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Kurzübersicht

9 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 9 Dokumente/Vorgänge.

 
  Unterbringung
Freier Wille und Patientenverfügung in der Psychiatrie
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MSGWG 20.12.2016 Drucksache 18/4958
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2017
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) - Drucksache 18/4355
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017 - Drucksache 18/4356

Unterbringung
Bezug: Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 09.12.2016 Drucksache 18/4966 (38 S)
Vorgang  
  Unterbringung
Vorschlag des Petitionsausschusses zur gesetzlichen Anpassung von Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Unterbringung psychisch Kranker
Bezug: Plenarprotokoll 18/124 21.07.2016 S 10415-10416
Vorgang  
  Psychiatrische Einrichtung
Langdauernde Fesselung oder Fixierung in psychiatrischen Krankenhäusern
Unterbringung
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MSGWG 03.06.2016 Drucksache 18/4222
Vorgang  
  Unterbringung
Weiteres Vorgehen bei der Unterbringung von psychisch kranken Menschen nach dem PsychKG; Umsetzung von § 13 Abs 3 PsychKG, Überprüfung der Eignung des Personals privater Krankenhausträger durch die zuständigen Kommunen, Ablehnung von Unterbringungsanordnungen durch das Amtsgerichts Oldenburg wegen fehlender Überprüfungen, Verfahren vor dem LVerfG
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 18/57 03.09.2015 S 12-15
Vorgang  
  Unterbringung
Unterbringung psychisch kranker Straftäter
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 18/15 09.07.2015 S 10
Vorgang  
  Unterbringung
Vorläufige Unterbringungen nach dem PsychKG
Bezug: Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MSGWG 11.02.2015 Drucksache 18/2671
Vorgang  
  Strafgefangener
Kosten und Organisation der Telekommunikation und Internetnutzung von Inhaftierten und Untergebrachten
Unterbringung
Bezug: Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MJKE 06.08.2013 Drucksache 18/1009
Vorgang  
  Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht
Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht zur Einholung einer Entscheidung nach § 44 LVerfGG - Unterbringungsverfahren nach dem PsychKG (Az.: LVerfG 1/13)
Unterbringung
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/25 27.02.2013 S 38
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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