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Kurzübersicht

36 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 36 Dokumente/Vorgänge.

 
  Beweisaufnahme
In das Verfahren des Untersuchungsausschusses einzuführende Unterlagen
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/237 15.11.1995 S 3
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Feststellung des Endes der Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/230 20.10.1995 S 4
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Bildung eines Unterausschusses zur Vernehmung einer erkrankten Zeugin in ihrer Wohnung
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/212 12.06.1995 S 3 5
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Beanstandung von Fragen durch den befragten Zeugen
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/205 22.05.1995 S 10 11 13
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Bitte eines Zeugen um Vernehmung in nichtöffentlicher Sitzung
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/206 22.05.1995 S 6
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Fragen nach Familienangelegenheiten von Zeugen
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/173 13.02.1995 S 8
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode
Gespräch mit der Staatsanwaltschaft Lübeck und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz über Art und Inhalt der Information des Ausschusses über die Ermittlungen zum Tode von Uwe Barschel
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/154 02.12.1994 S 3
Vorgang  
  Datenschutz
Grenzen der Untersuchung privater Kontobewegungen durch den Untersuchungsausschuß; Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Beweisaufnahme
Bezug: Umdruck 13/2961
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode
Einführung von Schriftstücken in das Verfahren des Untersuchungsausschusses
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/141 07.10.1994 S 5
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß (11. Wahlperiode)
Heranziehung von Unterlagen des Ersten Untersuchungsausschusses der 11. Wahlperiode
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/133 04.07.1994 S 4
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Zulässigkeit der Frage an einen Zeugen nach dem Adressaten seiner Mitteilung an eine Fraktion
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/118 09.05.1994 S 7
Vorgang  
  Untersuchungsausschußgesetz
Gesetz zur Änderung des Untersuchungsausschußgesetzes
Beweisaufnahme
Bezug: Gesetzentwurf Renate Köhler (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) 14.04.1994 Drucksache 13/1918
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Ablehnung der Bitte einer Zeugin um Verzicht auf ihre Vernehmung; nichtöffentliche Durchführung der Vernehmung
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/100 11.03.1994 S 8
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode
Verteilung von im Besitz einer Zeugin befindlichen Unterlagen über den Wahlkampf einer Abgeordneten, Zulässigkeit, Vorwurf der Ausforschung einer Partei
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/91 14.02.1994 S 95 101
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode
Aufforderung mehrerer Personen durch den Untersuchungsausschuß zum Nachweis sämtlicher Tätigkeiten an zehn Tagen zur Zeit des Wahlkampfs 1987; Durchführbarkeit, Zulässigkeit, Bezeichnung als "Ausforschung"; Schreiben von Günther Jansen, Gert Börnsen und Björn Engholm
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/89 07.02.1994 S 8
Vorgang  
  Glanz, Wolfgang-Dieter
Schreiben der Rechtsanwälte von Wolfgang-Dieter Glanz zur Verwertbarkeit der vom ehemaligen SPD-Landesgeschäftsführer in nichtöffentlicher Sitzung über Glanz gemachten Aussagen; Zustandekommen der nichtöffentlichen Sitzung
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/86 21.01.1994 S 10
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Kenntnisse der Zeugen von Aussagen anderer Zeugen, Zugänglichkeit der Protokolle
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/80 16.12.1993 S 47
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Anregung eines Sachverständigen-Gutachtens zum Beweiswert von Gasthaus-Gesprächen
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/80 16.12.1993 S 72 74
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Vorladung von Personen wegen ihrer Bewertung von Aussagen
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/77 09.12.1993 S 3
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Pflicht der Zeugen zur zusammenhängenden Sachdarstellung
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/46 09.09.1993 S 11
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Verkürzung der Zeugenliste
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/47 09.09.1993 S 3
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode
Öffentliche Bewertung von Untersuchungsergebnissen durch Ausschußmitglieder
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/45 06.09.1993 S 5
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Beantwortung einer unzulässigen Frage durch einen Zeugen
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/42 02.09.1993 S 50
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Fragen an Zeugen nach Namen von Personen, mögliche Beeinträchtigung von Persönlichkeitsrechten Dritter
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/31 28.06.1993 S 3
Vorgang  
  Untersuchungsausschuß
Ablauf der Befragung von Zeugen durch die Obleute, Beachtung des Sachzusammenhangs
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/25 14.06.1993 S 63
Vorgang  
  Untersuchungsausschuß
Vorlage der Quelle bei Vorhalten an Auskunftspersonen
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/26 14.06.1993 S 10
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Verfahrensweise bei der Vernehmung von für mehrere Untersuchungskomplexe in Frage kommenden Zeugen; Stellungnahmen der SPD-Fraktion und des Wissenschaftlichen Dienstes
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/23 07.06.1993 S 4
Vorgang  
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode
Übersicht über den Stand der Beweiserhebung
Beweisaufnahme
Bezug: Umdruck 13/864
Vorgang  
  Zeuge / Zeugin
Einfluß der "qualifizierten Minderheit" im Ausschuß auf die Reihenfolge der Zeugenvernehmung bzw. der Beweiserhebungen; Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/9 29.04.1993 S 5
Vorgang  
  Klingner, Klaus, Dr. (SPD)
Gespräch mit Justizminister Klingner über seinen offenen Brief an die Ausschußmitglieder und die darin geäußerte Kritik an der Arbeitsweise des Ausschusses, insbesondere an der Menge der angeforderten Akten, sowie den Vorwurf unwahrer Behauptungen gegen einzelne Mitglieder; Mißbilligungsantrag
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/7 26.04.1993 S 3
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Rechtliche Grenzen bei der Stellung und Umsetzung von Beweissicherungs- und Beweisanträgen im Untersuchungsausschuß; Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes
Bezug: Umdruck 13/735
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Beweissicherungsanträge im Untersuchungsausschuß; Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Bezug: Umdruck 13/737
Vorgang  
  Fernsprechverkehr
Pflicht der Landesregierung zur Herausgabe von Telefondatenaufzeichnungen; Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes und des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Beweisaufnahme
Bezug: Umdruck 13/727
Vorgang  
  Datenschutz
Berücksichtigung des Datenschutzes bei der Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses, insbesondere hinsichtlich der Protokollierung von Telefonaten; mögliche Beeinträchtigung von Arbeitnehmerrechten; Gutachten des Landesbeauftragten für den Datenschutz und des Wissenschaftlichen Dienstes
Beweisaufnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/2 01.04.1993 S 5 6 8 13
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Sicherstellung und Herausgabe von Beweismitteln durch die Landesregierung, insbesondere durch Staatskanzlei und Justizministerium; Rechte und Pflichten der LRg, Abgrenzung zwischen Beweissicherungsantrag und Beweisantrag, Einfluß der LRg auf die Verwendung der Unterlagen; Einsichtnahme durch die Mitglieder des Untersuchungsausschusses; Schriftwechsel und Gespräch mit dem Chef der Staatskanzlei
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/2 01.04.1993 S 6
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Beweissicherungs- und Beweisanträge, zu ladende Zeugen
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/1 23.03.1993 S 12
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 03.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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