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Betrug bei Bafög
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.12.2004 Drucksache 15/3862
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesausbildungsförderungsgesetz 
 Betrug bei Bafög 
 - Zahl und Gesamtbetrag der Rückforderungen, gegenseitige Information von Bundes- und Landesbehörden - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MBWFK 07.12.2004 Drs 15/3862
 
 
 

 
Landesliegenschaften in Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Finanzminister/in 30.11.2004 Drucksache 15/3828
Zugang: öffentlich
 
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  Landeseigene Immobilie 
 Landesliegenschaften in Lübeck 
 - Grundstücke, Gebäude und Räume im Eigentum des Landes, nicht genutzte Immobilien, Zuständigkeiten, Mietverträge zwischen dem Land und der Stadt Lübeck - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw FM 30.11.2004 Drs 15/3828
 
 
 

 
Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit Personal-Serviceagenturen
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 25.11.2004 Drucksache 15/3808
Zugang: öffentlich
 
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  Personal-Service-Agentur 
 Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit Personal-Serviceagenturen 
 - Zahl der von den Agenturen für Arbeit gekündigten Verträge, Anlässe; Entwicklung der Zahl der PSA's, der betreuten Personen und der Vermittlungen in Arbeitsverhältnisse, Kosten, Haltung der LRg zu PSA's - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 25.11.2004 Drs 15/3808
 
 
 

 
Herrentunnel - Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 05.11.2004 Drucksache 15/3776
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lübeck 
 Herrentunnel - Lübeck 
 - Geplante Baukosten, voraussichtliche Mehrkosten, Höhe der Mautgebühren, Zuständigkeit für die Festlegung der Gebühr - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 05.11.2004 Drs 15/3776
 
 
 

 
Ortsumgehung Schlutup
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 04.11.2004 Drucksache 15/3772
Zugang: öffentlich
 
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  Ortsumgehung 
 Ortsumgehung Schlutup 
 - Stand des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn, Kosten und Kostenträger - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 04.11.2004 Drs 15/3772
 
 
 

 
Förderung von Frauenfacheinrichtungen und Frauenprojekten
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Frauen, Jugend und Familie 14.05.2004 Drucksache 15/3453
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Frau 
 Förderung von Frauenfacheinrichtungen und Frauenprojekten 
 - Gründe für den Verzicht auf die angekündigte Richtlinie - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MJF 14.05.2004 Drs 15/3453
 
 
 

 
Umsetzung der Anti-Terrormaßnahmen, insbesondere des ISPS-Codes an Häfen
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 12.05.2004 Drucksache 15/3434
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Terrorismus 
 Umsetzung der Anti-Terrormaßnahmen, insbesondere des ISPS-Codes an Häfen 
 - Zahl der dem ISPS-Code unterliegenden Hafenanlagen in SH, zu treffende Sicherheitsvorkehrungen, Kosten und Kostenträger, Überwachung; Sicherheitseinstufung des Ostpreußen-Kais in Lübeck - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 12.05.2004 Drs 15/3434
 
 
 

 
Trafostation in Lübeck, Mengstraße 1
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 31.03.2004 Drucksache 15/3331
Zugang: öffentlich
 
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  Krebs (Krankheit) 
 Trafostation in Lübeck, Mengstraße 1 
 - Möglicher Zusammenhangs zwischen der Trafostation und der erhöhten Krebsrate im nahegelegenen Polizeirevier, Messungen hoch- und niedrigfrequenter elektromagnetischer Felder, Gutachten über die Immissionen von Trafostationen, Standorte und Immissionen von Trafostationen in Lübeck - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 31.03.2004 Drs 15/3331
 
 
 

 
Flughafen Blankensee
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 27.03.2004 Drucksache 15/3330
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Flughafen 
 Flughafen Blankensee 
 - Durch Investitionen geförderte Ausbaumaßnahmen, Höhe der Investitionen, Voraussetzungen für die Privatisierung von geförderten Infrastrukturmaßnahmen, Bedingungen für die Förderung von privaten Betreibern des Flughafens - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 27.03.2004 Drs 15/3330
 
 
 

 
Umsetzung der Agenda 21 in europäischen Seehäfen - am Beispiel Lübeck-Travemünde
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft 12.02.2004 Drucksache 15/3235
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Agenda 21 
 Umsetzung der Agenda 21 in europäischen Seehäfen - am Beispiel Lübeck-Travemünde 
 - Voraussichtliches Projektende, konkrete Lösungsansätze und Erkenntnisse, Förderungsvolumen, finanziell beteiligte Institutionen, Höhe der Beteiligungen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 12.02.2004 Drs 15/3235
 
 
 

 
Auswirkungen der Immissionsschutzverordnung
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Finanzminister/in 11.02.2004 Drucksache 15/3228
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Immissionsschutz 
 Auswirkungen der Immissionsschutzverordnung 
 - Sanierungsaufwand für Heizkesselanlagen auf landeseigenen Liegenschaften, Kosten, Förderprogramm des Bundes, finanzielle Unterstützung für Anlagen in Städte- oder Gemeindebesitz, Investitionsbedarf in privaten Haushalten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw FM 11.02.2004 Drs 15/3228
 
 
 

 
LKW-Sonntagsfahrverbot: Sondergenehmigungen
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 19.12.2003 Drucksache 15/3137
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lastkraftwagen 
 LKW-Sonntagsfahrverbot: Sondergenehmigungen 
 - Zahl der erteilten Sondergenehmigungen, transportierte Güter, Antragsteller, Kriterien für Genehmigung, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MWAV 19.12.2003 Drs 15/3137
 
 
 

 
Bestattungsmöglichkeiten für Muslime
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU), Berndt Steincke (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 21.11.2003 Drucksache 15/3055
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Islam 
 Bestattungsmöglichkeiten für Muslime 
 - Geplanter Gesetzentwurf der LRg zur Aufhebung der Sargpflicht - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Berndt Steincke CDU und Antw MSGV 21.11.2003 Drs 15/3055
 
 
 

 
Landesweite LKW-Kontrollen im September 2003, Gesamtzahl der geprüften Fahrzeuge 1251, Beanstandungen an ca. 300 Fahrzeugen/Fahrern
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 14.10.2003 Drucksache 15/2960
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lastkraftwagen 
 Landesweite LKW-Kontrollen im September 2003
Gesamtzahl der geprüften Fahrzeuge 1251, Beanstandungen an ca. 300 Fahrzeugen/Fahrern
 
 - Gründe für die Beanstandungen, Art, Entwicklungstendenzen, Nationalität der Fahrer - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw IM 14.10.2003 Drs 15/2960
 
 
 

 
Überprüfung der Trinkwasserqualität in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU), Helga Kleiner (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 04.09.2003 Drucksache 15/2874
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Trinkwasser 
 Überprüfung der Trinkwasserqualität in Schleswig-Holstein 
 - Verantwortliche Stellen, Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen, Zeitraum zwischen Probeentnahme und Analyseergebnis, Information der Bevölkerung bei Verunreinigungen; Beurteilung der Qualität der Trinkwasseruntersuchung durch die LRg - 
 
 KlAnfr Werner Kalinka, Helga Kleiner, Jutta Scheicht CDU und Antw MSGV 04.09.2003 Drs 15/2874
 
 
 

 
Ausgleichsflächen und Ökokonto für Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft 17.06.2003 Drucksache 15/2758
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lübeck 
 Ausgleichsflächen und Ökokonto für Lübeck 
 - Ausgleichsflächen für den Bau von A 20 und B 207 (neu), Hochschulstadtteil, Gewerbegebiet Süd und Skandinavien-Kai, jeweilige Größe, Lage, sonstige Ausgleichsmaßnahmen, Nutzung von Ökokonten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 17.06.2003 Drs 15/2758
 
 
 

 
Bienenvölker
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft 05.06.2003 Drucksache 15/2732
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Biene 
 Bienenvölker 
 - Zahl der Imker und Bienenvölker in SH, Verluste an Bienenvölkern im Winter 2002/2003, Ursachen, Auswirkungen der Varroatose, mögliche Ernteausfälle durch mangelnde Bestäubung - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 05.06.2003 Drs 15/2732
 
 
 

 
Verschuldung privater Haushalte
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Frauen, Jugend und Familie 24.04.2003 Drucksache 15/2623
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schulden 
 Verschuldung privater Haushalte 
 - Zahl der eidesstattlichen Versicherungen seit 1997, Haftanordnungen und Anträge auf Haftanordnung, Vergleich mit anderen Bundesländern, Ursachen der Entwicklung - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MJF 24.04.2003 Drs 15/2623
 
 
 

 
Verbandsklagen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Frauen, Jugend und Familie 03.04.2003 Drucksache 15/2604
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Verbandsklage 
 Verbandsklagen in Schleswig-Holstein 
 - Zahl und Ergebnis der Verbandsklagen, Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten -  
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MJF 03.04.2003 Drs 15/2604
 
 
 

 
Der "Deutsche Städtetag" hat verlauten lassen, dass noch in diesem Jahr in Deutschland einige Städte Konkurs anmelden und unter Zwangsverwaltung gestellt werden müssten
Kleine Anfrage Uwe Greve (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 02.04.2003 Drucksache 15/2601
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kommunaler Haushalt 
 Der "Deutsche Städtetag" hat verlauten lassen, dass noch in diesem Jahr in Deutschland einige Städte Konkurs anmelden und unter Zwangsverwaltung gestellt werden müssten 
 - Mögliche Zwangsverwaltung von Städten in SH - 
 
 KlAnfr Uwe Greve, Jutta Scheicht CDU und Antw IM 02.04.2003 Drs 15/2601
 
 
 

 
Greencards in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 10.03.2003 Drucksache 15/2530
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Arbeitserlaubnis 
 Greencards in Schleswig-Holstein 
 - Zahl der Anträge auf Erteilung einer Greencard in SH und im Bundesgebiet, Anteil der positiven Bescheide, Antrags- und Zuteilungsquote in SH, Vergleich mit anderen Bundesländern, arbeitslos gewordene Greencard-Besitzer - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MWAV 10.03.2003 Drs 15/2530
 
 
 

 
Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft 03.03.2003 Drucksache 15/2522
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lärmschutz 
 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung 
 - Zeitpunkt der vorgeschriebenen Umsetzung der EU-Verordnung, Zuständigkeit für Überprüfungen, mögliche ländereinheitliche Bußgelder, Schaffung ländereigener Richtlinien, Ausnahmegenehmigungen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 03.03.2003 Drs 15/2522
 
 
 

 
Vandalismus in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU), Manfred Ritzek (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.02.2003 Drucksache 15/2464
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Vandalismus 
 Vandalismus in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung des Delikts der Sachbeschädigung in SH insgesamt und in den Großstädten, Städte mit den jeweils höchsten Fall- und Häufigkeitszahlen, Anteil der Sachbeschädigungen an Kraftfahrzeugen, Anteile von jugendlichen und erwachsenen Tätern, Aufklärungsquoten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw IM 07.02.2003 Drs 15/2464
 
 
 

 
Zeitverzögerung bei der Zwangsvollsteckung durch Gerichtsvollzieher
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Frauen, Jugend und Familie 05.02.2003 Drucksache 15/2456
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Zwangsvollstreckung 
 Zeitverzögerung bei der Zwangsvollstreckung durch Gerichtsvollzieher 
 - Zahl der Zwangsvollstreckungen und Anträge auf Abnahme einer eidesstattlichen Versicherung seit 1995; Nichtbeantwortung von Fragen zu den Zeiträumen zwischen Vollstreckungstitel und Durchführung der Vollstreckung wegen fehlender Daten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MJF 05.02.2003 Drs 15/2456
 
 
 

 
Bestattung auf Staatskosten
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Arbeit, Gesundheit, Soz., Verbraucherschutz 28.10.2002 Drucksache 15/2214
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bestattung 
 Bestattung auf Staatskosten 
 - Zahl der aus öffentlichen Mitteln getragenen Bestattungen seit 1995, jährliche Kosten, Aufteilung auf Obdachlose, Tote in Altersheimen und Sonstige, Art der Bestattung, Unterschiede zwischen einer ordnungsrechtlich veranlassten Bestattung und einer Sozialbestattung; Beantwortung wegen zu hohen Zeitaufwandes lediglich für die kreisfreien Städte - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MASGV 28.10.2002 Drs 15/2214
 
 
 

 
Gewalt an Schulen
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur 07.10.2002 Drucksache 15/2187
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schule 
 Gewalt an Schulen 
 - Entwicklung des Verhältnisses der Fälle verbaler zu denen körperlicher Gewalt seit 1998, mögliche Schwerpunkte nach Schultypen sowie Altersgruppen und Geschlecht; Vandalismus an Schulen, Kosten der Schadenbeseitigung; teilweise Nichtbeantwortung wegen zu hohem Zeitaufwand - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MBWFK 07.10.2002 Drs 15/2187
 
 
 

 
Insolvenzen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technologie und Verkehr 26.09.2002 Drucksache 15/2175
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Zahlungsunfähigkeit 
 Insolvenzen in Schleswig-Holstein 
 - Zahlen im 1. Halbjahr 2002, arbeitslos gewordene Beschäftigte, betroffene Branchen, Dauer des Firmenbestehens, Gründe, Zahlen der Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste im 1. Halbjahr 2001, Firmenneugründungen und geschaffene Arbeitsplätze im 1. Halbjahr 2002 - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MWTV 26.09.2002 Drs 15/2175
 
 
 

 
Fördermaßnahmen des Landes zur raumwirksamen Bau- und Infrastruktur
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 25.09.2002 Drucksache 15/2159
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gewerbegebiet 
 Fördermaßnahmen des Landes zur raumwirksamen Bau- und Infrastruktur 
 - Vom Land geförderte Gewerbegebiete oder Neubausiedlungen seit 1999, Höhe der Fördermittel, dabei entstandene Versiegelungsfläche, möglicher Widerspruch zum Ziel der Reduzierung der Flächenversiegelung, Landesmittel für Entsiegelungsmaßnahmen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw IM 25.09.2002 Drs 15/2159
 
 
 

 
Anwärtersonderzuschläge gem. § 63 BBesG
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Finanzen und Energie 24.09.2002 Drucksache 15/2163
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Beamtenanwärter/Beamtenanwärterin 
 Anwärtersonderzuschläge gem. § 63 BBesG 
 - In 2000 und 2001 gezahlte Anwärtersonderzuschläge, Personenkreis, Höhe, Gründe für die Streichung zum 01.01.2002, mögliche Wiedereinführung, derzeitige Zahlungen, Fortführung - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 24.09.2002 Drs 15/2163
 
 
 

 
Haltung exotischer Tiere in Privathaushalten
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 16.09.2002 Drucksache 15/2130
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Tierhaltung 
 Haltung exotischer Tiere in Privathaushalten 
 - Behördliche Registrierung, Entwicklung der Zahl der giftigen und ungiftigen Tiere seit 1992, Sicherheitsvorkehrungen, Überprüfung, Haftpflichtversicherung, Zahl der ausgesetzten Tiere sowie der Verletzungen bei Menschen durch ausgesetzte oder entflohene Tiere - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MUNF 16.09.2002 Drs 15/2130
 
 
 

 
Dienstsport
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 30.08.2002 Drucksache 15/2132
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Sport 
 Dienstsport 
 - Anerkennung von Sport während der Dienstzeit als Arbeitszeit bei Polizei- und Justizbeamten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 17.09.2002 Drs 15/2132
 
 
 

 
Ausländerzahlen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Uwe Greve (CDU) und Antwort Innenminister/in 04.07.2002 Drucksache 15/2003
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ausländer 
 Ausländerzahlen in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung der Zahl der Ausländer seit 1991, Herkunftsländer, Alterstruktur, Anteil der Sozialversicherungspflichtigen und der Empfänger von Sozialhilfe, Zahl der Einbürgerungen - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht, Uwe Greve CDU und Antw IM 04.07.2002 Drs 15/2003
 
 
 

 
Gutachten zum Vorkommen der Arten Vertigo moulinsiana (bauchige Windelschnecke) und der Vertigo angustior (schmale Windelschnecke) in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 12.06.2002 Drucksache 15/1960
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schnecke 
 Gutachten zum Vorkommen der Arten Vertigo moulinsiana (bauchige Windelschnecke) und der Vertigo angustior (schmale Windelschnecke) in Schleswig-Holstein 
 - Ergebnis, Auftragnehmer, Kosten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 12.06.2002 Drs 15/1960
 
 
 

 
Hochspannungsleitung im Bereich Herrenwiek/Siems
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Finanzen und Energie 06.06.2002 Drucksache 15/1940
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Elektrische Leitung 
 Hochspannungsleitung im Bereich Herrenwiek/Siems 
 - Termin des Vertragabschlusses und der Errichtung der Masten, Finanzierung, Nutzung - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 06.06.2002 Drs 15/1940
 
 
 

 
Koranschulen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Uwe Greve (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur 13.05.2002 Drucksache 15/1876
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Koranschule 
 Koranschulen in Schleswig-Holstein 
 - Zahl, Orte, Träger, Finanzierung, Unterrichtsinhalte, Schülerzahl, mögliche staatliche Aufsicht sowie zuständige Behörde, aufsichtsrechtliche Eingriffsmöglichkeiten - 
 
 KlAnfr Uwe Greve, Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MBWFK 13.05.2002 Drs 15/1876
 
 
 

 
Lärmentwicklung in Schleswig-Holstein
Große Anfrage Jutta Scheicht (CDU) 29.04.2002 Drucksache 15/1816
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lärm 
 Lärmentwicklung in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung des Lärms in den letzten zehn Jahren, Erforschung und Messung, Rechtsgrundlagen von Lärmemissionen und Lärmschutz, Lärmminderungspläne, "Planungs- und Informationssystem Lärm"; Lärm durch Straßen-, Bahn- und Luftverkehr sowie durch Gewerbe und Freizeitaktivitäten; lärmbedingte Gesundheitsschäden - 
 
 GrAnfr Jutta Scheicht CDU 29.04.2002 Drs 15/1816
Antw LRg 29.10.2002 Drs 15/2222 (100 S)
PlPr 15/76 13.12.2002 S 5769-5777
(Beschl: Überweisung an den Umweltausschuss zur abschließenden Beratung)
APr UMW 15/45 (neu) 15.01.2003 S 10-13
APr UMW 15/54 17.09.2003 S 6
(Kenntnisnahme)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/76: Müller, Klaus Min S 5770-5771; Scheicht, Jutta (CDU) S 5771-5772; Jacobs, Helmut (SPD) S 5772-5773; Kolb, Veronika (FDP) S 5773-5774; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5775-5776; Harms, Lars (SSW) S 5776-5777
 
 
 

 
Verein "Ältere Studierende nach Beruf und Familie"
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur 29.04.2002 Drucksache 15/1818
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Student/Studentin 
 Verein "Ältere Studierende nach Beruf und Familie" 
 - Entstehung, Ziele, Organisation und Finanzierung des Vereins "Kontaktstudium nach Beruf und Familie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel", finanzielle Entschädigung der Vorstandsmitglieder, mögliche Überprüfung und Aufsicht durch die LRg - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MBWFK 29.04.2002 Drs 15/1818
 
 
 

 
Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Raum Lübeck/Travemünde
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technologie und Verkehr 25.04.2002 Drucksache 15/1813
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bahnhof 
 Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Raum Lübeck/Travemünde 
 - Sanierung und Umbau des Strandbahnhofes Travemünde und weitere Maßnahmen der DB AG im Raum Lübeck-Travemünde, Zeitrahmen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWTV 25.04.2002 Drs 15/1813
 
 
 

 
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Antrag Claus Ehlers (CDU), Torsten Geerdts (CDU), Peter Jensen-Nissen (CDU), Martin Kayenburg (CDU), Heinz Maurus (CDU), Klaus Schlie (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU), Thomas Stritzl (CDU), Frauke Tengler (CDU), Dr. Johann Wadephul (CDU), Rainer Wiegard (CDU), Uwe Eichelberg (CDU), Sylvia Eisenberg (CDU), Jürgen Feddersen (CDU), Claus Hopp (CDU), Werner Kalinka (CDU), Helga Kleiner (CDU), Klaus Klinckhamer (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Caroline Schwarz (CDU), Herlich Marie Todsen-Reese (CDU), Uwe Greve (CDU), Thorsten Geißler (CDU), Jost de Jager (CDU), Peter Lehnert (CDU), Manfred Ritzek (CDU), Ursula Sassen (CDU), Monika Schwalm (CDU), Berndt Steincke (CDU), Gero Storjohann (CDU) 12.04.2002 Drucksache 15/1785
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 - Einsetzung eines Ausschusses zur Klärung von Rechtsverletzungen und sonstigem Fehlverhalten durch Mitglieder der LRg oder Beschäftigte des Landes - insbesondere der Staatssekretäre Gärtner und Dr. Lohmann sowie von Dr. Pröhl - bei Vergabeverfahren, Verfügungen über Landesvermögen und Ausübung von Nebentätigkeiten sowie sonstigen Aktivitäten; Umstände und Hintergründe der Entscheidung für ein Mittelbewirtschaftungs- und Kostenrechnungssystem der Firmen SAP und debis, Einhaltung von Haushalts- und Vergaberecht, Aktenführung; mögliche Zuwendungen bzw. Vergünstigungen für Mitglieder der LRg oder Beschäftigte, Kenntnisse und Kontrolle der LRg über nebenberufliche und sonstige Aktivitäten; Größe und Zusammensetzung des Ausschusses - 
 
 Antr Martin Kayenburg, Dr. Johann Wadephul, Klaus Schlie, Heinz Maurus, Rainer Wiegard, Brita Schmitz-Hübsch, Thomas Stritzl, Torsten Geerdts, Peter Jensen-Nissen, Frauke Tengler, Claus Ehlers, Claus Hopp, Helga Kleiner, Sylvia Eisenberg, Jürgen Feddersen, Klaus Klinckhamer, Caroline Schwarz, Uwe Greve, Werner Kalinka, Uwe Eichelberg, Jutta Scheicht, Herlich Marie Todsen-Reese, Peter Lehnert, Ursula Sassen, Manfred Ritzek, Gero Storjohann, Jost de Jager, Thorsten Geißler, Monika Schwalm, Bernd Steinke CDU 12.04.2002 Drs 15/1785
PlPr 15/59 29.04.2002 S 4372-4413
(Antr (ÄndAntr) SPD Drs 15/1803, Antr (Dringl) CDU Drs 15/2404 (s. dort))
Beschl: Annahme in der Fassung der Drs 15/1803 (neu) (einstimmig)
Umdruck 15/2134-15/2136, 15/2143, 15/2145, 15/2150, 15/2152, 15/2153 (neu), 15/2156, 15/2157, 15/2159, 15/2160, 15/2182, 15/2208, 15/2212, 15/2242-15/2247, 15/2264, 15/2265, 15/2279, 15/2286, 15/2294, 15/2295, 15/2299, 15/2308, 15/2311, 15/2312, 15/2348-15/2350, 15/2352, 15/2353, 15/2360, 15/2390-15/2392, 15/2406, 15/2417, 15/2423, 15/2424, 15/2469, 15/2471-15/2474, 15/2491, 15/2493, 15/2494, 15/2505-15/2507, 15/2516-15/2519, 15/2524, 15/2547, 15/2548, 15/2552, 15/2557, 15/2558, 15/2573, 15/2576, 15/2583, 15/2587, 15/2591, 15/2604, 15/2613, 15/2619, 15/2620, 15/2647, 15/2652, 15/2663-15/2666, 15/2677 , 15/2689-15/2691, 15/2701, 15/2703, 15/2704, 15/2722, 15/2736, 15/2740, 15/2741, 15/2824, 15/2827, 15/2854, 15/2879, 15/2895, 15/2898, 15/2910, 15/2914, 15/2917, 15/2927, 15/2945, 15/2978, 15/2979, 15/2993, 15/3016, 15/3025, 15/3034, 15/3037, 15/3040, 15/3042, 15/3060, 15/3071, 15/3083, 15/3096, 15/3101, 15/3153, 15/3178-15/3181, 15/3210, 15/3232-15/3235, 15/3249, 15/3254, 15/3257, 15/3259-15/3261, 15/APr 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 4-9 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/2 13.05.2002 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/3 03.06.2002 S 1-11 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/4 03.06.2002 S 4-85 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/5 10.06.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/6 10.06.2002 S 4-68 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/7 17.06.2002 S 4-104 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/8 01.07.2002 S 3-98 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/8 01.07.2002 S 101-102 (nicht öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/9 01.07.2002 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/10 (neu - 2. Fassung) 19.08.2002 S 4-95 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/11 19.08.2002 S 4-12 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/12 26.08.2002 S 4-110 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/13 26.08.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/14 02.09.2002 S 4-73 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/15 02.09.2002 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/16 09.09.2002 S 4-49 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/17 09.09.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/18 16.09.2002 S 4-103 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/19 16.09.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/20 07.10.2002 S 4-42 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/21 07.10.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/22 04.11.2002 S 4-94 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/23 04.11.2002 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/24 11.11.2002 S 4-8 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/24 11.11.2002 S 11-51 (nicht öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/25 18.11.2002 S 4-11 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/26 25.11.2002 S 4-36 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/27 25.11.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/28 09.12.2002 S 4-52 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/29 09.12.2002 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/30 19.12.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/31 13.01.2003 S 4-59 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/32 13.01.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/33 20.01.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/34 21.02.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/35 04.03.2003 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/36 24.03.2003 S 4-27 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/37 24.03.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/38 07.04.2003 S 4-48 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/39 07.04.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/40 14.04.2003 S 4-60 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/41 14.04.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/42 28.04.2003 S 4-76 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/43 28.04.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/44 05.05.2003 S 4-35 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/45 05.05.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/46 19.05.2003 S 4-50 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/47 19.05.2003 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/48 19.05.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/49 20.05.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/50 22.05.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/51 27.05.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/52 02.06.2003 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/53 02.06.2003 S 4-12 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/54 16.06.2003 S 4-24 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/55 16.06.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/56 23.06.2003 S 4-79 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/57 23.06.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/58 11.08.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/59 18.08.2003 S 4-63 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/60 18.08.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/61 25.08.2003 S 4-36 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/62 25.08.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/63 29.09.2003 S 4-68 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/64 29.09.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/65 20.10.2003 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/67 03.11.2003 S 4-27 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/68 03.11.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/69 (neu) 17.11.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/70 17.11.2003 S 4-5 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/70 17.11.2003 S 4-24 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/71 08.12.2003 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/72 08.12.2003 S 4-33 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/73 15.12.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/73 15.12.2003 S 4-87 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/74 (neu) 15.12.2003 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/75 12.01.2004 S 4-42 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/75 12.01.2004 S 46-47 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/76 12.01.2004 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/77 19.01.2004 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/78 26.01.2004 S 4-33 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/79 26.01.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/80 Teil 1 02.02.2004 S 4-68 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/80 Teil 2 09.02.2004 S 4-33 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/81 09.02.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/82 23.02.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/83 01.03.2004 S 3-5 Anlage (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/83 01.03.2004 S 9-10 Anlage (nicht öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/84 06.09.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/85 27.09.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/86 18.10.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
BeschlEmpf 2. PUA 01.11.2004 Drs 15/3729 (580 S)
PlPr 15/129 12.11.2004 S 9988-10007
Beschl: Kenntnisnahme des Abschlussberichts und Bestätigung der Erledigung des Untersuchungsauftrages (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/59: Kayenburg, Martin (CDU) S 4372-4377; Hay, Lothar (SPD) S 4377-4381; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4381-4386 4408-4410; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4387-4390; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4390-4395; Simonis, Heide (SPD) MP S 4395-4400; Wiegard, Rainer (CDU) S 4401-4403; Neugebauer, Günter (SPD) S 4403-4407; Kalinka, Werner (CDU) S 4406 (ZwFr); Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4407-4408; Möller, Claus Min S 4410-4412
PlPr 15/129: Stritzl, Thomas (CDU) BE S 9988-9993; Neugebauer, Günter (SPD) S 9993-9996; Kayenburg, Martin (CDU) S 9996-9999; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 9999-10002; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10002-10004; Spoorendonk, Anke (SSW) S 10004-10007
 
 
 

 
Medizinische Versorgung / Sozialhilfeempfänger
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Arbeit, Gesundheit, Soz., Verbraucherschutz 05.04.2002 Drucksache 15/1781
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Sozialhilfeempfänger 
 Medizinische Versorgung/Sozialhilfeempfänger 
 - Kostenerstattung für Sozialhilfeempfänger ohne Krankenkassenmitgliedschaft, Zahl der Fälle von 1999 bis 2001, andere Personengruppen mit ähnlichen Ansprüchen, Erstattung für zahnärztliche Behandlung und Zahnersatz, Kosten pro Sozialhilfeempfänger und pro Krankenkassenmitglied, Entwicklung seit 1996, Änderungspläne der LRg; teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
 
 KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MASGV 05.04.2002 Drs 15/1781
 
 
 

 
Wildunfälle in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 22.03.2002 Drucksache 15/1758
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wild 
 Wildunfälle in Schleswig-Holstein 
 - Zahl, Personen- und Sachschäden, beteiligte Wildarten, Verteilung auf die Straßenklassen, Wildschutzzäune - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw IM 22.03.2002 Drs 15/1758
 
 
 

 
Wochenendhäuser/ -wohnungen und Ferienhäuser/ -wohnungen auf dem Priwall
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 13.03.2002 Drucksache 15/1729
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wochenendhaus 
 Wochenendhäuser/-wohnungen und Ferienhäuser -wohnungen auf dem Priwall 
 - Zahl der Wochenendhäuser, Dauerwohnnutzungen, Eigentümerschaft der Stadt Lübeck an den Grundstücken sowie der Mieter an den Häusern, Erbbaurechte - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 13.03.2002 Drs 15/1729
 
 
 

 
Bestattung von Tot- und Frühgeborenen mit wenig Gewicht
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Arbeit, Gesundheit, Soz., Verbraucherschutz 12.03.2002 Drucksache 15/1726
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Totgeburt 
 Bestattung von Tot- und Frühgeborenen mit wenig Gewicht 
 - Umgang mit Tot- und Fehlgeborenen, Rechtslage, Bestattungsrecht der Eltern - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MASGV 12.03.2002 Drs 15/1726
 
 
 

 
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Antrag Thorsten Geißler (CDU), Peter Jensen-Nissen (CDU), Martin Kayenburg (CDU), Heinz Maurus (CDU), Klaus Schlie (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU), Thomas Stritzl (CDU), Frauke Tengler (CDU), Dr. Johann Wadephul (CDU), Rainer Wiegard (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU), Claus Ehlers (CDU), Uwe Eichelberg (CDU), Sylvia Eisenberg (CDU), Jürgen Feddersen (CDU), Claus Hopp (CDU), Helga Kleiner (CDU), Klaus Klinckhamer (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Roswitha Strauß (CDU), Uwe Greve (CDU), Torsten Geerdts (CDU), Dr. Trutz Graf Kerssenbrock (CDU), Peter Lehnert (CDU), Manfred Ritzek (CDU), Ursula Sassen (CDU), Monika Schwalm (CDU), Gero Storjohann (CDU), Herlich Marie Todsen-Reese (CDU) 20.02.2002 Drucksache 15/1648
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 - Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Umstände und Hintergründe der Entscheidung des MFE für ein Mittelbewirtschaftungs- und Kostenrechnungssystems, der Auswahl eines externen Gutachters, der Verträge insbesondere mit SAP und debis, der Einhaltung von Haushalts- und Vergaberecht, der Aktenführung, der Kenntnisse und Mitwirkung von Mitgliedern der LRg, insbesondere des Staatssekretärs Dr. Lohmann, sowie möglichen Vergünstigungen und Zuwendungen an Mitglieder und Mitarbeiter der LRg; Größe und Zusammensetzung des Ausschusses - 
 
 Antr (Dringl) Martin Kayenburg, Dr. Johann Wadephul, Klaus Schlie, Heinz Maurus, Rainer Wiegard, Brita Schmitz-Hübsch, Thomas Stritzl, Torsten Geerdts, Peter Jensen-Nissen, Frauke Tengler, Claus Ehlers, Claus Hopp, Helga Kleiner, Sylvia Eisenberg, Jürgen Feddersen, Klaus Klinckhammer, Hans-Jörn Arp, Uwe Greve, Roswitha Strauß, Uwe Eichelberg, Jutta Scheicht, Herlich Marie Todsen-Reese, Peter Lehnert, Ursula Sassen, Manfred Ritzek, Gero Storjohann, Dr. Trutz Graf Kerssenbrock, Thorsten Geißler, Monika Schwalm CDU 20.02.2002 Drs 15/1648
PlPr 15/53 20.02.2002 S 3979-3983
(Beschl: Dringlichkeit verneint)
PlPr 15/56 20.03.2002 S 4163-4168
(Zurückgezogen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/53: Kayenburg, Martin (CDU) S 3979 3982; Astrup, Holger (SPD) S 3979-3980 * 3980; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3980-3981 3982; Spoorendonk, Anke (SSW) S 3981; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3981-3982
PlPr 15/56: Kayenburg, Martin (CDU) S 4164-4165; Astrup, Holger (SPD) S 4165-4166; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4166-4167; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4167; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4168
 
 
 

 
Lärmminderungspläne in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 20.02.2002 Drucksache 15/1659
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lärmschutz 
 Lärmminderungspläne in Schleswig-Holstein 
 - Gemeinden mit vorliegenden Lärmminderungsplänen oder Vorarbeiten, Verbindlichkeit und Wirksamkeit der Pläne, Kosten - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 20.02.2002 Drs 15/1659
 
 
 

 
Altreifenentsorgung in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 18.02.2002 Drucksache 15/1637
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Reifen 
 Altreifenentsorgung in Schleswig-Holstein 
 - Art der Verwertung und Entsorgung, jährliche Menge seit 1999, Abnahmepreis, Anlagenüberwachung und zuständige Stellen, Altreifenentsorgungskonzept für SH, mögliche illegale Zwischenlager - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 18.02.2002 Drs 15/1637
 
 
 

 
Hochschulstadtteil und B 207 (neu) in Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 13.02.2002 Drucksache 15/1624
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lübeck 
 Hochschulstadtteil und B 207 (neu) in Lübeck 
 - Zeitpunkt der Ffertigstellung der Straße bis zum Hochschulstadtteil, mögliche Gewerbeansiedlung, Kostenschuldner der Grundstückserschließung, Größe der Wohnbebauungsfläche, geplante infrastrukturelle Einrichtungen, Inbetriebnahme - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 13.02.2002 Drs 15/1624
 
 
 

 
Recycling- und Lagerplatz Lübeck unter der Herrenbrücke
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 12.02.2002 Drucksache 15/1625
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lübeck 
 Recycling- und Lagerplatz Lübeck unter der Herrenbrücke 
 - Dauer des Pachtvertrages, gelagerte Materialien, Emissionsbelastungen, Kontrollen der Gewerbeaufsicht und bisher festgestellte Verstöße - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 12.02.2002 Drs 15/1625
 
 
 

 
Neugründungen
Kleine Anfrage Manfred Ritzek (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Uwe Greve (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technologie und Verkehr 11.02.2002 Drucksache 15/1614
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Existenzgründung 
 Neugründungen 
 - Zahl der neugegründeten Unternehmen in SH und der neu registrierten selbständigen Existenzen 1998-2001, dabei geschaffene Arbeitsplätze; Insolvenzen und dadurch weggefallene Arbeitsplätze - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht, Uwe Greve, Manfred Ritzek CDU und Antw MWTV 11.02.2002 Drs 15/1614
 
 
 

 
"Tag der Ruhe" - gegen Lärm
Antrag Jutta Scheicht (CDU) 08.02.2002 Drucksache 15/1604
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lärm 
 "Tag der Ruhe" - gegen Lärm 
 - Stärkung der Bedeutung des weltweiten "Noise Awareness Day" durch Initiierung landesweiter Aktionen durch das Umweltministerium, Einrichtung eines Bürgertelefons zur Beratung lärmbelästigter Bürger - 
 
 Antr Jutta Scheicht CDU 08.02.2002 Drs 15/1604
(ÄndAntr FDP Drs 15/1618 (s. dort))
(Zurückgezogen lt. PlPr 15/53 S 3957)
 
 
 

 
Planungsstand der Umgehungsstraße Lübeck-Schlutup
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technologie und Verkehr 07.02.2002 Drucksache 15/1589
Zugang: öffentlich
 
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  Ortsumgehung 
 Planungsstand der Umgehungsstraße Lübeck-Schlutup 
 - Bauträger, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, voraussichtlicher Baubeginn, Bereitstellung von Geldern - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWTV 07.02.2002 Drs 15/1589
 
 
 

 
Schwellenwerte für Produkte aus gentechnisch veränderten Pflanzen (GVP)
Antrag Jutta Scheicht (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU) 07.02.2002 Drucksache 15/1599
Zugang: öffentlich
 
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  Gentechnologie 
 Schwellenwerte für Produkte aus gentechnisch veränderten Pflanzen (GVP) 
 - Aufforderung der LRg zur Einwirkung auf BRg und EU-Komission zur Verhinderung von Schwellenwerten unter 1% im Rahmen der geplanten EU-Kennzeichnungsverordnung sowie zum Einsatz für eine verstärkte Forschung im Bereich der Nachweistechniken und der Probeentnahmen - 
 
 Antr Brita Schmitz-Hübsch, Jutta Scheicht CDU 07.02.2002 Drs 15/1599
PlPr 15/57 21.03.2002 S 4297-4305
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/57: Schmitz-Hübsch, Brita (CDU) S 4297-4298; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 4298-4299; Happach-Kasan, Dr. Christel (FDP) S 4299-4301; Fröhlich, Irene (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4301-4302; Harms, Lars (SSW) S 4302-4303; Weber, Jürgen (SPD) S 4303-4304; Müller, Klaus Min S 4304-4305
 
 
 

 
Öffentliche Auftragsvergabe der Hansestadt Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.02.2002 Drucksache 15/1606
Zugang: öffentlich
 
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  Bauauftrag 
 Öffentliche Auftragsvergabe der Hansestadt Lübeck 
 - Zahl der Bau- und Sanierungsaufträge ab 1.600 Euro in 2000 und 2001, Gesamtinvestitionssumme, Zahl der Lübecker Firmen und der Auftragnehmer anderer Herkunft, Ausschreibungskriterien - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 07.02.2002 Drs 15/1606
 
 
 

 
Verlegung der Anbindung der B 104/Siems-West
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Technologie und Verkehr 05.02.2002 Drucksache 15/1564
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 Verlegung der Anbindung der B 104/Siems-West 
 - Forderung betroffener Anwohner nach Verlegung aus dem Wohngebiet, Beschwerden seit der Planfeststellung des Herrentunnels, Änderungsanträge der Stadt Lübeck, Auswirkungen auf das Planfeststellungsverfahren - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWTV 05.02.2002 Drs 15/1564
 
 
 

 
Anonyme Geburten
Antrag Jutta Scheicht (CDU) 11.01.2002 Drucksache 15/1510
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Anonyme Geburt 
 Anonyme Geburten 
 - Unterstützung der Initiative auf Bundesebene zur Änderung des Personenstandsgesetzes, schnellstmögliche Schaffung eines rechtlichen Rahmens auf Bundes- und entsprechender Voraussetzungen auf Landesebene - 
 
 Antr Jutta Scheicht CDU 11.01.2002 Drs 15/1510
PlPr 15/52 25.01.2002 S 3903-3915
Umdruck 15/3929, 15/4774
APr SOZ 15/42 02.05.2002 S 10
APr IR 15/55 04.09.2002 S 12
APr SOZ 15/69 (neu) 04.12.2003 S 17
(Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/52: Scheicht, Jutta (CDU) S 3903-3905 3911 (ZwFr); Schlosser-Keichel, Anna (SPD) S 3905-3906 3912-3913; Happach-Kasan, Dr. Christel (FDP) S 3906-3907 3911-3912; Fröhlich, Irene (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3907-3908 3913; Hinrichsen, Silke (SSW) S 3908-3909 3912; Schwarz, Caroline (CDU) S 3909-3910; Wadephul, Dr. Johann (CDU) S 3910; Lütkes, Annemarie Min S 3913-3914
 
 
 

 
Gaskraftwerk Lübeck-Siems
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Finanzen und Energie 10.01.2002 Drucksache 15/1501
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wärmekraftwerk 
 Gaskraftwerk Lübeck-Siems 
 - Investitionen in die Fernwärmeversorgung von Lübeck, Kostenschuldner, Höhe der Kosten für die Fernwärmeauskoppelung des ehemals geplanten Kraftwerks, mögliche anhaltende Bautätigkeiten, Regressforderungen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 10.01.2002 Drs 15/1501
 
 
 

 
Feuerwehren und freiwillige Wehren in Lübeck und angrenzenden Gebieten
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 14.12.2001 Drucksache 15/1460
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Feuerwehr 
 Feuerwehren und freiwillige Wehren in Lübeck und angrenzenden Gebieten 
 - Finanzierung aus Landesmitteln, Vollständigkeit der Mittelzuweisungen seit 1990, Gründe für Minderzahlungen, mögliche Beeinträchtigung der technischen und sicherheitsbezogenen Ausstattung - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 14.12.2001 Drs 15/1460
 
 
 

 
Mobilfunk und elektromagnetische Felder
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 03.12.2001 Drucksache 15/1431
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Mobilfunk 
 Mobilfunk und elektromagnetische Felder 
 - Messungen zur Ermittlung elektromagnetischer Felder in SH, Kosten, Ergebnisse - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 03.12.2001 Drs 15/1431
 
 
 

 
Schutzräume in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 08.10.2001 Drucksache 15/1279
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schutzraum 
 Schutzräume in Schleswig-Holstein 
 - Zahl und Aufnahmekapazität nach Orten, Zuständigkeiten, jährliche Unterhaltungskosten, zahlenmäßige Veränderungen seit 1991, zukünftige Bauvorhaben - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 08.10.2001 Drs 15/1279
 
 
 

 
Altlastenstandort: Ehemals Pfleiderer - Lübeck-Schlutup
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 10.08.2001 Drucksache 15/1146
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Altlast 
 Altlastenstandort: Ehemals Pfleiderer - Lübeck-Schlutup 
 - Bisherige Schritte zur Sicherung und Sanierung, zuständige Behörden, Genehmigungen, Bohrungen zur Herstellung eines "Dichtwandtopfes" - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 10.08.2001 Drs 15/1146
 
 
 

 
Grundwasseruntersuchungskonzept Schönberg
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 11.07.2001 Drucksache 15/1136
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Grundwasser 
 Grundwasseruntersuchungskonzept Schönberg 
 - Gutachten zur Gefährdung der Trinkwasserversorgung im Raum Lübeck durch die Deponie Schönberg (Mecklenburg), ehemalige Grundwasserverunreinigungen unterhalb der Deponie; länderübergreifende Arbeitsgruppe zur Untersuchung der hydrogeologischen Verhältnisse in der Traverinne und zum Einfluss der Deponie; Grundwassermessstelle am nördlichen Traveufer, Proben-Ergebnisse - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 27.07.2001 Drs 15/1136
 
 
 

 
Anfall und Entsorgung von Klärschlamm in der Hansestadt Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 11.04.2001 Drucksache 15/887
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Klärschlamm 
 Anfall und Entsorgung von Klärschlamm in der Hansestadt Lübeck 
 - Jährlich anfallende Mengen, derzeitige Verwertung, Kosten, mögliche Wege der Entsorgung nach den ab 01.06.2005 in Kraft tretenden Regelungen der TASi, Haltung der LRg zu einer Verbrennung - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 11.04.2001 Drs 15/887
 
 
 

 
Bericht zur Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein
Antrag Jutta Scheicht (CDU), Jutta Schümann (SPD), Silke Hinrichsen (SSW), Dr. Heiner Garg (F.D.P.), Irene Fröhlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.03.2001 Drucksache 15/779 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Frau 
 Bericht zur Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag; Zahl der Arbeitslosen und -suchenden, Dauer der Arbeitslosigkeit oder -suche, Branchen, Ausbildungsgänge, "stille Reserve"; Zahl der Existenzgründenden seit 1998, Altersstruktur, vorherige Tätigkeiten, Eigenkapital, Verteilung auf Ballungszentren und ländliche Räume, Förderprogramme, Beratung, wieder aufgegebene Betriebe, Arbeitsplatzeffekte; Beschäftigungsgesellschaften, -projekte und -initiativen, Kosten, Verweildauer und Verbleib der Teilnehmer, Gründe für eine nicht erfolgte Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt; jeweilige Zahl und besondere Situation der Frauen, Maßnahmen und Förderstrukturen von Bund und Land zur Verbesserung der Situation der Frauen - 
 
 Antr Jutta Scheicht CDU, Jutta Schümann SPD, Dr. Heiner Garg F.D.P., Irene Fröhlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Silke Hinrichsen SSW 21.03.2001 Drs 15/779 (neu)
PlPr 15/28 23.03.2001 S 2098
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Altlastenstandorte in der Hansestadt Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 07.03.2001 Drucksache 15/801
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Altlast 
 Altlastenstandorte in der Hansestadt Lübeck 
 - Definition des Begriffs "Altlasten", Standorte nach Eigentümern, möglicher Grad der Kontamination, Terminplanung für eine Sanierung, geschätzte Kosten, Unterstützung von Sanierungsprojekten durch die LRg, Fördersummen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 07.03.2001 Drs 15/801
 
 
 

 
Sicherheitsmaßnahmen auf See im Bereich der Lübecker/Mecklenburger Bucht
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Innenminister/in 07.03.2001 Drucksache 15/815
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schifffahrt 
 Sicherheitsmaßnahmen auf See im Bereich der Lübecker/Mecklenburger Bucht 
 - Zahl der Boote der Küstenwache nach Organisationen und Standorten; für Havarien, Schiffskollisionen und Umweltschäden zuständige Behörden, Zahl der hierfür ausgebildeten und beschäftigten Personen, Zahl der Lotsen, Einsatzgebiete; Beurteilung der Schiffssicherheit auf der Ostsee durch die LRg, Handlungsbedarf - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 07.03.2001 Drs 15/815
 
 
 

 
Bundesforschungsprogramm zur "Grünen Gentechnik"
Antrag Jutta Scheicht (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU) 09.02.2001 Drucksache 15/736
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gentechnologie 
 Bundesforschungsprogramm zur "Grünen Gentechnik" 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz im Bundesrat für eine sofortige Umsetzung des Programms - 
 
 Antr Brita Schmitz-Hübsch, Jutta Scheicht CDU 09.02.2001 Drs 15/736
PlPr 15/27 22.03.2001 S 2019-2028
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/27: Schmitz-Hübsch, Brita (CDU) S 2019-2021 2027; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 2021-2022; Happach-Kasan, Dr. Christel (F.D.P.) S 2022-2023; Fröhlich, Irene (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2023-2024; Harms, Lars (SSW) S 2024; Müller, Klaus Min S 2025-2027; Weber, Jürgen (SPD) S 2028
 
 
 

 
Öko-Audit
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 09.02.2001 Drucksache 15/742
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öko-Audit 
 Öko-Audit 
 - Förderung der Umsetzung durch die LRg, Zahl der Betriebe mit erfolgreichem Abschluss, Berücksichtigung der zertifizierten Unternehmen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Rechtsgrundlage - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 09.02.2001 Drs 15/742
 
 
 

 
Sachverständige nach § 18 Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 02.01.2001 Drucksache 15/1474
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Sachverständiger/Sachverständige 
 Sachverständige nach § 18 Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) 
 - Zahl der anerkannten Sachverständigen, Missbrauch des Titels und Maßnahmen dagegen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 02.01.2002 Drs 15/1474
 
 
 

 
Landesbehörden in der Hansestadt Lübeck
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Finanzen und Energie 20.11.2000 Drucksache 15/542
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesfinanzverwaltung 
 Landesbehörden in der Hansestadt Lübeck 
 - Geplante Zusammenlegung der Landesbezirkskassen Flensburg, Itzehoe, Kiel und Lübeck, Gründe für eine Wahl Kiels als Standort, Zeitplan, für die Sanierung des Gebäudes der Landesbezirkskasse Lübeck ausgegebene Mittel, mögliche Nutzung der freiwerdenden Räume - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 20.11.2000 Drs 15/542
 
 
 

 
Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Jürgen Feddersen (CDU), Torsten Geerdts (CDU), Thorsten Geißler (CDU), Martin Kayenburg (CDU), Peter Lehnert (CDU), Reinhard Sager (CDU), Ursula Sassen (CDU), Berndt Steincke (CDU), Gero Storjohann (CDU), Roswitha Strauß (CDU), Uwe Eichelberg (CDU), Peter Jensen-Nissen (CDU), Dr. Trutz Graf Kerssenbrock (CDU), Helga Kleiner (CDU), Heinz Maurus (CDU), Manfred Ritzek (CDU), Klaus Schlie (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU), Caroline Schwarz (CDU), Frauke Tengler (CDU), Rainer Wiegard (CDU), Claus Ehlers (CDU), Sylvia Eisenberg (CDU), Claus Hopp (CDU), Jost de Jager (CDU), Klaus Klinckhamer (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Monika Schwalm (CDU), Thomas Stritzl (CDU), Herlich Marie Todsen-Reese (CDU), Dr. Ekkehard Klug (F.D.P.), Wolfgang Kubicki (F.D.P.), Christel Aschmoneit-Lücke (F.D.P.), Joachim Behm (F.D.P.), Dr. Heiner Garg (F.D.P.), Dr. Christel Happach-Kasan (F.D.P.), Günther Hildebrand (F.D.P.) 31.10.2000 Drucksache 15/500
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 - Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Umstände und Hintergründe der Information von Minister Rohwer über ein gegen Staatssekretär Mantik gerichtetes Ermittlungsverfahren, über die Weitergabe der Information durch Minister Rohwer an Staatssekretär Mantik, über die rechtliche Beratung Minister Rohwers sowie über die Beteiligung und Kenntnisse weiterer Mitglieder, Dienststellen und Mitarbeiter der Landesregierung; Größe und Zusammensetzung des Ausschusses - 
 
 Antr Martin Kayenburg, Roswitha Strauß, Thorsten Geißler, Reinhard Sager, Peter Lehnert, Berndt Steincke, Gero Storjohann, Torsten Geerdts, Ursula Sassen, Hans-Jörn Arp, Jürgen Feddersen, Helga Kleiner, Rainer Wiegard, Uwe Eichelberg, Frauke Tengler, Brita Schmitz-Hübsch, Dr. Trutz Graf Kerssenbrock, Caroline Schwarz, Heinz Maurus, Peter Jensen-Nissen, Manfred Ritzek, Klaus Schlie, Jost de Jager, Herlich Marie Todsen-Reese, Monika Schwalm, Klaus Klinckhamer, Claus Ehlers, Klaus Hopp, Jutta Scheicht, Sylvia Eisenberg, Thomas Stritzl CDU, Wolfgang Kubicki, Dr. Ekkehard Klug, Dr. Christel Happach-Kasan, Dr. Heiner Garg, Joachim Behm, Günther Hildebrand, Christel Aschmoneit-Lücke F.D.P. 31.10.2000 Drs 15/500
PlPr 15/15 15.11.2000 S 1079-1088
(Beschl: Annahme (mehrheitlich))
Umdruck 15/539, 15/559-15/562, 15/596, 15/598, 15/614, 15/630-15/633, 15/640-15/648, 15/703-15/710, 15/711 (VS-vertraulich), 15/775-15/783, 15/1049, 15/1453, 15/1814, 15/1825 (VS-vertraulich), 15/1884, 15/1953, 15/2539, 15/2569, 15/2580-15/2582, 15/2611, 15/2639, 15/3069, 15/3094
APr 1. PUA 15/1 28.11.2000 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/2 04.12.2000 S 4-14 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/3 22.01.2001 S 4-45 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/4 22.01.2001 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/5 29.01.2001 S 4-85 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/6 29.01.2001 S 3-13 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/7 29.01.2001 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/8 05.02.2001 S 4-78 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/9 05.02.2001 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/10 19.02.2001 S 4-80 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/11 19.02.2001 S 3-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/12 19.02.2001 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/13 26.02.2001 S 3-39 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/14 26.02.2001 S 3-4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/15 26.02.2001 S 3-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/16 12.03.2001 S 4-22 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/17 12.03.2001 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/18 19.03.2001 S 4-23 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/19 19.03.2001 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/20 07.05.2001 S 4-26 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/21 09.10.2001 S 4-13 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/22 19.10.2001 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/23 28.01.2002 (VS-vertraulich)
APr 1. PUA 15/24 22.02.2002 S 1-8 (VS-vertraulich)
APr 1. PUA 15/24 22.02.2002 S 10 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/25 18.09.2002 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/26 03.02.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/27 20.02.2003 S 3-17 (öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/28 25.03.2003 S 3 (nicht öffentliche Sitzung)
BeschlEmpf 1. PUA 26.03.2003 Drs 15/2559 (71 S Anlage 32 S)
PlPr 15/88 09.05.2003 S 6659-6671
Beschl: Kenntnisnahme des Abschlussberichts und Bestätigung der Erledigung des Untersuchungsauftrages (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/15: Kayenburg, Martin (CDU) S 1079-1081; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 1081-1082; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 1082-1085; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1085-1086; Spoorendonk, Anke (SSW) S 1086-1088
PlPr 15/88: Astrup, Holger (SPD) BE S 6659-6662; Schlie, Klaus (CDU) S 6662-6665; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 6665-6667; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6667-6669; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6669-6670; Harms, Lars (SSW) S 6670-6671
 
 
 

 
Gentechnisch veränderte Lebensmittel in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 16.10.2000 Drucksache 15/481
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gentechnologie 
 Gentechnisch veränderte Lebensmittel in Schleswig-Holstein 
 - Zugelassene Arten, Untersuchung der mit ihnen möglicherweise hergestellten Produkte, Positiv-Ergebnisse, Umsetzung der Kennzeichnungspflicht, Akzeptanz derartiger Produkte - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 16.10.2000 Drs 15/481
 
 
 

 
Radium-226 in Mineralwässern
Kleine Anfrage Jutta Scheicht (CDU) und Antwort Minister/in für Umwelt, Natur und Forsten 28.04.2000 Drucksache 15/87
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Mineralwasser 
 Radium-226 in Mineralwässern 
 - Beurteilung der im Auftrag des Wirtschaftsmagazins "Plusminus" ermittelten Radiumwerte durch die LRg, Radium-Konzentration in Mineralwässern aus SH, Risikobewertung, mögliche Konsequenzen - 
 
 KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 28.04.2000 Drs 15/87
 
 
 


  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 01.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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