LIS-SH Gesamtbestand: Parlamentsdokumente und Vorgänge SH

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Vorgänge

79 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 72 Dokumente/Vorgänge.


	15. Wahlperiode

ID 01503862

Bundesausbildungsförderungsgesetz

Betrug bei Bafög

- Zahl und Gesamtbetrag der Rückforderungen, gegenseitige Information von Bundes- und Landesbehörden -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MBWFK 07.12.2004 Drs 15/3862

ID 01503828

Landeseigene Immobilie

Landesliegenschaften in Lübeck

- Grundstücke, Gebäude und Räume im Eigentum des Landes, nicht genutzte Immobilien, Zuständigkeiten, Mietverträge zwischen dem Land und der Stadt Lübeck -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw FM 30.11.2004 Drs 15/3828

ID 01503808

Personal-Service-Agentur

Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit Personal-Serviceagenturen

- Zahl der von den Agenturen für Arbeit gekündigten Verträge, Anlässe; Entwicklung der Zahl der PSA's, der betreuten Personen und der Vermittlungen in Arbeitsverhältnisse, Kosten, Haltung der LRg zu PSA's -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 25.11.2004 Drs 15/3808

ID 01503776

Lübeck

Herrentunnel - Lübeck

- Geplante Baukosten, voraussichtliche Mehrkosten, Höhe der Mautgebühren, Zuständigkeit für die Festlegung der Gebühr -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 05.11.2004 Drs 15/3776

ID 01503772

Ortsumgehung

Ortsumgehung Schlutup

- Stand des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn, Kosten und Kostenträger -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 04.11.2004 Drs 15/3772

ID 01503453

Frau

Förderung von Frauenfacheinrichtungen und Frauenprojekten

- Gründe für den Verzicht auf die angekündigte Richtlinie -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MJF 14.05.2004 Drs 15/3453

ID 01503434

Terrorismus

Umsetzung der Anti-Terrormaßnahmen, insbesondere des ISPS-Codes an Häfen

- Zahl der dem ISPS-Code unterliegenden Hafenanlagen in SH, zu treffende Sicherheitsvorkehrungen, Kosten und Kostenträger, Überwachung; Sicherheitseinstufung des Ostpreußen-Kais in Lübeck -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 12.05.2004 Drs 15/3434

ID 01503331

Krebs (Krankheit)

Trafostation in Lübeck, Mengstraße 1

- Möglicher Zusammenhangs zwischen der Trafostation und der erhöhten Krebsrate im nahegelegenen Polizeirevier, Messungen hoch- und niedrigfrequenter elektromagnetischer Felder, Gutachten über die Immissionen von Trafostationen, Standorte und Immissionen von Trafostationen in Lübeck -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 31.03.2004 Drs 15/3331

ID 01503330

Flughafen

Flughafen Blankensee

- Durch Investitionen geförderte Ausbaumaßnahmen, Höhe der Investitionen, Voraussetzungen für die Privatisierung von geförderten Infrastrukturmaßnahmen, Bedingungen für die Förderung von privaten Betreibern des Flughafens -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWAV 27.03.2004 Drs 15/3330

ID 01503235

Agenda 21

Umsetzung der Agenda 21 in europäischen Seehäfen - am Beispiel Lübeck-Travemünde

- Voraussichtliches Projektende, konkrete Lösungsansätze und Erkenntnisse, Förderungsvolumen, finanziell beteiligte Institutionen, Höhe der Beteiligungen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 12.02.2004 Drs 15/3235

ID 01503228

Immissionsschutz

Auswirkungen der Immissionsschutzverordnung

- Sanierungsaufwand für Heizkesselanlagen auf landeseigenen Liegenschaften, Kosten, Förderprogramm des Bundes, finanzielle Unterstützung für Anlagen in Städte- oder Gemeindebesitz, Investitionsbedarf in privaten Haushalten -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw FM 11.02.2004 Drs 15/3228

ID 01503137

Lastkraftwagen

LKW-Sonntagsfahrverbot: Sondergenehmigungen

- Zahl der erteilten Sondergenehmigungen, transportierte Güter, Antragsteller, Kriterien für Genehmigung, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MWAV 19.12.2003 Drs 15/3137

ID 01503055

Islam

Bestattungsmöglichkeiten für Muslime

- Geplanter Gesetzentwurf der LRg zur Aufhebung der Sargpflicht -

KlAnfr Jutta Scheicht, Berndt Steincke CDU und Antw MSGV 21.11.2003 Drs 15/3055

ID 01502960

Lastkraftwagen

Landesweite LKW-Kontrollen im September 2003
Gesamtzahl der geprüften Fahrzeuge 1251, Beanstandungen an ca. 300 Fahrzeugen/Fahrern

- Gründe für die Beanstandungen, Art, Entwicklungstendenzen, Nationalität der Fahrer -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw IM 14.10.2003 Drs 15/2960

ID 01502874

Trinkwasser

Überprüfung der Trinkwasserqualität in Schleswig-Holstein

- Verantwortliche Stellen, Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen, Zeitraum zwischen Probeentnahme und Analyseergebnis, Information der Bevölkerung bei Verunreinigungen; Beurteilung der Qualität der Trinkwasseruntersuchung durch die LRg -

KlAnfr Werner Kalinka, Helga Kleiner, Jutta Scheicht CDU und Antw MSGV 04.09.2003 Drs 15/2874

ID 01502758

Lübeck

Ausgleichsflächen und Ökokonto für Lübeck

- Ausgleichsflächen für den Bau von A 20 und B 207 (neu), Hochschulstadtteil, Gewerbegebiet Süd und Skandinavien-Kai, jeweilige Größe, Lage, sonstige Ausgleichsmaßnahmen, Nutzung von Ökokonten -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 17.06.2003 Drs 15/2758

ID 01502732

Biene

Bienenvölker

- Zahl der Imker und Bienenvölker in SH, Verluste an Bienenvölkern im Winter 2002/2003, Ursachen, Auswirkungen der Varroatose, mögliche Ernteausfälle durch mangelnde Bestäubung -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 05.06.2003 Drs 15/2732

ID 01502623

Schulden

Verschuldung privater Haushalte

- Zahl der eidesstattlichen Versicherungen seit 1997, Haftanordnungen und Anträge auf Haftanordnung, Vergleich mit anderen Bundesländern, Ursachen der Entwicklung -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MJF 24.04.2003 Drs 15/2623

ID 01502604

Verbandsklage

Verbandsklagen in Schleswig-Holstein

- Zahl und Ergebnis der Verbandsklagen, Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MJF 03.04.2003 Drs 15/2604

ID 01502601

Kommunaler Haushalt

Der "Deutsche Städtetag" hat verlauten lassen, dass noch in diesem Jahr in Deutschland einige Städte Konkurs anmelden und unter Zwangsverwaltung gestellt werden müssten

- Mögliche Zwangsverwaltung von Städten in SH -

KlAnfr Uwe Greve, Jutta Scheicht CDU und Antw IM 02.04.2003 Drs 15/2601

ID 01502530

Arbeitserlaubnis

Greencards in Schleswig-Holstein

- Zahl der Anträge auf Erteilung einer Greencard in SH und im Bundesgebiet, Anteil der positiven Bescheide, Antrags- und Zuteilungsquote in SH, Vergleich mit anderen Bundesländern, arbeitslos gewordene Greencard-Besitzer -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MWAV 10.03.2003 Drs 15/2530

ID 01502522

Lärmschutz

Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

- Zeitpunkt der vorgeschriebenen Umsetzung der EU-Verordnung, Zuständigkeit für Überprüfungen, mögliche ländereinheitliche Bußgelder, Schaffung ländereigener Richtlinien, Ausnahmegenehmigungen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNL 03.03.2003 Drs 15/2522

ID 01502464

Vandalismus

Vandalismus in Schleswig-Holstein

- Entwicklung des Delikts der Sachbeschädigung in SH insgesamt und in den Großstädten, Städte mit den jeweils höchsten Fall- und Häufigkeitszahlen, Anteil der Sachbeschädigungen an Kraftfahrzeugen, Anteile von jugendlichen und erwachsenen Tätern, Aufklärungsquoten -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw IM 07.02.2003 Drs 15/2464

ID 01502456

Zwangsvollstreckung

Zeitverzögerung bei der Zwangsvollstreckung durch Gerichtsvollzieher

- Zahl der Zwangsvollstreckungen und Anträge auf Abnahme einer eidesstattlichen Versicherung seit 1995; Nichtbeantwortung von Fragen zu den Zeiträumen zwischen Vollstreckungstitel und Durchführung der Vollstreckung wegen fehlender Daten -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MJF 05.02.2003 Drs 15/2456

ID 01502214

Bestattung

Bestattung auf Staatskosten

- Zahl der aus öffentlichen Mitteln getragenen Bestattungen seit 1995, jährliche Kosten, Aufteilung auf Obdachlose, Tote in Altersheimen und Sonstige, Art der Bestattung, Unterschiede zwischen einer ordnungsrechtlich veranlassten Bestattung und einer Sozialbestattung; Beantwortung wegen zu hohen Zeitaufwandes lediglich für die kreisfreien Städte -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MASGV 28.10.2002 Drs 15/2214

ID 01502187

Schule

Gewalt an Schulen

- Entwicklung des Verhältnisses der Fälle verbaler zu denen körperlicher Gewalt seit 1998, mögliche Schwerpunkte nach Schultypen sowie Altersgruppen und Geschlecht; Vandalismus an Schulen, Kosten der Schadenbeseitigung; teilweise Nichtbeantwortung wegen zu hohem Zeitaufwand -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MBWFK 07.10.2002 Drs 15/2187

ID 01502175

Zahlungsunfähigkeit

Insolvenzen in Schleswig-Holstein

- Zahlen im 1. Halbjahr 2002, arbeitslos gewordene Beschäftigte, betroffene Branchen, Dauer des Firmenbestehens, Gründe, Zahlen der Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste im 1. Halbjahr 2001, Firmenneugründungen und geschaffene Arbeitsplätze im 1. Halbjahr 2002 -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MWTV 26.09.2002 Drs 15/2175

ID 01502159

Gewerbegebiet

Fördermaßnahmen des Landes zur raumwirksamen Bau- und Infrastruktur

- Vom Land geförderte Gewerbegebiete oder Neubausiedlungen seit 1999, Höhe der Fördermittel, dabei entstandene Versiegelungsfläche, möglicher Widerspruch zum Ziel der Reduzierung der Flächenversiegelung, Landesmittel für Entsiegelungsmaßnahmen -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw IM 25.09.2002 Drs 15/2159

ID 01502163

Beamtenanwärter/Beamtenanwärterin

Anwärtersonderzuschläge gem. § 63 BBesG

- In 2000 und 2001 gezahlte Anwärtersonderzuschläge, Personenkreis, Höhe, Gründe für die Streichung zum 01.01.2002, mögliche Wiedereinführung, derzeitige Zahlungen, Fortführung -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 24.09.2002 Drs 15/2163

ID 01502130

Tierhaltung

Haltung exotischer Tiere in Privathaushalten

- Behördliche Registrierung, Entwicklung der Zahl der giftigen und ungiftigen Tiere seit 1992, Sicherheitsvorkehrungen, Überprüfung, Haftpflichtversicherung, Zahl der ausgesetzten Tiere sowie der Verletzungen bei Menschen durch ausgesetzte oder entflohene Tiere -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MUNF 16.09.2002 Drs 15/2130

ID 01502132

Sport

Dienstsport

- Anerkennung von Sport während der Dienstzeit als Arbeitszeit bei Polizei- und Justizbeamten -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 17.09.2002 Drs 15/2132

ID 01502003

Ausländer

Ausländerzahlen in Schleswig-Holstein

- Entwicklung der Zahl der Ausländer seit 1991, Herkunftsländer, Alterstruktur, Anteil der Sozialversicherungspflichtigen und der Empfänger von Sozialhilfe, Zahl der Einbürgerungen -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht, Uwe Greve CDU und Antw IM 04.07.2002 Drs 15/2003

ID 01501960

Schnecke

Gutachten zum Vorkommen der Arten Vertigo moulinsiana (bauchige Windelschnecke) und der Vertigo angustior (schmale Windelschnecke) in Schleswig-Holstein

- Ergebnis, Auftragnehmer, Kosten -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 12.06.2002 Drs 15/1960

ID 01501940

Elektrische Leitung

Hochspannungsleitung im Bereich Herrenwiek/Siems

- Termin des Vertragabschlusses und der Errichtung der Masten, Finanzierung, Nutzung -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 06.06.2002 Drs 15/1940

ID 01501876

Koranschule

Koranschulen in Schleswig-Holstein

- Zahl, Orte, Träger, Finanzierung, Unterrichtsinhalte, Schülerzahl, mögliche staatliche Aufsicht sowie zuständige Behörde, aufsichtsrechtliche Eingriffsmöglichkeiten -

KlAnfr Uwe Greve, Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MBWFK 13.05.2002 Drs 15/1876

ID 01501816

Lärm

Lärmentwicklung in Schleswig-Holstein

- Entwicklung des Lärms in den letzten zehn Jahren, Erforschung und Messung, Rechtsgrundlagen von Lärmemissionen und Lärmschutz, Lärmminderungspläne, "Planungs- und Informationssystem Lärm"; Lärm durch Straßen-, Bahn- und Luftverkehr sowie durch Gewerbe und Freizeitaktivitäten; lärmbedingte Gesundheitsschäden -

GrAnfr Jutta Scheicht CDU 29.04.2002 Drs 15/1816
Antw LRg 29.10.2002 Drs 15/2222 (100 S)
PlPr 15/76 13.12.2002 S 5769-5777
(Beschl: Überweisung an den Umweltausschuss zur abschließenden Beratung)
APr UMW 15/45 (neu) 15.01.2003 S 10-13
APr UMW 15/54 17.09.2003 S 6
(Kenntnisnahme)

Redner:
PlPr 15/76: Müller, Klaus Min S 5770-5771; Scheicht, Jutta (CDU) S 5771-5772; Jacobs, Helmut (SPD) S 5772-5773; Kolb, Veronika (FDP) S 5773-5774; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5775-5776; Harms, Lars (SSW) S 5776-5777

ID 01501818

Student/Studentin

Verein "Ältere Studierende nach Beruf und Familie"

- Entstehung, Ziele, Organisation und Finanzierung des Vereins "Kontaktstudium nach Beruf und Familie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel", finanzielle Entschädigung der Vorstandsmitglieder, mögliche Überprüfung und Aufsicht durch die LRg -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw MBWFK 29.04.2002 Drs 15/1818

ID 01501813

Bahnhof

Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Raum Lübeck/Travemünde

- Sanierung und Umbau des Strandbahnhofes Travemünde und weitere Maßnahmen der DB AG im Raum Lübeck-Travemünde, Zeitrahmen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWTV 25.04.2002 Drs 15/1813

ID 01501785

Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

- Einsetzung eines Ausschusses zur Klärung von Rechtsverletzungen und sonstigem Fehlverhalten durch Mitglieder der LRg oder Beschäftigte des Landes - insbesondere der Staatssekretäre Gärtner und Dr. Lohmann sowie von Dr. Pröhl - bei Vergabeverfahren, Verfügungen über Landesvermögen und Ausübung von Nebentätigkeiten sowie sonstigen Aktivitäten; Umstände und Hintergründe der Entscheidung für ein Mittelbewirtschaftungs- und Kostenrechnungssystem der Firmen SAP und debis, Einhaltung von Haushalts- und Vergaberecht, Aktenführung; mögliche Zuwendungen bzw. Vergünstigungen für Mitglieder der LRg oder Beschäftigte, Kenntnisse und Kontrolle der LRg über nebenberufliche und sonstige Aktivitäten; Größe und Zusammensetzung des Ausschusses -

Antr Martin Kayenburg, Dr. Johann Wadephul, Klaus Schlie, Heinz Maurus, Rainer Wiegard, Brita Schmitz-Hübsch, Thomas Stritzl, Torsten Geerdts, Peter Jensen-Nissen, Frauke Tengler, Claus Ehlers, Claus Hopp, Helga Kleiner, Sylvia Eisenberg, Jürgen Feddersen, Klaus Klinckhamer, Caroline Schwarz, Uwe Greve, Werner Kalinka, Uwe Eichelberg, Jutta Scheicht, Herlich Marie Todsen-Reese, Peter Lehnert, Ursula Sassen, Manfred Ritzek, Gero Storjohann, Jost de Jager, Thorsten Geißler, Monika Schwalm, Bernd Steinke CDU 12.04.2002 Drs 15/1785
PlPr 15/59 29.04.2002 S 4372-4413
(Antr (ÄndAntr) SPD Drs 15/1803, Antr (Dringl) CDU Drs 15/2404 (s. dort))
Beschl: Annahme in der Fassung der Drs 15/1803 (neu) (einstimmig)
Umdruck 15/2134-15/2136, 15/2143, 15/2145, 15/2150, 15/2152, 15/2153 (neu), 15/2156, 15/2157, 15/2159, 15/2160, 15/2182, 15/2208, 15/2212, 15/2242-15/2247, 15/2264, 15/2265, 15/2279, 15/2286, 15/2294, 15/2295, 15/2299, 15/2308, 15/2311, 15/2312, 15/2348-15/2350, 15/2352, 15/2353, 15/2360, 15/2390-15/2392, 15/2406, 15/2417, 15/2423, 15/2424, 15/2469, 15/2471-15/2474, 15/2491, 15/2493, 15/2494, 15/2505-15/2507, 15/2516-15/2519, 15/2524, 15/2547, 15/2548, 15/2552, 15/2557, 15/2558, 15/2573, 15/2576, 15/2583, 15/2587, 15/2591, 15/2604, 15/2613, 15/2619, 15/2620, 15/2647, 15/2652, 15/2663-15/2666, 15/2677 , 15/2689-15/2691, 15/2701, 15/2703, 15/2704, 15/2722, 15/2736, 15/2740, 15/2741, 15/2824, 15/2827, 15/2854, 15/2879, 15/2895, 15/2898, 15/2910, 15/2914, 15/2917, 15/2927, 15/2945, 15/2978, 15/2979, 15/2993, 15/3016, 15/3025, 15/3034, 15/3037, 15/3040, 15/3042, 15/3060, 15/3071, 15/3083, 15/3096, 15/3101, 15/3153, 15/3178-15/3181, 15/3210, 15/3232-15/3235, 15/3249, 15/3254, 15/3257, 15/3259-15/3261, 15/APr 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 4-9 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/2 13.05.2002 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/3 03.06.2002 S 1-11 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/4 03.06.2002 S 4-85 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/5 10.06.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/6 10.06.2002 S 4-68 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/7 17.06.2002 S 4-104 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/8 01.07.2002 S 3-98 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/8 01.07.2002 S 101-102 (nicht öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/9 01.07.2002 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/10 (neu - 2. Fassung) 19.08.2002 S 4-95 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/11 19.08.2002 S 4-12 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/12 26.08.2002 S 4-110 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/13 26.08.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/14 02.09.2002 S 4-73 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/15 02.09.2002 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/16 09.09.2002 S 4-49 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/17 09.09.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/18 16.09.2002 S 4-103 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/19 16.09.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/20 07.10.2002 S 4-42 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/21 07.10.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/22 04.11.2002 S 4-94 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/23 04.11.2002 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/24 11.11.2002 S 4-8 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/24 11.11.2002 S 11-51 (nicht öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/25 18.11.2002 S 4-11 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/26 25.11.2002 S 4-36 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/27 25.11.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/28 09.12.2002 S 4-52 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/29 09.12.2002 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/30 19.12.2002 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/31 13.01.2003 S 4-59 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/32 13.01.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/33 20.01.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/34 21.02.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/35 04.03.2003 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/36 24.03.2003 S 4-27 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/37 24.03.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/38 07.04.2003 S 4-48 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/39 07.04.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/40 14.04.2003 S 4-60 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/41 14.04.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/42 28.04.2003 S 4-76 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/43 28.04.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/44 05.05.2003 S 4-35 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/45 05.05.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/46 19.05.2003 S 4-50 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/47 19.05.2003 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/48 19.05.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/49 20.05.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/50 22.05.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/51 27.05.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/52 02.06.2003 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/53 02.06.2003 S 4-12 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/54 16.06.2003 S 4-24 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/55 16.06.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/56 23.06.2003 S 4-79 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/57 23.06.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/58 11.08.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/59 18.08.2003 S 4-63 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/60 18.08.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/61 25.08.2003 S 4-36 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/62 25.08.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/63 29.09.2003 S 4-68 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/64 29.09.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/65 20.10.2003 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/67 03.11.2003 S 4-27 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/68 03.11.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/69 (neu) 17.11.2003 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/70 17.11.2003 S 4-5 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/70 17.11.2003 S 4-24 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/71 08.12.2003 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/72 08.12.2003 S 4-33 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/73 15.12.2003 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/73 15.12.2003 S 4-87 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/74 (neu) 15.12.2003 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/75 12.01.2004 S 4-42 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/75 12.01.2004 S 46-47 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/76 12.01.2004 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/77 19.01.2004 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/78 26.01.2004 S 4-33 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/79 26.01.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/80 Teil 1 02.02.2004 S 4-68 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/80 Teil 2 09.02.2004 S 4-33 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/81 09.02.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/82 23.02.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/83 01.03.2004 S 3-5 Anlage (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/83 01.03.2004 S 9-10 Anlage (nicht öffentliche Beweisaufnahme)
APr 2. PUA 15/84 06.09.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/85 27.09.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 2. PUA 15/86 18.10.2004 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
BeschlEmpf 2. PUA 01.11.2004 Drs 15/3729 (580 S)
PlPr 15/129 12.11.2004 S 9988-10007
Beschl: Kenntnisnahme des Abschlussberichts und Bestätigung der Erledigung des Untersuchungsauftrages (einstimmig)

Redner:
PlPr 15/59: Kayenburg, Martin (CDU) S 4372-4377; Hay, Lothar (SPD) S 4377-4381; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4381-4386 4408-4410; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4387-4390; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4390-4395; Simonis, Heide (SPD) MP S 4395-4400; Wiegard, Rainer (CDU) S 4401-4403; Neugebauer, Günter (SPD) S 4403-4407; Kalinka, Werner (CDU) S 4406 (ZwFr); Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4407-4408; Möller, Claus Min S 4410-4412
PlPr 15/129: Stritzl, Thomas (CDU) BE S 9988-9993; Neugebauer, Günter (SPD) S 9993-9996; Kayenburg, Martin (CDU) S 9996-9999; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 9999-10002; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10002-10004; Spoorendonk, Anke (SSW) S 10004-10007

ID 01501781

Sozialhilfeempfänger

Medizinische Versorgung/Sozialhilfeempfänger

- Kostenerstattung für Sozialhilfeempfänger ohne Krankenkassenmitgliedschaft, Zahl der Fälle von 1999 bis 2001, andere Personengruppen mit ähnlichen Ansprüchen, Erstattung für zahnärztliche Behandlung und Zahnersatz, Kosten pro Sozialhilfeempfänger und pro Krankenkassenmitglied, Entwicklung seit 1996, Änderungspläne der LRg; teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten -

KlAnfr Manfred Ritzek, Jutta Scheicht CDU und Antw MASGV 05.04.2002 Drs 15/1781

ID 01501758

Wild

Wildunfälle in Schleswig-Holstein

- Zahl, Personen- und Sachschäden, beteiligte Wildarten, Verteilung auf die Straßenklassen, Wildschutzzäune -

KlAnfr Jutta Scheicht, Manfred Ritzek CDU und Antw IM 22.03.2002 Drs 15/1758

ID 01501729

Wochenendhaus

Wochenendhäuser/-wohnungen und Ferienhäuser -wohnungen auf dem Priwall

- Zahl der Wochenendhäuser, Dauerwohnnutzungen, Eigentümerschaft der Stadt Lübeck an den Grundstücken sowie der Mieter an den Häusern, Erbbaurechte -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 13.03.2002 Drs 15/1729

ID 01501726

Totgeburt

Bestattung von Tot- und Frühgeborenen mit wenig Gewicht

- Umgang mit Tot- und Fehlgeborenen, Rechtslage, Bestattungsrecht der Eltern -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MASGV 12.03.2002 Drs 15/1726

ID 01501648

Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

- Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Umstände und Hintergründe der Entscheidung des MFE für ein Mittelbewirtschaftungs- und Kostenrechnungssystems, der Auswahl eines externen Gutachters, der Verträge insbesondere mit SAP und debis, der Einhaltung von Haushalts- und Vergaberecht, der Aktenführung, der Kenntnisse und Mitwirkung von Mitgliedern der LRg, insbesondere des Staatssekretärs Dr. Lohmann, sowie möglichen Vergünstigungen und Zuwendungen an Mitglieder und Mitarbeiter der LRg; Größe und Zusammensetzung des Ausschusses -

Antr (Dringl) Martin Kayenburg, Dr. Johann Wadephul, Klaus Schlie, Heinz Maurus, Rainer Wiegard, Brita Schmitz-Hübsch, Thomas Stritzl, Torsten Geerdts, Peter Jensen-Nissen, Frauke Tengler, Claus Ehlers, Claus Hopp, Helga Kleiner, Sylvia Eisenberg, Jürgen Feddersen, Klaus Klinckhammer, Hans-Jörn Arp, Uwe Greve, Roswitha Strauß, Uwe Eichelberg, Jutta Scheicht, Herlich Marie Todsen-Reese, Peter Lehnert, Ursula Sassen, Manfred Ritzek, Gero Storjohann, Dr. Trutz Graf Kerssenbrock, Thorsten Geißler, Monika Schwalm CDU 20.02.2002 Drs 15/1648
PlPr 15/53 20.02.2002 S 3979-3983
(Beschl: Dringlichkeit verneint)
PlPr 15/56 20.03.2002 S 4163-4168
(Zurückgezogen)

Redner:
PlPr 15/53: Kayenburg, Martin (CDU) S 3979 3982; Astrup, Holger (SPD) S 3979-3980 * 3980; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3980-3981 3982; Spoorendonk, Anke (SSW) S 3981; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3981-3982
PlPr 15/56: Kayenburg, Martin (CDU) S 4164-4165; Astrup, Holger (SPD) S 4165-4166; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4166-4167; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4167; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4168

ID 01501659

Lärmschutz

Lärmminderungspläne in Schleswig-Holstein

- Gemeinden mit vorliegenden Lärmminderungsplänen oder Vorarbeiten, Verbindlichkeit und Wirksamkeit der Pläne, Kosten -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 20.02.2002 Drs 15/1659

ID 01501637

Reifen

Altreifenentsorgung in Schleswig-Holstein

- Art der Verwertung und Entsorgung, jährliche Menge seit 1999, Abnahmepreis, Anlagenüberwachung und zuständige Stellen, Altreifenentsorgungskonzept für SH, mögliche illegale Zwischenlager -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 18.02.2002 Drs 15/1637

ID 01501624

Lübeck

Hochschulstadtteil und B 207 (neu) in Lübeck

- Zeitpunkt der Ffertigstellung der Straße bis zum Hochschulstadtteil, mögliche Gewerbeansiedlung, Kostenschuldner der Grundstückserschließung, Größe der Wohnbebauungsfläche, geplante infrastrukturelle Einrichtungen, Inbetriebnahme -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 13.02.2002 Drs 15/1624

ID 01501625

Lübeck

Recycling- und Lagerplatz Lübeck unter der Herrenbrücke

- Dauer des Pachtvertrages, gelagerte Materialien, Emissionsbelastungen, Kontrollen der Gewerbeaufsicht und bisher festgestellte Verstöße -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 12.02.2002 Drs 15/1625

ID 01501614

Existenzgründung

Neugründungen

- Zahl der neugegründeten Unternehmen in SH und der neu registrierten selbständigen Existenzen 1998-2001, dabei geschaffene Arbeitsplätze; Insolvenzen und dadurch weggefallene Arbeitsplätze -

KlAnfr Jutta Scheicht, Uwe Greve, Manfred Ritzek CDU und Antw MWTV 11.02.2002 Drs 15/1614

ID 01501604

Lärm

"Tag der Ruhe" - gegen Lärm

- Stärkung der Bedeutung des weltweiten "Noise Awareness Day" durch Initiierung landesweiter Aktionen durch das Umweltministerium, Einrichtung eines Bürgertelefons zur Beratung lärmbelästigter Bürger -

Antr Jutta Scheicht CDU 08.02.2002 Drs 15/1604
(ÄndAntr FDP Drs 15/1618 (s. dort))
(Zurückgezogen lt. PlPr 15/53 S 3957)

ID 01501589

Ortsumgehung

Planungsstand der Umgehungsstraße Lübeck-Schlutup

- Bauträger, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, voraussichtlicher Baubeginn, Bereitstellung von Geldern -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWTV 07.02.2002 Drs 15/1589

ID 01501599

Gentechnologie

Schwellenwerte für Produkte aus gentechnisch veränderten Pflanzen (GVP)

- Aufforderung der LRg zur Einwirkung auf BRg und EU-Komission zur Verhinderung von Schwellenwerten unter 1% im Rahmen der geplanten EU-Kennzeichnungsverordnung sowie zum Einsatz für eine verstärkte Forschung im Bereich der Nachweistechniken und der Probeentnahmen -

Antr Brita Schmitz-Hübsch, Jutta Scheicht CDU 07.02.2002 Drs 15/1599
PlPr 15/57 21.03.2002 S 4297-4305
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)

Redner:
PlPr 15/57: Schmitz-Hübsch, Brita (CDU) S 4297-4298; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 4298-4299; Happach-Kasan, Dr. Christel (FDP) S 4299-4301; Fröhlich, Irene (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4301-4302; Harms, Lars (SSW) S 4302-4303; Weber, Jürgen (SPD) S 4303-4304; Müller, Klaus Min S 4304-4305

ID 01501606

Bauauftrag

Öffentliche Auftragsvergabe der Hansestadt Lübeck

- Zahl der Bau- und Sanierungsaufträge ab 1.600 Euro in 2000 und 2001, Gesamtinvestitionssumme, Zahl der Lübecker Firmen und der Auftragnehmer anderer Herkunft, Ausschreibungskriterien -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 07.02.2002 Drs 15/1606

ID 01501564

Bundesstraße

Verlegung der Anbindung der B 104/Siems-West

- Forderung betroffener Anwohner nach Verlegung aus dem Wohngebiet, Beschwerden seit der Planfeststellung des Herrentunnels, Änderungsanträge der Stadt Lübeck, Auswirkungen auf das Planfeststellungsverfahren -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MWTV 05.02.2002 Drs 15/1564

ID 01501510

Anonyme Geburt

Anonyme Geburten

- Unterstützung der Initiative auf Bundesebene zur Änderung des Personenstandsgesetzes, schnellstmögliche Schaffung eines rechtlichen Rahmens auf Bundes- und entsprechender Voraussetzungen auf Landesebene -

Antr Jutta Scheicht CDU 11.01.2002 Drs 15/1510
PlPr 15/52 25.01.2002 S 3903-3915
Umdruck 15/3929, 15/4774
APr SOZ 15/42 02.05.2002 S 10
APr IR 15/55 04.09.2002 S 12
APr SOZ 15/69 (neu) 04.12.2003 S 17
(Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode)

Redner:
PlPr 15/52: Scheicht, Jutta (CDU) S 3903-3905 3911 (ZwFr); Schlosser-Keichel, Anna (SPD) S 3905-3906 3912-3913; Happach-Kasan, Dr. Christel (FDP) S 3906-3907 3911-3912; Fröhlich, Irene (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3907-3908 3913; Hinrichsen, Silke (SSW) S 3908-3909 3912; Schwarz, Caroline (CDU) S 3909-3910; Wadephul, Dr. Johann (CDU) S 3910; Lütkes, Annemarie Min S 3913-3914

ID 01501501

Wärmekraftwerk

Gaskraftwerk Lübeck-Siems

- Investitionen in die Fernwärmeversorgung von Lübeck, Kostenschuldner, Höhe der Kosten für die Fernwärmeauskoppelung des ehemals geplanten Kraftwerks, mögliche anhaltende Bautätigkeiten, Regressforderungen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 10.01.2002 Drs 15/1501

ID 01501460

Feuerwehr

Feuerwehren und freiwillige Wehren in Lübeck und angrenzenden Gebieten

- Finanzierung aus Landesmitteln, Vollständigkeit der Mittelzuweisungen seit 1990, Gründe für Minderzahlungen, mögliche Beeinträchtigung der technischen und sicherheitsbezogenen Ausstattung -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 14.12.2001 Drs 15/1460

ID 01501431

Mobilfunk

Mobilfunk und elektromagnetische Felder

- Messungen zur Ermittlung elektromagnetischer Felder in SH, Kosten, Ergebnisse -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 03.12.2001 Drs 15/1431

ID 01501279

Schutzraum

Schutzräume in Schleswig-Holstein

- Zahl und Aufnahmekapazität nach Orten, Zuständigkeiten, jährliche Unterhaltungskosten, zahlenmäßige Veränderungen seit 1991, zukünftige Bauvorhaben -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 08.10.2001 Drs 15/1279

ID 01501146

Altlast

Altlastenstandort: Ehemals Pfleiderer - Lübeck-Schlutup

- Bisherige Schritte zur Sicherung und Sanierung, zuständige Behörden, Genehmigungen, Bohrungen zur Herstellung eines "Dichtwandtopfes" -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 10.08.2001 Drs 15/1146

ID 01501136

Grundwasser

Grundwasseruntersuchungskonzept Schönberg

- Gutachten zur Gefährdung der Trinkwasserversorgung im Raum Lübeck durch die Deponie Schönberg (Mecklenburg), ehemalige Grundwasserverunreinigungen unterhalb der Deponie; länderübergreifende Arbeitsgruppe zur Untersuchung der hydrogeologischen Verhältnisse in der Traverinne und zum Einfluss der Deponie; Grundwassermessstelle am nördlichen Traveufer, Proben-Ergebnisse -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 27.07.2001 Drs 15/1136

ID 01500887

Klärschlamm

Anfall und Entsorgung von Klärschlamm in der Hansestadt Lübeck

- Jährlich anfallende Mengen, derzeitige Verwertung, Kosten, mögliche Wege der Entsorgung nach den ab 01.06.2005 in Kraft tretenden Regelungen der TASi, Haltung der LRg zu einer Verbrennung -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 11.04.2001 Drs 15/887

ID 01500779

Frau

Bericht zur Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

- Berichtsantrag; Zahl der Arbeitslosen und -suchenden, Dauer der Arbeitslosigkeit oder -suche, Branchen, Ausbildungsgänge, "stille Reserve"; Zahl der Existenzgründenden seit 1998, Altersstruktur, vorherige Tätigkeiten, Eigenkapital, Verteilung auf Ballungszentren und ländliche Räume, Förderprogramme, Beratung, wieder aufgegebene Betriebe, Arbeitsplatzeffekte; Beschäftigungsgesellschaften, -projekte und -initiativen, Kosten, Verweildauer und Verbleib der Teilnehmer, Gründe für eine nicht erfolgte Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt; jeweilige Zahl und besondere Situation der Frauen, Maßnahmen und Förderstrukturen von Bund und Land zur Verbesserung der Situation der Frauen -

Antr Jutta Scheicht CDU, Jutta Schümann SPD, Dr. Heiner Garg F.D.P., Irene Fröhlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Silke Hinrichsen SSW 21.03.2001 Drs 15/779 (neu)
PlPr 15/28 23.03.2001 S 2098
Beschl: Annahme (einstimmig)

ID 01500801

Altlast

Altlastenstandorte in der Hansestadt Lübeck

- Definition des Begriffs "Altlasten", Standorte nach Eigentümern, möglicher Grad der Kontamination, Terminplanung für eine Sanierung, geschätzte Kosten, Unterstützung von Sanierungsprojekten durch die LRg, Fördersummen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 07.03.2001 Drs 15/801

ID 01500815

Schifffahrt

Sicherheitsmaßnahmen auf See im Bereich der Lübecker/Mecklenburger Bucht

- Zahl der Boote der Küstenwache nach Organisationen und Standorten; für Havarien, Schiffskollisionen und Umweltschäden zuständige Behörden, Zahl der hierfür ausgebildeten und beschäftigten Personen, Zahl der Lotsen, Einsatzgebiete; Beurteilung der Schiffssicherheit auf der Ostsee durch die LRg, Handlungsbedarf -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw IM 07.03.2001 Drs 15/815

ID 01500736

Gentechnologie

Bundesforschungsprogramm zur "Grünen Gentechnik"

- Aufforderung der LRg zum Einsatz im Bundesrat für eine sofortige Umsetzung des Programms -

Antr Brita Schmitz-Hübsch, Jutta Scheicht CDU 09.02.2001 Drs 15/736
PlPr 15/27 22.03.2001 S 2019-2028
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)

Redner:
PlPr 15/27: Schmitz-Hübsch, Brita (CDU) S 2019-2021 2027; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 2021-2022; Happach-Kasan, Dr. Christel (F.D.P.) S 2022-2023; Fröhlich, Irene (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2023-2024; Harms, Lars (SSW) S 2024; Müller, Klaus Min S 2025-2027; Weber, Jürgen (SPD) S 2028

ID 01500742

Öko-Audit

Öko-Audit

- Förderung der Umsetzung durch die LRg, Zahl der Betriebe mit erfolgreichem Abschluss, Berücksichtigung der zertifizierten Unternehmen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Rechtsgrundlage -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 09.02.2001 Drs 15/742

ID 01501474

Sachverständiger/Sachverständige

Sachverständige nach § 18 Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)

- Zahl der anerkannten Sachverständigen, Missbrauch des Titels und Maßnahmen dagegen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 02.01.2002 Drs 15/1474

ID 01500542

Landesfinanzverwaltung

Landesbehörden in der Hansestadt Lübeck

- Geplante Zusammenlegung der Landesbezirkskassen Flensburg, Itzehoe, Kiel und Lübeck, Gründe für eine Wahl Kiels als Standort, Zeitplan, für die Sanierung des Gebäudes der Landesbezirkskasse Lübeck ausgegebene Mittel, mögliche Nutzung der freiwerdenden Räume -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MFE 20.11.2000 Drs 15/542

ID 01500500

Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

- Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Umstände und Hintergründe der Information von Minister Rohwer über ein gegen Staatssekretär Mantik gerichtetes Ermittlungsverfahren, über die Weitergabe der Information durch Minister Rohwer an Staatssekretär Mantik, über die rechtliche Beratung Minister Rohwers sowie über die Beteiligung und Kenntnisse weiterer Mitglieder, Dienststellen und Mitarbeiter der Landesregierung; Größe und Zusammensetzung des Ausschusses -

Antr Martin Kayenburg, Roswitha Strauß, Thorsten Geißler, Reinhard Sager, Peter Lehnert, Berndt Steincke, Gero Storjohann, Torsten Geerdts, Ursula Sassen, Hans-Jörn Arp, Jürgen Feddersen, Helga Kleiner, Rainer Wiegard, Uwe Eichelberg, Frauke Tengler, Brita Schmitz-Hübsch, Dr. Trutz Graf Kerssenbrock, Caroline Schwarz, Heinz Maurus, Peter Jensen-Nissen, Manfred Ritzek, Klaus Schlie, Jost de Jager, Herlich Marie Todsen-Reese, Monika Schwalm, Klaus Klinckhamer, Claus Ehlers, Klaus Hopp, Jutta Scheicht, Sylvia Eisenberg, Thomas Stritzl CDU, Wolfgang Kubicki, Dr. Ekkehard Klug, Dr. Christel Happach-Kasan, Dr. Heiner Garg, Joachim Behm, Günther Hildebrand, Christel Aschmoneit-Lücke F.D.P. 31.10.2000 Drs 15/500
PlPr 15/15 15.11.2000 S 1079-1088
(Beschl: Annahme (mehrheitlich))
Umdruck 15/539, 15/559-15/562, 15/596, 15/598, 15/614, 15/630-15/633, 15/640-15/648, 15/703-15/710, 15/711 (VS-vertraulich), 15/775-15/783, 15/1049, 15/1453, 15/1814, 15/1825 (VS-vertraulich), 15/1884, 15/1953, 15/2539, 15/2569, 15/2580-15/2582, 15/2611, 15/2639, 15/3069, 15/3094
APr 1. PUA 15/1 28.11.2000 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/2 04.12.2000 S 4-14 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/3 22.01.2001 S 4-45 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/4 22.01.2001 S 4-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/5 29.01.2001 S 4-85 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/6 29.01.2001 S 3-13 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/7 29.01.2001 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/8 05.02.2001 S 4-78 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/9 05.02.2001 S 4-8 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/10 19.02.2001 S 4-80 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/11 19.02.2001 S 3-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/12 19.02.2001 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/13 26.02.2001 S 3-39 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/14 26.02.2001 S 3-4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/15 26.02.2001 S 3-7 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/16 12.03.2001 S 4-22 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/17 12.03.2001 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/18 19.03.2001 S 4-23 (öffentliche Beweisaufnahme)
APr 1. PUA 15/19 19.03.2001 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/20 07.05.2001 S 4-26 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/21 09.10.2001 S 4-13 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/22 19.10.2001 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/23 28.01.2002 (VS-vertraulich)
APr 1. PUA 15/24 22.02.2002 S 1-8 (VS-vertraulich)
APr 1. PUA 15/24 22.02.2002 S 10 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/25 18.09.2002 S 4-5 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/26 03.02.2003 S 4 (nicht öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/27 20.02.2003 S 3-17 (öffentliche Sitzung)
APr 1. PUA 15/28 25.03.2003 S 3 (nicht öffentliche Sitzung)
BeschlEmpf 1. PUA 26.03.2003 Drs 15/2559 (71 S Anlage 32 S)
PlPr 15/88 09.05.2003 S 6659-6671
Beschl: Kenntnisnahme des Abschlussberichts und Bestätigung der Erledigung des Untersuchungsauftrages (einstimmig)

Redner:
PlPr 15/15: Kayenburg, Martin (CDU) S 1079-1081; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 1081-1082; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 1082-1085; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1085-1086; Spoorendonk, Anke (SSW) S 1086-1088
PlPr 15/88: Astrup, Holger (SPD) BE S 6659-6662; Schlie, Klaus (CDU) S 6662-6665; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 6665-6667; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6667-6669; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6669-6670; Harms, Lars (SSW) S 6670-6671

ID 01500481

Gentechnologie

Gentechnisch veränderte Lebensmittel in Schleswig-Holstein

- Zugelassene Arten, Untersuchung der mit ihnen möglicherweise hergestellten Produkte, Positiv-Ergebnisse, Umsetzung der Kennzeichnungspflicht, Akzeptanz derartiger Produkte -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 16.10.2000 Drs 15/481

ID 01500087

Mineralwasser

Radium-226 in Mineralwässern

- Beurteilung der im Auftrag des Wirtschaftsmagazins "Plusminus" ermittelten Radiumwerte durch die LRg, Radium-Konzentration in Mineralwässern aus SH, Risikobewertung, mögliche Konsequenzen -

KlAnfr Jutta Scheicht CDU und Antw MUNF 28.04.2000 Drs 15/87

Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 01.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags


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