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  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der DPolG zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der bereichsspezifischen Datenübermittlungsbefugnisse des Landesverwaltungsgesetzes in Fällen von Gewalt im sozialen Nahbereich zur Verbesserung eines institutionen- und behördenübergreifenden Informationsaustausches, Drucksache 19/3546, sowie zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Befugnisse zur Bestands- und Nutzungsdatenerhebung im Landesverwaltungsgesetz an die Neuordnung der Übermittlungsbefugnisse im Bundesrecht, Drucksache 19/3564 
 
 
Umdruck 19/7251		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Schreiben der DPolG zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes Schleswig-Holstein, Drucksache 19/3361 
 
 
Umdruck 19/6909		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der DPolG zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, Drucksache 19/3048 
 
 
Umdruck 19/6207		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der DPolG zum Entwurf eines Gesetzes zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein, Drucksache 19/2681 
 
 
Umdruck 19/5651		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Anhörung der DPolG zum Alternativantrag "Öffentlicher Dienst muss Vorreiter beim Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus sein", Drucksache 19/2641 
 
 
Umdruck 19/5615, 19/5616
Ausschussprotokoll IR 19/132 17.11.2021 S 16-17 21 		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der Deutschen Polizeigewerkschaft zum Antrag "Containern legalisieren", Drucksache 19/2386, und zum Alternativantrag "Lebensmittelverschwendung wirksam bekämpfen" Drucksache 19/2446 
 
 
Umdruck 19/5144		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Anhörung der DPolG zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz, Drucksache 19/2118 
 
 
Umdruck 19/4455
Ausschussprotokoll IR 19/97 04.11.2020 S 6-9 		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der DPolG zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Besoldungsstruktur und zur Einführung des Altersgeldes nach versorgungsrechtlichen Vorschriften, Drucksache 19/2043 
 
 
Umdruck 19/4065		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der DPolG zum Antrag "Besserer Schutz von Demokrat*innen gegen rechtsextreme Bedrohungen", Drucksache 19/1605, und zum Alternativantrag "Rechtsextreme Bedrohungen bekämpfen", Drucksache 19/1664 
 
 
Umdruck 19/3157		 
 
 
  Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund 
 Stellungnahme der DPolG zum Antrag "Besserer Schutz von Demokrat*innen gegen rechtsextreme Bedrohungen", Drucksache 19/1605, und zum Alternativantrag "Rechtsextreme Bedrohungen bekämpfen", Drucksache 19/1664 
 
 
Umdruck 19/3030		 
 
 
  Durchsuchung 
 Durchsuchung der Landesgeschäftsstelle der Deutschen Polizeigewerkschaft 
 Weitere Themen:
  • Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund
    •  
     
    im Rahmen Haushaltsgesetz 2020: Plenarprotokoll 19/68 25.09.2019 S 5175     		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 19/68: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5175    		 
    		 
     
      Durchsuchung 
     Durchsuchung der Landesgeschäftsstelle der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG); Ermittlungen gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden in seiner Eigenschaft als Polizeibeamter wegen möglicherweise unzulässiger Weitergabe interner Informationen an die Medien, möglicher Zusammenhang mit den Beratungen des 1. PUA; Ablauf der Durchsuchung, Beschlagnahmen; Beschlüsse des LG Kiel zu den Beschwerden gegen die Durchsuchungsbeschlüsse des AG Kiel; Aktenvorlagebegehren, Wahrung der Geheimhaltungspflichten, mögliche Weitergabe von Unterlagen an Mitarbeiter der Fraktionen 
     Weitere Themen:
  • Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund
    •  
     
    Umdruck 19/2801, 19/3070, 19/3094, 19/3154, 19/3958 (VS-NfD)
    Ausschussprotokoll IR 19/61 28.08.2019 S 4-13
    Ausschussprotokoll IR 19/61 28.08.2019 S 4-11 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll IR 19/67 23.10.2019 S 7
    Ausschussprotokoll IR 19/68 29.10.2019 S 4
    Ausschussprotokoll IR 19/70 13.11.2019 S 4-6
    Ausschussprotokoll IR 19/71 04.12.2019 S 10-33
    Ausschussprotokoll IR 19/71 04.12.2019 S 4-17 (vertraulich)    		 
    		 
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags     		 
     
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