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Kurzübersicht

13 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 13 Dokumente/Vorgänge.

 
  Pollehn, Volker
Schreiben von Volker Pollehn zu Beobachtungen des Husumer Propstes Manfred Kamper und des Kaufmanns Max Christiansen über Kenntnisse Engholms von der gegen ihn gerichteten Observation
Observation
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/218 26.06.1995 S 82 88
Vorgang  
  Observation
Angeblicher Auftrag Barschels an Pfeiffer zur Beauftragung einer Detektei mit der Ausforschung von Björn Engholms Privatleben, Finanzierung durch den Unternehmer Ballhaus
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/165 16.01.1995 S 2 4 56
Vorgang  
  Kröning, Volker
Erkundigung Engholms nach den ihn observierenden Detektiven beim damaligen Bremer Innensenator Kröning
Observation
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/153 02.12.1994 S 21 31
Vorgang  
  Pfeiffer, Reiner
Anrufe Pfeiffers bei Mitarbeitern der Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen, Erkundigungen nach geeigneten Detektiven für eine Observation Engholms sowie nach Möglichkeiten zur Beschaffung einer "Wanze"
Observation
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/149 21.11.1994 S 31
Vorgang  
  Persönlicher Lebensbereich
Gefahr der Entstehung eines Gesinnungs- und Überwachungsstaates
Observation
Bezug: Plenarprotokoll 13/67 14.09.1994 S 4616
Vorgang  
  Observation
Gespräche unter Mitgliedern der Rendsburger SPD-Kreistagsfraktion und innerhalb der SPD-Ortsvereine des Kreises über die gegen Engholm gerichteten Aktivitäten, insbesondere über die Observation Engholms durch Detektive in Blumenthal und über die anonyme Anzeige wegen Steuerhinterziehung; Kenntnisse des Bürgermeisters Tews, des Kreistagsabgeordneten Scholz, des Ortsvereinsvorsitzenden Kock u.a.; Kenntnisse der späteren Landtagspräsidentin Erdsiek-Rave
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/110 22.04.1994 S 1
Vorgang  
  Observation
Mögliche Information Engholms über die Observation durch Detektive in Blumenthal durch den damaligen Leiter der Kriminalpolizeidirektion Süd, Georg Schulz; Erkundigungen von Klaus Nilius beim Kriminalpolizeiamt; mögliche Kenntnisse Engholms aus anderen Quellen
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/99 07.03.1994 S 65
Vorgang  
  Erdsiek-Rave, Ute (SPD)
Mögliche Kenntnisse der Ehefrau des SPD-Landesgeschäftsführers und späteren Landtagspräsidentin Erdsiek-Rave von der gegen Engholm gerichteten Anzeige wegen Steuerhinterziehung und der Observation, angebliche Äußerungen Erdsiek-Raves gegenüber ihrer Wahlkampfhelferin Michaela Stein-Zenker, weitere informierte Personen
Observation
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/91 14.02.1994 S 57 62 68 69 78 83 88 95 99
Vorgang  
  Kuhlwein, Eckart
Information des SPD-Bundestagsabgeordneten Kuhlwein durch den Journalisten Andreas Holst über einen sich "Roloff" nennenden Informanten zu einer Bespitzelung Engholms im Auftrag Barschels und finanziert durch den Unternehmer Ballhaus, angebliche Information Nilius' durch Kuhlwein, mögliche Identität des Informanten mit dem V-Mann Werner Mauss; mögliche Beteiligung des Journalisten Plogmann; Schreiben Kuhlweins
Observation
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/85 17.01.1994 S 19
Vorgang  
  Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Mögliche Observation der Büros des SPD-Landesverbandes
Observation
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/80 16.12.1993 S 23
Vorgang  
  Landesverwaltungsgesetz
Gesetz zur Änderung des allgemeinen Verwaltungsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz)
Observation
Bezug: Gesetzentwurf Ursula Kähler (SPD) 26.01.1993 Drucksache 13/685
Vorgang  
  Landesverwaltungsgesetz
Gesetz zur Änderung des allgemeinen Verwaltungsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz)
Observation
Bezug: Gesetzentwurf Dr. Bernd Klaus Buchholz (F.D.P.), Wolfgang Kubicki (F.D.P.) 14.01.1993 Drucksache 13/663 (neu)
Vorgang  
  Grundgesetz
Einführung eines Grundrechts auf Privatheit; grundgesetzliche Regelung, polizeiliche Observationen und Lauschoperationen
Observation
Bezug: Plenarprotokoll 13/5 26.08.1992 S 259
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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