Belastungen im Justizdienst 
 - Auswirkungen der Verlagerung von Aufgaben auf die Amtsgerichte infolge des Gesetzes zur Entlastung der Rechtspflege, derzeitige Personalausstattung, geplante Umsetzungen von anderen Gerichten, Personalbedarf bei den Folgediensten, Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw JM 14.04.1993 Drs 13/944
 
 
 

 
Beförderungssituation bei der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 14.04.1993 Drucksache 13/945
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Beförderungssituation bei der Polizei 
 - Polizeiobermeister, Dienstjahre, Altersstruktur und Dienstjubiläen - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 14.04.1993 Drs 13/945
 
 
 

 
Zivilfahndung im Kreis Pinneberg
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU), Ulrich Schley (CDU), Monika Schwalm (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.04.1993 Drucksache 13/935
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kriminalpolizei 
 Zivilfahndung im Kreis Pinneberg 
 - Angebliche Auflösung des Zivil-Streifentrupps - 
 
 KlAnfr Monika Schwalm, Ulrich Schley, Herbert Paschen CDU und Antw IM 07.04.1993 Drs 13/935
 
 
 

 
Teilzeitbeschäftigung bzw. Beurlaubung nach § 88 a des Landesbeamtengesetzes
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 31.03.1993 Drucksache 13/919
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Teilzeitbeschäftigung 
 Teilzeitbeschäftigung bzw. Beurlaubung nach § 88 a des Landesbeamtengesetzes 
 - Bewilligungen wegen des dringenden öffentlichen Interesses an einer Beschäftigung im öffentlichen Dienst, Nichtbeantwortung wegen des zu großen Zeitaufwandes einer Datenerhebung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 31.03.1993 Drs 13/919
 
 
 

 
Unerledigte Akten an die Staatsanwaltschaft
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 23.02.1993 Drucksache 13/806
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Staatsanwaltschaft 
 Unerledigte Akten an die Staatsanwaltschaft 
 - Äußerung des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Kreisgruppe Lübeck, über die angebliche Weitergabe unerledigter, zeitaufwendiger Fälle von der Kriminalpolizei an die Staatsanwaltschaft aus Gründen der Arbeitsüberlastung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 23.02.1993 Drs 13/806
 
 
 

 
Gesetz zur Änderung des allgemeinen Verwaltungsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG)
Gesetzentwurf Klaus Haller (CDU), Herbert Paschen (CDU) 15.01.1993 Drucksache 13/672
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesverwaltungsgesetz 
 Gesetz zur Änderung des allgemeinen Verwaltungsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG) 
 - Änderung div §§ des Gesetzes idFdB vom 02.06.1992; Einführung von V-Leuten, verdeckten Ermittlern, der Rasterfahndung und des finalen Rettungsschusses - 
 
 GesEntw Klaus Haller, Herbert Paschen CDU 15.01.1993 Drs 13/672
1. Lesung PlPr 13/17 27.01.1993 S 1133
Umdruck 13/492, 13/493, 13/516, 13/556, 13/1323, 13/1343, 13/1373, 13/1493, 13/1503, 13/1513, 13/1522, 13/1523, 13/1545, 13/1840, 13/1995, 13/2586
APr IR 13/16 03.02.1993 S 27
APr IR 13/17 17.02.1993 S 3
APr IR 13/18 24.02.1993 S 3
Bericht und BeschlEmpf IR 24.02.1993 Drs 13/748
2. Lesung PlPr 13/22 26.02.1993 S 1532
(Beschl: S 1537 teilweise Annahme in der Fassung der Drs 13/748, Fortsetzung der Beratung)
(Ges v 11.03.1993 (GVOBl 1993 Nr 4 S 128))
APr IR 13/25 18.08.1993 S 7
APr IR 13/53 06.07.1994 S 9
Bericht und BeschlEmpf IR 08.07.1994 Drs 13/2084
2. Lesung PlPr 13/68 15.09.1994 S 4713
Beschl: S 4720 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/17: Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 1133; Zahn, Peter (SPD) S 1134 (ZwFr); Kähler, Ursula (SPD) S 1136 (ZwFr) 1151; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 1139 1143 (ZwFr) 1148 (ZwFr) 1153; Preuß-Boehart, Claudia (SPD) S 1142; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1144; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 1145; Haller, Klaus (CDU) S 1150; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 1151; Füllner, Meinhard (CDU) S 1154; Jansen, Günther Min S 1154
PlPr 13/22: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 1532; Geißler, Thorsten (CDU) S 1533 1536 (ZwFr); Kähler, Ursula (SPD) S 1533; Schachtschneider, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26 .10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1534; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 1535; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 1535
PlPr 13/68: Paschen, Herbert (CDU) S 4713; Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 4713; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 4715; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 4717; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 4718; Meyer, Karl Otto (SSW) S 4719; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 4720
 
 
 

 
Polizeirevier Norderstedt
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 22.10.1992 Drucksache 13/418
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeigebäude 
 Polizeirevier Norderstedt 
 - Planungen zum Ausbau eines Dienstgebäudes, Aufgabe angemieteter Räume, Kosten - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 22.10.1992 Drs 13/418
 
 
 

 
Gebäude der Wasserschutzpolizei Kiel
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Finanzminister/in (auch MFE) 22.10.1992 Drucksache 13/449
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeigebäude 
 Gebäude der Wasserschutzpolizei Kiel 
 - Umbauarbeiten, Auszug und Unterbringung der Denkfabrik im Rahmen einer Verlegung des Landesausgleichsamts und des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw FM 22.10.1992 Drs 13/449
 
 
 

 
Finanzierung der Integrierten Gesamtschule in Norderstedt
Kleine Anfrage Dr. Peter Bendixen (CDU), Herbert Paschen (CDU), Angelika Volquartz (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Jugend, Kultur; MWFK 25.09.1992 Drucksache 13/363
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gesamtschule 
 Finanzierung der Integrierten Gesamtschule in Norderstedt 
 - Förderhöhe, Auswirkung auf die Bauplanung; Kriterien bei der Beurteilung der Wettbewerbsarbeiten; Mitnutzung der GHS Lütjenmoor und mögliche Auwirkungen auf den Bestand des Coppernicus-Gymnasiums - 
 
 KlAnfr Angelika Volquartz, Herbert Paschen, Dr. Peter Bendixen CDU und Antw MBWKS 25.09.1992 Drs 13/363
 
 
 

 
Reparaturen von Schreibmaschinen der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 25.09.1992 Drucksache 13/366
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizei 
 Reparaturen von Schreibmaschinen der Polizei 
 - Verzicht auf eine Reparatur alter Schreibmaschinen, Ersatz funktionsunfähiger Geräte - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 25.09.1992 Drs 13/366
 
 
 

 
Besuch des Innenministers bei der Bereitschaftspolizeiabteilung anläßlich der Vereidigung von Polizeianwärtern(innen)
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU), Reinhard Sager (CDU) und Antwort Innenminister/in 23.09.1992 Drucksache 13/358
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Innenminister / Innenministerin 
 Besuch des Innenministers bei der Bereitschaftspolizeiabteilung anläßlich der Vereidigung von Polizeianwärtern(innen) 
 - Angebliches Redeverbot des IM gegen den Eutiner Bürgermeister Gernot Grimm; mögliche Strukturveränderungen bei der Bereitschaftspolizeiabteilung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen, Reinhard Sager CDU und Antw IM 23.09.1992 Drs 13/358
 
 
 

 
Spezial-Einsatz-Kommando der Polizei (SEK)
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 18.09.1992 Drucksache 13/343
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Spezial-Einsatz-Kommando der Polizei (SEK) 
 - Personalstärke, Qualifikation, Funktionsaufgaben und Eingruppierung der Polizeibeamten - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 18.09.1992 Drs 13/343
 
 
 

 
Bau eines Geh- und Radweges auf der östlichen Seite im Bereich der Ortsdurchfahrt Brokenlande an der Bundesstraße 4
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 03.03.1992 Drucksache 12/1905
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Fußweg 
 Bau eines Geh- und Radweges auf der östlichen Seite im Bereich der Ortsdurchfahrt Brokenlande an der Bundesstraße 4 
 - Zuständigkeit, Festlegung des Geh- und Radwegebedarfs an Bundesstraßen, Förderung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 03.03.1992 Drs 12/1905
 
 
 

 
Radweg an der L 234 zwischen Schmalfeld und Kaltenkirchen (Kreis Segeberg)
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 03.03.1992 Drucksache 12/1906
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Radweg 
 Radweg an der L 234 zwischen Schmalfeld und Kaltenkirchen (Kreis Segeberg) 
 - Umfang der Baumaßnahmen an der Landesstraße, Kosten, Finanzierung, Planung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 03.03.1992 Drs 12/1906
 
 
 

 
Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes
Änderungsantrag Meinhard Füllner (CDU), Herbert Paschen (CDU) 21.01.1992 Drucksache 12/1817
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesverwaltungsgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes 
 - Verhütung von Straftaten, Gefahrenabwehr, Grundsätze der Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, Vorladungen, verdeckte Ermittlung, Art und Einsatz von Hilfsmitteln körperlicher Gewalt und Waffen, Vorschriften des Schußwaffengebrauchs, gezielter Todesschuß (Zur Drucksache 12/1575) - 
 
 ÄndAntr Herbert Paschen, Meinhard Füllner CDU 21.01.1992 Drs 12/1817
PlPr 12/95 22.01.1992 S 5659
Beschl: S 5685 Ablehnung
 
 
 

 
Kontrolle des ruhenden Verkehrs
Kleine Anfrage Fritz Latendorf (CDU), Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 15.01.1992 Drucksache 12/1811
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Verkehrskontrolle 
 Kontrolle des ruhenden Verkehrs 
 - Übertragung der Kontrolle auf sieben kreisangehörige Städte, hierfür von den Kommunen zusätzlich eingestellte Vollzeit- und Teilzeitmitarbeiter, mögliche Einsparung von Politessen beim Land, mögliche Umsetzungen und Stelleneinsparungen - 
 
 KlAnfr Fritz Latendorf, Herbert Paschen CDU und Antw IM 15.01.1992 Drs 12/1811
 
 
 

 
Versetzung von Polizeibeamten nach Mecklenburg-Vorpommern (2. Anfrage)
Kleine Anfrage Fritz Latendorf (CDU), Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 18.12.1991 Drucksache 12/1789
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Versetzung von Polizeibeamten nach Mecklenburg-Vorpommern (2. Anfrage) 
 - Zahl der abgelehnten Versetzungs- und Abordnungsgesuche, der Versuche der Einwirkung auf Beamte mit dem Ziel der Verhinderung eines Gesuchs und der späteren Genehmigungen zunächst zurückgetellter Gesuche - 
 
 KlAnfr Fritz Latendorf, Herbert Paschen CDU und Antw IM 18.12.1991 Drs 12/1789
 
 
 

 
Versetzung von Polizeibeamten nach Mecklenburg-Vorpommern
Kleine Anfrage Fritz Latendorf (CDU), Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 08.11.1991 Drucksache 12/1706
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Versetzung von Polizeibeamten nach Mecklenburg-Vorpommern 
 - Zahl der Versetzungen, Zahl der Abordnungen mit dem Ziel der Versetzung, Aufteilung nach Laufbahngruppen, Dienstzweigen und Inspektionen; Genehmigung von Versetzungsgesuchen, Bedarf an zusätzlichen Polizeianwärterstellen - 
 
 KlAnfr Fritz Latendorf, Herbert Paschen CDU und Antw IM 08.11.1991 Drs 12/1706
 
 
 

 
Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes und des Landesbesoldungsgesetzes
Gesetzentwurf Peter Aniol (CDU), Meinhard Füllner (CDU), Klaus Kribben (CDU), Herbert Paschen (CDU) 08.05.1991 Drucksache 12/1434
Zugang: öffentlich
 
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  Polizeiorganisationsgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes und des Landesbesoldungsgesetzes 
 - Änderung der §§ 1-8 des Polizeiorganisationsgesetzes idF vom 22.12.1982 sowie der Anlage I zu § 2 des LBesG (Landesbesoldungsordnung B) idF vom 18.12.1990, Aufhebung der LVO über die Errichtung von Polizeibehörden idFdB vom 03.05.1979; Neuordnung der Polizeiorganisation unter Aufhebung der Trennung von Schutz- und Kriminalpolizei, Gliederung der Polizei in ein zentrales Landespolizeiamt mit integrierter zentraler Dienststelle der Kriminalpolizei, vier Polizeidirektionen und einer Polizeiinspektion je Kreis bzw. kreisfreier Stadt; Anpassung der Landesbesoldungsordnung - 
 
 GesEntw Klaus Kribben, Peter Aniol, Herbert Paschen, Meinhard Füllner CDU 08.05.1991 Drs 12/1434
1. Lesung PlPr 12/78 23.05.1991 S 4564
Umdruck 12/2077
APr IR 12/101 06.02.1992 S 12
(S 12: keine weitere Beratung in der laufenden Wahlperiode vorgesehen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/78: Füllner, Meinhard (CDU) S 4564 4569 (ZwFr); Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4568; Bull, Prof.Dr.jur. Hans Peter Min S 4570; Aniol, Peter (CDU) S 4571
 
 
 

 
Autowaschanlagen/Autoselbstwaschplätze
Kleine Anfrage Klaus Haller (CDU), Herbert Paschen (CDU), Ulrich Schley (CDU) und Antwort Minister/in für Natur und Umwelt (auch MNUL) 08.05.1991 Drucksache 12/1442
Zugang: öffentlich
 
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  Autowäsche 
 Autowaschanlagen/Autoselbstwaschplätze 
 - Zahl der Autowaschstraßen und Portalwaschanlagen, Ergebnisse einer Untersuchung über das Autowaschverhalten, Beurteilung der Umweltverträglichkeit - 
 
 KlAnfr Ulrich Schley, Herbert Paschen, Klaus Haller CDU und Antw MNUL 08.05.1991 Drs 12/1442
 
 
 

 
Personalstärke der Bereitschaftspolizeiabteilung
Kleine Anfrage Fritz Latendorf (CDU), Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 26.03.1991 Drucksache 12/1380
Zugang: öffentlich
 
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  Bereitschaftspolizei 
 Personalstärke der Bereitschaftspolizeiabteilung 
 - Stärke der einzelnen Hundertschaften 1989 und 1990, Frauenanteile, Abordnungen zum Bäderdienst, Objektschutz- und Wachdienste - 
 
 KlAnfr Fritz Latendorf, Herbert Paschen CDU und Antw IM 26.03.1991 Drs 12/1380
 
 
 

 
B 432 - Verlegung in Norderstedt
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 25.03.1991 Drucksache 12/1383
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 B 432 - Verlegung in Norderstedt 
 - Herausnahme aus der Kategorie "Vordringlicher Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 25.03.1991 Drs 12/1383
 
 
 

 
Unterrichtssituation in der Oberstufe des Lessing-Gymnasiums in Norderstedt
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur 19.03.1991 Drucksache 12/1367
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schulunterricht 
 Unterrichtssituation in der Oberstufe des Lessing-Gymnasiums in Norderstedt 
 - Stundenfehl und Unterrichtsausfall in der Oberstufe, Zahl der Schüler in den Grund- und Leistungskursen, Einstellung einer Ersatzkraft - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MBWJK 19.03.1991 Drs 12/1367
 
 
 

 
Abgänge im Polizeidienst
Kleine Anfrage Fritz Latendorf (CDU), Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 25.02.1991 Drucksache 12/1327
Zugang: öffentlich
 
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  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Abgänge im Polizeidienst 
 - Zahl der Abgänge 1987-1990 im mittleren und gehobenen Dienst - 
 
 KlAnfr Fritz Latendorf, Herbert Paschen CDU und Antw IM 25.02.1991 Drs 12/1327
 
 
 

 
Dorferneuerungsmaßnahmen in der Gemeinde Strukdorf
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 24.01.1991 Drucksache 12/1254
Zugang: öffentlich
 
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  Dorfsanierung 
 Dorferneuerungsmaßnahmen in der Gemeinde Strukdorf 
 - Gründe für die Verschiebung des Baubeginns - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 24.01.1991 Drs 12/1254
 
 
 

 
Flugplatz Hartenholm
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 22.01.1991 Drucksache 12/1253
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Flugplatz 
 Flugplatz Hartenholm 
 - Verkehrsaufkommen in der Umgebung des Flugplatzes, Beurteilung der Verkehrssicherheit auf der B 206 in diesem Bereich, mögliche Startbahnverlängerung und sich daraus ergebende Auswirkungen - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 22.01.1991 Drs 12/1253
 
 
 

 
Kriminalitätsstatistik
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 03.01.1991 Drucksache 12/1219
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kriminalität 
 Kriminalitätsstatistik 
 - Entwicklung der Kriminalität von Januar bis Oktober 1990, Zunahmerate und Aufklärungsquote - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 03.01.1991 Drs 12/1219
 
 
 

 
Beförderung im gehobenen Polizeivollzugsdienst
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 03.01.1991 Drucksache 12/1220
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Beförderung im gehobenen Polizeivollzugsdienst 
 - Umsetzung der Änderung der Stellenplanobergrenzen-Verordnung und der Funktionsausweitung im gehobenen Polizeidienst, in den Jahren 1991-93 erwartete Beförderungen bei der Schutz- und Kriminalpolizei, zusätzliche Beförderungen bei Ausfüllung der neuen Stellenplanobergrenzen - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 03.01.1991 Drs 12/1220
 
 
 

 
Stellenbewertung bei der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 03.01.1991 Drucksache 12/1221
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Stellenbewertung bei der Polizei 
 - Funktionsbewertung im gehobenen Polizeivollzugsdienst, Spitzausweisungen, Entscheidung über das Prinzip der Spitzausweisung im Rahmen der Neuordnung der Stellenplanobergrenzen - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 03.01.1991 Drs 12/1221
 
 
 

 
Bauvorhaben Polizeidienstgebäude Bad Segeberg
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Finanzminister/in 12.12.1990 Drucksache 12/1201
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeigebäude 
 Bauvorhaben Polizeidienstgebäude Bad Segeberg 
 - Gründe für Einsparungsmaßnahmen und mögliche Auswirkungen, voraussichtlicher Fertigstellungstermin - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw FM 12.12.1990 Drs 12/1201
 
 
 

 
Bau eines Radweges an der L 234 zwischen Kaltenkirchen und Schmalfeld (2. Anfrage)
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 22.11.1990 Drucksache 12/1149
Zugang: öffentlich
 
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  Radweg 
 Bau eines Radweges an der L 234 zwischen Kaltenkirchen und Schmalfeld (2. Anfrage) 
 - Verschiebung des Baubeginns von 1990 auf 1991/92 aufgrund der Baupreisentwicklung, Verwendung von Strukturhilfemittel für diese Baumaßnahme - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 22.11.1990 Drs 12/1149
 
 
 

 
Bau eines Radweges an der B 75 zwischen Ratzbek und Stubbendorf
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 13.11.1990 Drucksache 12/1125
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Radweg 
 Bau eines Radweges an der B 75 zwischen Ratzbek und Stubbendorf 
 - Bau eines Radweges entlang der gesamten Strecke der B 75 zwischen Bad Oldesloe und Ratzbek, Stand der Arbeiten, voraussichtlicher Bau des Streckenabschnitts Stubbendorf/Ratzbek Mitte der 90er Jahre - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 13.11.1990 Drs 12/1125
 
 
 

 
Freigestellte Personalratsmitglieder
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 18.10.1990 Drucksache 12/1082
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Personalvertretung 
 Freigestellte Personalratsmitglieder 
 - Zahl der freizustellenden Mitglieder, Zahl der Freistellungen in der Kommunal- und Landesverwaltung nach dem bisher geltenden Personalvertretungsgesetz und Zahl der Freistellungen bis 31.05.1993 laut Entwurf des Mitbestimmungsgesetzes, Zahl der Freistellungen für den Zeitraum danach - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 18.10.1990 Drs 12/1082
 
 
 

 
Kuren für Polizeiangehörige
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 25.09.1990 Drucksache 12/1045
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeibeamter / Polizeibeamtin 
 Kuren für Polizeiangehörige 
 - Höhe der Haushaltsmittel für Kuren, Gründe für die bisherige "Nichtverwendung" dieser Mittel, Einführung von Sonderkuren und Bereitstellung entsprechender Mittel - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 25.09.1990 Drs 12/1045
 
 
 

 
Arbeitszeit der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 18.09.1990 Drucksache 12/1036
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizei 
 Arbeitszeit der Polizei 
 - Arbeitszeit bei der Polizei 1987-90 bzw. 1991, zur Verfügung stehende Arbeitsstunden, durch Mehrarbeit oder Überstunden hinzukommende Stunden, durch Krankheit, Sonderurlaub, Beurlaubung etc. ausfallende Stunden, Höhe der durch das Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz 1991 möglich ausfallenden Stunden - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 18.09.1990 Drs 12/1036
 
 
 

 
Neueinstellungen bei der Polizei
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.09.1990 Drucksache 12/1030
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizei 
 Neueinstellungen bei der Polizei 
 - Einstellung von "Spezialisten" bei der Polizei im Zeitraum 1986-1991 - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw IM 07.09.1990 Drs 12/1030
 
 
 

 
Polizeizentrum Eichhof
Kleine Anfrage Dr.phil. Peter Bendixen (CDU), Herbert Paschen (CDU) und Antwort Innenminister/in 17.07.1990 Drucksache 12/943
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Polizeigebäude 
 Polizeizentrum Eichhof 
 - Beurteilung des baulichen Konzepts, weitere geplante bauliche Maßnahmen, Investitionsbedarf, Aus- und Umbaumaßnahmen im Haus 11, Baubeginn, Gründe für den Verzicht auf den Bau einer eigenen Sporthalle, Umzug der neben dem Polizeizentrum gelegenen explosionsgefährdeten Industrieanlage - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen, Dr. Peter Bendixen CDU und Antw IM 17.07.1990 Drs 12/943
 
 
 

 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Kreis Segeberg
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU), Max Stich (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur 04.07.1990 Drucksache 12/919
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schulunterricht 
 Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Kreis Segeberg 
 - Tabellen über das Stundenfehl im Schuljahr 1989/90 aufgegliedert nach Schularten und einzelnen Kreisen, Ergebnisse der Teilerhebung in den einzelnen Kreisen für den Zeitraum 1980-1990, Ursachen für das Unterrichtsfehl und Maßnahmen, Verzicht auf die Durchführung von Erhebungen an einzelnen Schulen - 
 
 KlAnfr Max Stich, Herbert Paschen CDU und Antw MBWJK 04.07.1990 Drs 12/919
 
 
 

 
Genehmigung der vorgeschlagenen Trasse der Verlängerung der L 76 zwischen der B 433 und der Auffahrt zur A 7 Quickborn
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 20.06.1990 Drucksache 12/901
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesstraße 
 Genehmigung der vorgeschlagenen Trasse der Verlängerung der L 76 zwischen der B 433 und der Auffahrt zur A 7 Quickborn 
 - Am Genehmigungsverfahren beteiligte Behörden, Abwicklung des Planfeststellungsverfahrens, voraussichtlicher Genehmigungstermin - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU 05.06.1990 und Antw MWTV 20.06.1990 Drs 12/901
 
 
 

 
Anbindung der B 433 an die A 7 (2. Anfrage)
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 20.06.1990 Drucksache 12/902
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 Anbindung der B 433 an die A 7 (2. Anfrage) 
 - Notwendigkeit der Anbindung, mit der Realisierung der Straßenbaumaßnahmen befaßte Behörden, konkrete Maßnahmen bis Ende 1990, möglicher Baubeginn und Bauzeit - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 20.06.1990 Drs 12/902
 
 
 

 
Pläne für eine Eisenbahn-Anbindung des Flughafens Hamburg-Fuhlsbüttel (2. Anfrage)
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 20.06.1990 Drucksache 12/903
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Flughafen Fuhlsbüttel 
 Pläne für eine Eisenbahn-Anbindung des Flughafens Hamburg-Fuhlsbüttel (2. Anfrage) 
 - Vergabe einer "Realisierungsstudie" durch die LRg, Kosten, Vorlagetermin - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 20.06.1990 Drs 12/903
 
 
 

 
Ausweisung von Naturschutzgebieten im Raum Norderstedt
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Natur und Umwelt (auch MNUL) 28.03.1990 Drucksache 12/790
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Naturschutzgebiet 
 Ausweisung von Naturschutzgebieten im Raum Norderstedt 
 - Ausweisung der Gebiete "Glasmoor", "Ohemoor" und "Wittmoor" als Naturschutzgebiete, Termin der Antragstellung auf die Ausweisung, Stand des Rechtsetzungsverfahrens, voraussichtlicher Zeitpunkt der Ausweisung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MNUL 28.03.1990 Drs 12/790
 
 
 

 
Ausbau der B 404
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 27.02.1990 Drucksache 12/730
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 Ausbau der B 404 
 - Verkehrsaufkommen auf der B 404, Bemühung der LRg bei der Fortschreibung des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen um einen baldigen Ausbau der B 404 zwischen Kiel und der B 205 bei Bad Segeberg - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 27.02.1990 Drs 12/730
 
 
 

 
Kreuzungsfreier Ausbau der Straßenkreuzung B 404 / K 52 bei Trappenkamp
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 27.02.1990 Drucksache 12/731
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Straßenkreuzung 
 Kreuzungsfreier Ausbau der Straßenkreuzung B 404 / K 52 bei Trappenkamp 
 - Sicherheit der Kreuzung, möglicher Ausbau zu einem kreuzungsfreien Knoten - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 27.02.1990 Drs 12/731
 
 
 

 
Krankenhausversorgung im Hamburger Umland, hier: Bestand des AK Heidberg
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit und Energie 15.12.1989 Drucksache 12/631
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Krankenhaus 
 Krankenhausversorgung im Hamburger Umland, hier: Bestand des AK Heidberg 
 - Erhalt des Krankenhauses, Kündigung durch die Hamburger Krankenkassenverbände, Begründung, Zusammenhang zwischen Kündigung und der Einrichtung zusätzlicher Betten am AK Ochsenzoll, Hamburger Krankenhäuser für künftige zentrale und Schwerpunktversorgung der Bewohner des Umlandes, Mehraufwand bei Erhalt des AK Heidberg, Vereinbarungen der Krankenkassen beider Länder, Grund- und Regelversorgung ohne das AK Heidberg - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MSGE 15.12.1989 Drs 12/631
 
 
 

 
Bericht zur Ausstattung und Arbeit bestehender und neuer Gesamtschulen im Vergleich zum gegliederten Schulwesen
Antrag Dr.phil. Peter Bendixen (CDU), Herbert Paschen (CDU), Max Stich (CDU) 28.11.1989 Drucksache 12/602
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gesamtschule 
 Bericht zur Ausstattung und Arbeit bestehender und neuer Gesamtschulen im Vergleich zum gegliederten Schulwesen 
 - Berichtsantrag; Gleichbehandlung des gegliederten Schulwesens und der Gesamtschulen, Schulbaufinanzierung im Hinblick auf den Bau und die sächliche Ausstattung, personelle Ausstattung, Lehrerarbeitszeit unter Berücksichtigung neuer Unterrichtsformen in allen Schularten sowie der angestrebten Arbeitszeitverkürzung, Aufnahme von pädagogischen Neuerungen, freiwilligem 10. Schuljahr der offenen Unterrichtsformen, Kriterien für die Aufnahme von Schülern differenziert nach Grundschulgutachten, Gestaltung des Klassenteilers, Anwendung der Lehrpläne, Schulaufsicht - 
 
 Antr Dr. Peter Bendixen, Herbert Paschen, Max Stich CDU 28.11.1989 Drs 12/602
PlPr 12/43 16.01.1990 S 2555
Beschluß: S 2564 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/43: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 2555 2561 (ZwFr); Springer, Ruth (SPD) S 2558; Meyer, Karl Otto (SSW) S 2560; Rühmkorf, Eva Min S 2560
 
 
 

 
Bau eines Radweges an der L 234 zwischen Kaltenkirchen und Schmalfeld
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 17.05.1989 Drucksache 12/360
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Radweg 
 Bau eines Radweges an der L 234 zwischen Kaltenkirchen und Schmalfeld 
 - Notwendigkeit, Ausbau- bzw. Planungsstand, Finanzierung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 17.05.1989 Drs 12/360
 
 
 

 
Wildpark "Trappenkamp"
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 13.05.1989 Drucksache 12/358
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wildgehege 
 Wildpark "Trappenkamp" 
 - Konzept, Fläche, Beschäftigte, Attraktivitätssteigerung - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MELFF 13.05.1989 Drs 12/358
 
 
 

 
Anbindung der B 433 an die A 7
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 12.05.1989 Drucksache 12/359
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 Anbindung der B 433 an die A 7 
 - Ausweisung als "vordringlicher Bedarf" im Bundesfernstraßen-Bedarfsplan, Notwendigkeit, Planungsstand - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 12.05.1989 Drs 12/359
 
 
 

 
Krankenhausversorgung im Hamburger Umland
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit und Energie 02.03.1989 Drucksache 12/255
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Krankenhaus 
 Krankenhausversorgung im Hamburger Umland 
 - Aufnahme von 150 Betten des AK Heidberg in den Krankenhausplan SH, entstehende Kosten - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MSGE 02.03.1989 Drs 12/255
 
 
 

 
Pläne für eine Eisenbahn-Anbindung des Flughafens Hamburg-Fuhlsbüttel aus Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Herbert Paschen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technik und Verkehr 02.03.1989 Drucksache 12/258
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Eisenbahnstrecke 
 Pläne für eine Eisenbahn-Anbindung des Flughafens Hamburg-Fuhlsbüttel aus Schleswig-Holstein 
 - Erarbeitung eines Gutachtens, Untersuchung der möglichen Trassenführung sowie des gesamtwirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Nutzens, Vermeidung von Verzögerungen, Auswirkungen auf die U-Bahn-Verlängerung in Norderstedt und die Modernisierung der ANB - 
 
 KlAnfr Herbert Paschen CDU und Antw MWTV 02.03.1989 Drs 12/258
 
 
 


  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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