LIS-SH Gesamtbestand: Parlamentsdokumente und Vorgänge SH

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Vorgänge

54 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 54 Dokumente/Vorgänge.


	18. Wahlperiode

ID 01805392

Fracking

Fracking in Schleswig-Holstein

- Bergrechtliche Erlaubnis- und Bewilligungsanträge sowie Genehmigungen mit einem Zusammenhang zu Fracking seit 2012, mögliche Untersagung von Fracking und Verpressen von Lagerstättenwasser im Bereich von unterirdischem Bergbau -

Kleine Anfrage Oliver Kumbartzky (FDP) und Antwort MELUR 11.04.2017 Drucksache 18/5392

ID 01804866

Fracking

Fracking und Ölförderung III

- Aktenzeichen der Gerichtsentscheidungen über Klagen gegen Aufsuchungserlaubnisse etc., geplanter Erlass zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entgegennahme bergrechtlicher Anträge auf das MELUR, Rücknahme von Anträgen durch die Fa. Central Anglia, Pflicht zur Duldung von seismischen Untersuchungen sowie Aufsuchungs- und Fördertätigkeiten auf Grundeigentum von Land, Landesgesellschaften, landeseigenen Unternehmen etc. -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.11.2016 Drucksache 18/4866

ID 01804473

Fracking

Fracking ausschließen

- Neufassung des Antrags Drucksache 18/4406; Bekräftigung bisheriger Landtagsbeschlüsse zu Fracking, Feststellung der begrenzten Möglichkeiten des Landes für ein Fracking-Verbot im Rahmen der Novellierung des Landeswassergesetzes, Notwendigkeit einer Reform des Bergrechts -

Änderungsantrag (Antrag) Thomas Hölck (SPD), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW), Johannes Callsen (CDU) 22.07.2016 Drucksache 18/4473 (neu)
Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10515-10523
Beschl: Annahme (mehrheitlich)

Redner:
PlPr 18/125: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10516-10517 10517 (ZwFr) 10518 (ZwB) 10519 (ZwFr); Rickers, Heiner (CDU) S 10517-10518; Hölck, Thomas (SPD) S 10518-10520; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10520; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 10521; Meyer, Flemming (SSW) S 10521-10522; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 10522-10523

ID 01804352

Erdölgewinnung

Fracking und Ölförderung (Nachfrage)

- Widersprüche und Klagen gegen Aufsuchungserlaubnisse in den einzelnen Feldern, Anhörung des Kreises Schleswig-Flensburg vor der Genehmigung des Hauptbetriebsplans für das Feld Sterup, geplante Übertragung der Zuständigkeit für die Entgegennahme bergrechtlicher Anträge auf das MELUR, Beratung potentieller Antragsteller durch das LBEG, Unterrichtung des Landtags über Aufsuchungs-, Bewilligungs- und Betriebsplananträge sowie -genehmigungen, Zulässigkeit von seismischen Untersuchungen sowie von Aufsuchungs- und Fördertätigkeiten auf Grundeigentum des Landes; Haltung der LRg zu einer weiteren Steigerung der Ölfördermenge -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.07.2016 Drucksache 18/4352

ID 01804406

Fracking

Kein Fracking in Schleswig-Holstein

- Aufnahme eines Verbots von Fracking auf Kohlenwasserstoffe unter Einbeziehung von Erprobungsbohrungen in das Landeswassergesetz -

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 07.07.2016 Drucksache 18/4406
Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10515-10523
(Änderungsantrag (Antrag) SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW, CDU Drucksache 18/4473 (neu) (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)

ID 01804180

Erdölgewinnung

Fracking und Ölförderung

- Einstufung des von der RWE DEA bezüglich der Bewilligung "Schwedeneck-See" vorgelegten Arbeitsprogramms als schützenswert wegen darin enthaltener Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Vereinbarkeit des Vorrangs von Betriebs- und Geschäftsinteressen mit dem öffentlichen Informationsinteresse gem. Landesverfassung und Informationszugangsgesetz; für eine Ölgewinnung in Frage kommende Gebiete im Bereich Schwedeneck, Wirtschaftlichkeit der Gewinnung, Einhaltung des Zeitplans des Arbeitsprogramms, möglicher Widerruf der Bewilligung bei nicht aufgenommener Gewinnung; Rechtssicherheit des im künftigen Landesentwicklungsplan vorgesehenen Ausschlusses von Fracking -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.05.2016 Drucksache 18/4180

ID 01803987

Erdölgewinnung

Betriebsplananträge wegen Vorhaben zur Aufsuchung oder Förderung von Erdöl oder Erdgas

- Betriebsplananträge bzw. entsprechende Gespräche und Entwürfe, möglicher Einsatz von Fracking, mögliche Veröffentlichung, Akteneinsicht und Beteiligungen sowie Durchführung einer strategischen Umweltprüfung bzw. einer UVP-Vorprüfung, Entscheidung über Anträge vor In-Kraft-Treten der Bundesregelung zum Fracking, Aufgabe der Bewilligungen für Preetz und Plön-Ost durch die DEA Deutsche Erdoel AG -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 29.03.2016 Drucksache 18/3987

ID 01803782

Erdölgewinnung

Schäden durch Erdölförderung in Schleswig-Holstein (Nachfrage)

- Schäden im Zusammenhang mit der Erdölförderung oder der Verpressung von Lagerstättenwasser in SH seit 1964, jeweilige Lage der Bohrungen bzw. Schadensobjekte, Art und Menge der ausgetretenenen Flüssigkeiten, mögliche Zusammenhänge mit Fracking -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3782

ID 01803560

Fracking

Fracking in Schleswig-Holstein

- Festschreibung der Unzulässigkeit des Abbaus von Kohlenwasserstoffen unter Einsatz der Fracking-Technologie im Landesentwicklungsplan, mögliche Aufnahme einer Regelung zu sog. Verpressbohrungen -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MP 20.11.2015 Drucksache 18/3560

ID 01802307

Erdölgewinnung

Öl- und Gasaufsuchung in Schwansen

- Stand des Verfahrens zu den Anträgen der Firma Central Anglia, Anforderungen an eine Erlaubnis bzw. eine Bewilligung, möglicher Ausschluss von Fracking -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Daniel Günther (CDU) und Antwort MELUR 01.10.2014 Drucksache 18/2307

ID 01802276

Erdölgewinnung

Altbohrung und Erdölförderung in und vor Schleswig-Holstein

- Zahl der nicht mehr betriebenen Altbohrungen, Verfüllung, Zuständigkeit für die Überwachung, Mindestabstände zu neuen Bohrungen; Rückführung von bromidhaltigem Lagerstättenwasser im Feld Mittelplate/Dieksand, Schadstoffbelastung, Einsatz von Fracking -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.09.2014 Drucksache 18/2276

ID 01802039

Petitionsausschuss

Bericht des Petitionsausschusses

- Rücküberweisung einer Reihe von Petitionen zu den Themen Verbot von Tanzveranstaltungen an stillen Feiertagen und Fracking an den Petitionsausschuss abweichend vom Ausschussbericht Drucksache 18/1923 -

Weitere Themen:

Fracking

Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 18.06.2014 Drucksache 18/2039
(Zurückgezogen)

ID 01801684

Fracking

Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein (Nachfrage)

- Veröffentlichung von Anträgen, Information des Landtags, Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung im Falle zu befürchtender erheblicher Umweltauswirkungen, Kriterien für eine Genehmigungsfähigkeit von Anträgen, Umsetzung der Rechtsauffassung der LRg durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.04.2014 Drucksache 18/1684

ID 01801642

Rohstoffressourcen

Aufsuchungserlaubnisse in Schleswig-Holstein

- Anträge auf Genehmigung der Aufsuchung von Bodenschätzen und auf Bewilligung des Abbaus, jeweilige Art der Bodenschätze, betroffene Gebiete, bereits bewilligte Anträge, mögliche Pläne zur Nutzung von Fracking -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Heiner Rickers (CDU) und Antwort MELUR 18.03.2014 Drucksache 18/1642

ID 01801640

Fracking

Raumordnerische Untersagung von "Fracking"

- Möglichkeiten zur Untersagung von Fracking nach Inkrafttreten des neuen Landesentwicklungsplans, Vereinbarkeit mit früheren Äußerungen von Minister Dr. Habeck über ein "extrem schweres" Verhindern von Fracking -

Kleine Anfrage Oliver Kumbartzky (FDP) und Antwort MP 17.03.2014 Drucksache 18/1640

ID 01801584

Erdölgewinnung

Aufsuchungserlaubnis "Sterup" im Kreis Schleswig-Flensburg

- Von der Fa. Central Anglia AS gestellter Antrag zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen, möglicherweise geplanter Einsatz von Fracking, Zeitplan, zuständige Behörde -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU) und Antwort MELUR 24.02.2014 Drucksache 18/1584

ID 01850050BR

Wattenmeer

12. Trilateriale Regierungskonferenz zum Schutz des Wattenmeeres

- Ergebnisse der Wattenmeerkonferenz zu den Themen Fracking, CCS, Fischerei und nachhaltiger Tourismus, internationale Flyway Initiative zum Schutz der Zugvögel -

Weitere Themen:

Fracking

Bericht MELUR in Plenarprotokoll 18/50 21.02.2014 S 4103-4104
(Kenntnisnahme)

Redner:
PlPr 18/50: Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 4104

ID 01801565

Gesetz zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

Gesetz zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

- Änderung des § 7 des LWG idF vom 07.10.2013, der Anlage 1 des Landes-UVP-Gesetzes idF vom 19.01.2012 sowie des § 88a des LVwG idF vom 21.06.2013; Genehmigungspflicht bei Grundwasserbohrungen, Fracking und der Ablagerung dabei anfallender Giftstoffe, Haftung, Zuständigkeiten, Verordnungsermächtigung; Umweltverträglichkeitsprüfung für Bergbauvorhaben; zeitnahe Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen bei überwiegenden öffentlichen Interessen -

Weitere Themen:

Fracking

Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 07.02.2014 Drucksache 18/1565
Umdruck 18/2578, 18/2698, 18/2716, 18/2722, 18/2733, 18/2749, 18/2752, 18/2753, 18/2754, 18/2755, 18/2870, 18/2871, 18/3413, 18/3610
1. Lesung Plenarprotokoll 18/50 21.02.2014 S 4076-4087
Ausschussprotokoll UMWA 18/32 05.03.2014 S 13
Ausschussprotokoll UMWA 18/44 (neu) 25.02.2015 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll UMWA 18/45 25.03.2015 S 16-21
Bericht und Beschlussempfehlung UMWA 30.03.2015 Drucksache 18/2885
Sammeldrucksache LtgPräs 12.05.2015 Drucksache 18/3001
2. Lesung Plenarprotokoll 18/89 22.05.2015 S 7563
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)

ID 01801418

Bergbehörde

Aufgaben des Landesbergamtes

- Mögliche Übertragung von Aufgaben des bisher zuständigen niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf eine schleswig-holsteinische Behörde, in Frage kommende Aufgaben; geplante Raumordnung für den Untergrund, Rechtsgrundlagen für die Genehmigung von Explorationsbohrungen mit und ohne Fracking sowie der Ausbeutung von Gasvorkommen, Beibehaltung der Zweistufigkeit bergrechtlicher Verfahren, Anwendung der Umweltverträglichkeitsprüfung -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Jens-Christian Magnussen (CDU) und Antwort MELUR 20.12.2013 Drucksache 18/1418

ID 01801205

Erdölgewinnung

Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein

- Künftige Handhabung der Veröffentlichung von Anträgen bzw. von Angaben zu betroffenen Gebieten, Information des Landtags, Auslegung von Betriebsplänen, Beteiligung der betroffenen Gemeinden, Bindung von Genehmigungen zu Probe-Tiefbohrungen an Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung, Anwendung wasserrechtlicher Vorschriften, Verpressung von Lagerstättenwasser, Sicherheitsleistungen von Antragstellern, Nachbeobachtung abgeschlossener Bergbautätigkeiten; mögliche Rückübertragung der Aufgaben des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf das Land, Beteiligung des zuständigen Abteilungsleiters an einer Zuliefer-Firma für Fracking-Rohstoffe -

Weitere Themen:

Fracking

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.10.2013 Drucksache 18/1205

ID 01800889

Energiepolitik

Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein - Ziele, Maßnahmen und Monitoring

- Ziele und Leitlinien der Energiewende- und Klimaschutzpolitik, Selbstverpflichtung der LRg, volkswirtschaftlicher Nutzen, Kosten, Förderung aus Mitteln von EFRE und ELER; CCS-Verbot, Verhinderung von Fracking, Ausstieg aus der Atomenergie, Ausbau der Windenergie und des Stromnetzes, Einspeisemanagement, Energieeffizienz in Unternehmen und Haushalten, Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Elektromobilität, Energiewende in der Schifffahrt, Klimaschutz in der Landwirtschaft, Aufbau eines Klimawandelmonitorings; Ergebnisse eines Monitorings zur Energiewende -

Weitere Themen:

Fracking
- Verhinderung von Fracking -

Bericht MELUR 05.06.2013 Drucksache 18/889 (100 S)
Umdruck 18/1543, 18/1716
Plenarprotokoll 18/31 20.06.2013 S 2534-2548
(Beschl: Überweisung an den Umwelt- und Agrarausschuss (fdf) und den Wirtschaftsausschuss zur abschließenden Beratung)
Ausschussprotokoll UMWA 18/19 07.08.2013 S 12
(Kenntnisnahme)
Ausschussprotokoll WI 18/21 11.09.2013 S 13-14

Redner:
PlPr 18/31: Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 2534-2537; Magnussen, Jens-Christian (CDU) S 2537-2539; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2538 (ZwFr) 2540-2542; Schulze, Olaf (SPD) S 2539-2540; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 2542-2544; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 2544-2545; Meyer, Flemming (SSW) S 2545-2546; Hamerich, Hartmut (CDU) S 2546-2547; Rickers, Heiner (CDU) S 2547-2548; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2548 *

ID 01800700

Fracking

Erlaubnisanträge und Fracking in Schleswig-Holstein (Nachfrage)

- Anhängige Aufsuchungs- und Bewilligungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen, betroffene Gebiete, Überschneidungen mit Wasserschutzgebieten, genehmigte bzw. abgelehnte Anträge seit 2010, betroffene Gesamtfläche, Notwendigkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis beim Einsatz des Fracking-Verfahrens, Veröffentlichung von auf Bohrungen bezogene Betriebsplananträge durch die LRg -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.04.2013 Drucksache 18/700
Umdruck 18/1543

ID 01800671

Fracking

Kein Fracking in Schleswig-Holstein!

- Neufassung des Antrags Drucksache 18/570; erneute Ablehnung der Förderung von Kohlenwasserstoffen durch sog. Fracking, Unterstützung der Bundesratsinitiative der LRg sowie Einbringung einer Reform des Bundesbergrechts im Bundesrat -

Änderungsantrag (Antrag) Olaf Schulze (SPD), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW) 20.03.2013 Drucksache 18/671
Umdruck 18/1068, 18/1132 (neu), 18/1462, 18/1463, 18/1464, 18/1465, 18/1479, 18/1485, 18/1489, 18/1490, 18/1496, 18/1510, 18/1518, 18/1526, 18/1541, 18/1544, 18/1545, 18/1607, 18/1944, 18/2288
Plenarprotokoll 18/23 21.03.2013 S 1732-1744
Ausschussprotokoll WI 18/17 17.04.2013 S 43
Ausschussprotokoll UMWA 18/15 15.05.2013 S 11
Ausschussprotokoll WI 18/18 15.05.2013 S 18
Ausschussprotokoll WI 18/20 07.08.2013 S 5-22 (öffentliche Anhörung)
Ausschussprotokoll UMWA 18/29 15.01.2014 S 11-12
Bericht und Beschlussempfehlung UMWA 20.01.2014 Drucksache 18/1498 (neu)
Plenarprotokoll 18/50 21.02.2014 S 4076-4087
Beschl: Annahme (einstimmig)

Redner:
PlPr 18/50: Göttsch, Hauke (CDU) BE S 4076; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 4076-4077 4086; Rickers, Heiner (CDU) S 4077-4078; Schulze, Olaf (SPD) S 4078-4080; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4080; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 4081-4082; Meyer, Flemming (SSW) S 4082-4083; Beer, Angelika (PIRATEN) S 4083-4084; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 4084-4085
PlPr 18/23: Beer, Angelika (PIRATEN) S 1732-1734; Rickers, Heiner (CDU) S 1734-1736; Habersaat, Martin (SPD) S 1734 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1735 (ZwFr) 1735-1736 (ZwFr) 1738 (ZwFr) 1743-1744; Schulze, Olaf (SPD) S 1736-1737; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1737-1739 1740 (ZwFr); Kumbartzky, Oliver (FDP) S 1739-1740; Meyer, Flemming (SSW) S 1741-1742; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 1742-1743

ID 01800570

Fracking

Moratorium für Fracking in Schleswig-Holstein

- Aufforderung der LRg zur Information der Öffentlichkeit über von Anträgen auf Aufsuchung oder Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen betroffene Gebiete, Verzicht auf Genehmigung der Anträge bis zu einem Verbot der hydraulischen Frakturierung (Fracking), öffentliche Bekanntgabe des Moratoriums -

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 26.02.2013 Drucksache 18/570
Umdruck 18/1068, 18/1132 (neu), 18/1462, 18/1463, 18/1464, 18/1465, 18/1479, 18/1485, 18/1489, 18/1490, 18/1496, 18/1510, 18/1518, 18/1526, 18/1541, 18/1545, 18/1607, 18/1944, 18/2227, 18/2288
Plenarprotokoll 18/23 21.03.2013 S 1732-1744
(Änderungsantrag (Antrag) SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/671 (s. dort))
Ausschussprotokoll WI 18/17 17.04.2013 S 43
Ausschussprotokoll UMWA 18/15 15.05.2013 S 11
Ausschussprotokoll WI 18/18 15.05.2013 S 18
Ausschussprotokoll WI 18/20 07.08.2013 S 5-22 (öffentliche Anhörung)
Ausschussprotokoll UMWA 18/29 15.01.2014 S 11-12
Bericht und Beschlussempfehlung UMWA 20.01.2014 Drucksache 18/1498 (neu)
Plenarprotokoll 18/50 21.02.2014 S 4076-4087
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)

Redner:
PlPr 18/50: Göttsch, Hauke (CDU) BE S 4076; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 4076-4077 4079 (ZwFr) 4086; Rickers, Heiner (CDU) S 4077-4078; Schulze, Olaf (SPD) S 4078-4080; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4080; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 4081-4082; Meyer, Flemming (SSW) S 4082-4083; Beer, Angelika (PIRATEN) S 4083-4084; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 4084-4085
PlPr 18/23: Beer, Angelika (PIRATEN) S 1732-1734; Rickers, Heiner (CDU) S 1734-1736; Habersaat, Martin (SPD) S 1734 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1735 (ZwFr) 1735-1736 (ZwFr) 1738 (ZwFr) 1743-1744; Schulze, Olaf (SPD) S 1736-1737; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1737-1739 1740 (ZwFr); Kumbartzky, Oliver (FDP) S 1739-1740; Meyer, Flemming (SSW) S 1741-1742; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 1742-1743

ID 01800457

Fracking

Aufsuchungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen sowie Fracking in Schleswig-Holstein

- Bereits bewilligte und noch offene Anträge, betroffene Gebiete, Größe, mögliche Ablehnungsgründe, bereits erfolgte Bohrungen unter Einsatz von Fracking; Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Verhinderung von Fracking -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.02.2013 Drucksache 18/457
Ausschussprotokoll PEA 18/1 22.03.2013 S 5-14

ID 01800399

Fracking

Keine Genehmigung für Fracking in Schleswig-Holstein

- Änderung und Ergänzung des Antrags Drucksache 18/386; Änderung der Überschrift in "Fracking stoppen, Transparenz und Mitbestimmung der Bürger gewährleisten", Aufforderung der LRg zum Einsatz im Bundesrat für die Ablösung des Bergrechts durch ein Bundesumweltgesetzbuch, öffentliche Bekanntmachung aller Anträge auf Aufsuchungserlaubnis sowie der Bewilligungen, Einführung einer Widerspruchsmöglichkeit der Kreise gegen die Gewinnung von Bodenschätzen auf ihrem Gebiet -

Änderungsantrag (Antrag) Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 04.12.2012 Drucksache 18/399
Umdruck 18/697
Plenarprotokoll 18/13 12.12.2012 S 906-916
(Ziffern 1 bis 4 für erledigt erklärt)
Ausschussprotokoll UMWA 18/9 16.01.2013 S 5-10
Ausschussprotokoll UMWA 18/10 13.02.2013 S 11
(Ziffer 5 erledigt durch Ablauf der Wahlperiode)

Redner:
PlPr 18/13: Schulze, Olaf (SPD) S 906-907; Rickers, Heiner (CDU) S 907-908 914 (ZwFr); Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 908-910; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 910-911; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 911-912; Meyer, Flemming (SSW) S 912; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 913-916

ID 01800386

Fracking

Keine Genehmigung für Fracking in Schleswig-Holstein

- Ablehnung des Frackings zur Erschließung unkonventioneller Vorkommen von Erdgas und Erdöl, Verzicht auf die Erteilung von Genehmigungen für den Einsatz umweltgefährdender Stoffe, Vorrang des Schutzes des Grundwassers, Information betroffener Bürger, Aufforderung der LRg zum Einsatz im Bundesrat für obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfungen und ein bundesweites Verbot des Einsatzes umweltgefährdender Substanzen -

Antrag Heiner Rickers (CDU), Olaf Schulze (SPD), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Oliver Kumbartzky (FDP), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Flemming Meyer (SSW) 28.11.2012 Drucksache 18/386
Plenarprotokoll 18/13 12.12.2012 S 906-916
(Änderungsantrag (Antrag) PIRATEN Drucksache 18/399 (s. dort))
Beschl: Annahme (einstimmig)

ID 01898061BT

Fracking

Neue Gesetzeslage im Bereich Fracking, beabsichtigtes Abstimmungsverhalten der LRg zu Fracking im Bundesrat; geplante Regelung im Wasserhaushaltsgesetz, Notwendigkeit einer Regelung im Bergrecht, Anwendbarkeit der Neuregelung in SH

Umdruck 18/6339, 18/6375
Bericht MELUR in Ausschussprotokoll UMWA 18/61 06.07.2016 S 27-31

ID 0189904945

Fracking

Gesetzgebungskompetenz des Landes für Frackingverbot; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes

Umdruck 18/4945

ID 0189007339

Fracking

Verbot von Fracking

im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 18/73 12.11.2014 S 5995

Redner:
PlPr 18/73: Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5995

ID 0189903413

Fracking

Gesetzgebungskompetenzen des Landes im Bereich des Frackings; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes

Umdruck 18/3413

ID 0189803905

Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager

Schreiben der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager zur EU-Gesetzgebung zu CCS und Fracking

Weitere Themen:

Fracking

Umdruck 18/3017
Ausschussprotokoll UMWA 18/39 01.10.2014 S 20
Ausschussprotokoll UMWA 18/41 26.11.2014 S 22

ID 0189903320

Fracking

Stand der Bundesratsinitiative zum Verbot von Fracking

Umdruck 18/3320

ID 0189920122

Fracking

Entschließung des Bundesrates zum Umgang mit beabsichtigten Fracking-Maßnahmen - Änderung des Bundesbergrechts; Bundesratsinitiative von Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Hessen

Unterrichtung 18/122

ID 0189803502

Fracking

Fracking in SH; Bemühungen um ein bundesweites Verbot, mögliche Änderung des Bergrechts hinsichtlich einer Länderkompetenz für unterirdische Raumordnung; Stand des Verfahrens um einen Aufsuchungsantrag für das Gebiet um Prasdorf

Umdruck 18/2710
Ausschussprotokoll UMWA 18/35 21.05.2014 S 8

ID 0189902586

Fracking

Beschluss des Amtes Kaltenkirchen-Land zur Erteilung von bergrechtlichen Genehmigungen zur Aufsuchung bzw. Förderung von Kohlenwasserstoffen

Umdruck 18/2586

ID 0189920096

Landesentwicklungsplan

Geplante Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 bezüglich Bestimmungen zum Ausschluss von Fracking

Weitere Themen:

Fracking

Unterrichtung 18/96

ID 0189902440

Bergrecht

Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Bergrechts, Stärkung von Umweltschutzbelangen und Beteiligungsrechten vor dem Hintergrund der Fracking-Diskussion

Weitere Themen:

Fracking

Umdruck 18/2440

ID 0189004802

Fracking

Verzicht auf Fracking

Plenarprotokoll 18/48 19.02.2014 S 3915-3916

Redner:
PlPr 18/48: Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 3915; Beer, Angelika (PIRATEN) S 3916

ID 0189803004

Fracking

Strategie der LRg zur Verhinderung von Fracking, Einführung einer unterirdischen Raumplanung, Bundesratsinitiative

Umdruck 18/2382
Ausschussprotokoll UMWA 18/30 12.02.2014 S 15

ID 0189902381

Fracking

Gemeindebeschluss von Wenningstedt-Braderup (Sylt) gegen Fracking, Schreiben der Insel- und Halligkonferenz sowie der Halliggemeinschaft Biosphäre

Umdruck 18/2381

ID 0189902313

Fracking

Resolution des Amtsausschusses Geltinger Bucht gegen die Gasförderung mittels Fracking

Umdruck 18/2313

ID 0189004239

Raumordnung

Einführung einer Raumordnung für den Untergrund insbesondere zur Verhinderung von Fracking

Weitere Themen:

Fracking

im Rahmen Haushaltsgesetz 2014: Plenarprotokoll 18/42 11.12.2013 S 3395 3396

Redner:
PlPr 18/42: Albig, Torsten (SPD) MP S 3395 3396; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3396 (ZwFr)

ID 0189502014

Bergbehörde

Übertragung der Rechte eines Oberbergamtes für Schleswig-Holstein auf das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Zuständigkeit für Anträge auf Aufsuchung oder Bewilligung der Förderung von Kohlenwasserstoffen; Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Weitere Themen:

Fracking

Umdruck 18/1944, 18/2288
Ausschussprotokoll WI 18/20 07.08.2013 S 22

ID 0189920040

Bundesberggesetz

Bundesratsinitiative "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes"; Verbot von Fracking

Weitere Themen:

Fracking

Unterrichtung 18/40

ID 0189002304

Fracking

Verhinderung von Fracking durch eine Veränderungssperre im Landesentwicklungsplan

Plenarprotokoll 18/23 21.03.2013 S 1737 1741 1743

Redner:
PlPr 18/23: Schulze, Olaf (SPD) S 1737; Meyer, Flemming (SSW) S 1741; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 1743

ID 0189901007

Fracking

Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgas-Lagerstätten (Fracking); Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes

Umdruck 18/1007, 18/1703

ID 0189501403

Fracking

Aufsuchungs- und Bewilligungsverfahren zur Kohlenwasserstoffgewinnung (Fracking); vorliegende Anträge, Stand der verfahren, Information von Landtag und Öffentlichkeit, Wahrung von Geschäftsgeheimnissen, Vertraulichkeit der Beratung im Ausschuss sowie der den Angeordneten übergebenen Unterlagen

Ausschussprotokoll WI 18/14, UMWA 18/11 06.03.2013 S 4-5 Anlage (2 S.)
Ausschussprotokoll WI 18/14, UMWA 18/11 06.03.2013 S 3-8 (nicht öffentlich)

ID 0189702101

Fracking

Öffentliche Petition zur Information über die Nutzung von Kohlenwasserstoffvorkommen sowie zum Verzicht auf Fracking, mögliche Bürgerentscheide

Umdruck 18/1746
Ausschussprotokoll PetA 18/21 24.09.2013 (Nichtöffentliche Anhörung)

ID 0189900728

Fracking

Resolution des Kreistages des Kreises Schleswig-Flensburg zu den Anträgen auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in den Plangebieten "Rosenkranz Nord" und "Ostrohe"

Umdruck 18/728

ID 0189800904

Fracking

Gespräch über Fracking mit Vertretern des niedersächsischen Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie; Rechtslage, Genehmigungsverfahren, Versagungsgründe, Beteiligung der Öffentlichkeit, Trennung von Aufsicht und Genehmigung; Anwendung von Fracking bei Aufsuchungen, bisherige Erfahrungen mit Fracking

Umdruck 18/697
Ausschussprotokoll UMWA 18/9 16.01.2013 S 5-10

ID 0189920019

Fracking

Bundesratsinitiative "Entschließungsantrag zum Umgang mit dem Einsatz von Fracking-Technologien mit umwelttoxischen Chemikalien bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten (Fracking)"

Unterrichtung 18/19

ID 0189800703

Fracking

Antrag der PRD Energy GmbH zur Erforschung von Kohlenwasserstoffvorkommen im Erkundungsgebiet Bad Bramstedt und Herzogtum Lauenburg ("Fracking"); Antragsinhalt, Stand des Verfahrens, Rechtslage, Bürgerbeteiligung, Änderung des Bergrechts; Schreiben des Landrats des Kreises Herzogtum Lauenburg

Umdruck 18/354, 18/363, 18/615, 18/717
Ausschussprotokoll UMWA 18/7 21.11.2012 S 11-14
Ausschussprotokoll UMWA 18/7 21.11.2012 S 22-24 (nicht öffentlich)

ID 0189000343

CO2-Abscheidung und -Speicherung

Verhinderung von CCS und Fracking

Weitere Themen:

Fracking

im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 18/3 13.06.2012 S 32 85

Redner:
PlPr 18/3: Albig, Torsten (SPD) MP S 32; Harms, Lars (SSW) S 85

Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 24.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags


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